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Ober-Mörler Nachrichten
Ausgabe 38/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Niederschrift GV

Niederschrift

der 24. Sitzung der Gemeindevertretung

am Montag, 28.08.2023, 20:00 Uhr,

Schloss Ober-Mörlen im Rittersaal.

Zu der für heute einberufenen Sitzung sind erschienen:

Anwesende:
CDU:

Antony, Tobias

Dreier, Frank

Heil, Johannes

Dr. Heil, Matthias

Kölsch, Nicolas

Noll-Frodl, Iris

Ritzel, Marco

von Schäffer-Bernstein, Gerd-Christian

SPD:

Sprengel, Mario

Akdeniz, Bülent

Feuerstein, Lucia

Glockengießer, Achim

Schaller, Sebastian

Scherer, Carolin

FWG:

Schneider, Jürgen

Häuser, Herbert

Ilge, Kai

Reimann-Luckas, Brunhilde

Roth, Catinca

Schraub, Stefan

Wölfl, Laura

B90 / Die Grünen:

Frank, Raimund

Spieler, Klaus

Vom Gemeindevorstand:

Paulenz, Kristina

Burk, Gottlieb

Freundl, Josef

Matthesius, Volker

Scholl, Matthias

Schriftführer:

Krauße, Jan

Entschuldigt fehlten:

Hosenseidl, Marco  —  abwesend

Bohlen, Sofie  —  abwesend

Hadelko, Jessica  —  abwesend

König, Jürgen  —  abwesend

Langer, Marie  —  abwesend

Reimertshofer, Joachim  —  abwesend

Roth, Marco  —  abwesend

Weil, Egon  —  abwesend

Mielke, Theo  —  abwesend

Gäste:

VMdG Mario Sprengel eröffnet die Sitzung um 20:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung zur 24.

Sitzung mit Datum vom 16.08.2023 form- und fristgerecht erfolgt ist.

Mit 23 Mitgliedern der Gemeindevertretung ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

Abstimmung über vorliegende Tagesordnung:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür

TOP 1

Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung der Gemeindevertretung

Hierzu erfolgen keine Änderungen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung stimmt der Niederschrift der 23. Sitzung der Gemeindevertretung zu.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür

TOP 2

Antrag der CDU und SPD Fraktionen

AT-13/2023

Aufhebung des in der Sachdarstellung aufgeführten

Beschlusses der Gemeindevertretung vom 06.02.2018

Die Sitzung wird zwischen 20:38 Uhr für 10 Minuten unterbrochen. Ebenso wird die Sitzung um 20:51 Uhr für 5 Minuten unterbrochen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. Der Gemeindevorstand wird beauftragt den Beschluss der Gemeindevertretung vom 18.07.2023 umzusetzen. Die unter Punkt 2 geforderte Einleitung der formalen Schritte wird zurückgestellt.
  2. Der Beschluss vom 06.02.2018 ruht in dieser Zeit.
  3. Der Gemeindevorstand informiert die Gemeindevertretung über das Ergebnis zu Punkt 1. Die Gemeindevertretung beschließt abschließend über das weitere Vorgehen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür

TOP 3

Aktuelle Anfragen

Hierzu gibt es keine Wortmeldungen.

Vorsitzender der Gemeindevertretung Mario Sprengel schließt die Sitzung der Gemeindevertretung um 21:03 Uhr und bedankt sich bei allen Teilnehmenden für Ihre Teilnahme.

Ende der Sitzung: 21:03

Ober-Mörlen, den 29.08.2023

Mario Sprengel  — Jan Krauße
Vorsitzender der Gemeindevertretung  — Schriftführer