CDU-Gemeindeverband Ober-Mörlen

Bürgermeisterin verwirrt mit Aussagen zu Halle und Supermarkt

Die CDU-Fraktion hat die Mitteilung von Bürgermeisterin Paulenz in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung über ihr Gespräch mit der Rewe mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Matthias Heil stellte fest: "Die wesentlichen Punkte, die uns mitgeteilt wurden, sind nicht durch die Beschlüsse der Gemeindevertretung gedeckt und entsprechen auch nicht dem Ergebnis der Abstimmungsgespräche, die wir als CDU-SPD-Koalition mit Rewe geführt haben." Bei einem intensiven Austausch vor einigen Monaten hatte Rewe Vertretern der beiden Fraktionen zugesagt, dass sie verschiedene Modelle prüfen wollten, bei denen Rewe sowohl den eigenen Markt als auch die Sport- und Kulturhalle baut. "Dass Rewe nun mit der Sport-und Kulturhalle nichts mehr zu tun haben will, wundert uns schon", so Heil. Der CDU-Fraktionsvorsitzende kann sich allerdings vorstellen, dass die Bürgermeisterin nur einen Teil der Konzeption von Rewe wiedergegeben habe. "Alles andere ist schwer vorstellbar. Wir haben die Vertreter des Konzerns als sehr kooperativ und professionell kennengelernt", so Heil. Für die CDU stehe weiter fest, dass der Bau von Markt und Hallenkörper in einer Hand bleiben soll. Idealerweise seien sogar bauliche Verbindungen machbar. Verschiedene Entwürfe wiesen in diese Richtung. Heil weiter: "Dass Rewe sich nun den für den Konzern interessanten Teil rauspicken und den mit der Sport- und Kulturhalle städtebaulich anspruchsvolleren Teil einfach der Gemeinde überlassen will, können wir uns kaum vorstellen." Er sieht vielmehr eine Form von selektiver Wahrnehmung der Bürgermeisterin im Spiel. Noch erstaunlicher sei für die CDU-Fraktion der Vorschlag, das Marktgebäude alternativ in den Weiden ansiedeln und die Gemeinde mit der desolaten Usatalhalle alleine lassen zu wollen. "Dieser Vorschlag ist weder durch den aktuellen Beschluss der Gemeindevertretung gedeckt, noch war es jemals Beschlusslage, auch nicht bei der früheren SPD-FWG-Kooperation." Klar ist nach Meinung des CDU-Fraktionsvorsitzenden, dass auf dem Gelände "In den Weiden" als "Plan B" nur eine Sport- und Kulturhalle in Frage kommt. Der Nahversorger müsse dorthin, wo die Menschen sind und nicht vor die Ortsgrenzen. Für die Halle gelte dies zwar grundsätzlich auch, jedoch böte der Standort "in den Weiden" den Vorteil, dass dort die Lärmthematik bei Abendveranstaltung wahrscheinlich auch ohne Lärmschutzmaßnahmen zu lösen sei. Zudem stehe aus Sicht der CDU-Fraktion fest, dass die Gemeinde weder personell noch logistisch oder finanziell in der Lage sei, die Sport- und Kulturhalle selbst zu bauen und zu betreiben. "Wenn die Bürgermeisterin die Halle selbst bauen will, dann muss sie sich die Mehrheit dafür in der Gemeindevertretung suchen. Die CDU als größte Fraktion steht hierfür allerdings nicht zur Verfügung." Die CDU-Fraktion verfolge hingegen weiter das Ziel, die gesamte Infrastruktur von einem Investor planen und bauen zu lassen.