Zwei Niederschriften
Niederschrift
der 25. Sitzung der Gemeindevertretung
am Samstag, 23.09.2023, 10:00 Uhr,
unterer Parkplatz.
Zu der für heute einberufenen Sitzung sind erschienen:
Anwesende:
CDU:
Hosenseidl, Marco
Heil, Johannes
Kölsch, Nicolas
Noll-Frodl, Iris
Ritzel, Marco
SPD:
Sprengel, Mario
Glockengießer, Achim
Reimertshofer, Joachim
Weil, Egon
FWG:
Schneider, Jürgen
Häuser, Herbert
Ilge, Kai
Roth, Marco
B90 / Die Grünen:
Frank, Raimund
Spieler, Klaus
Vom Gemeindevorstand:
Burk, Gottlieb
Matthesius, Volker
Schriftführer:
Krauße, Jan
Entschuldigt fehlten:
Akdeniz, Bülent — abwesend
Antony, Tobias — abwesend
Bohlen, Sofie — abwesend
Dreier, Frank — abwesend
Feuerstein, Lucia — abwesend
Hadelko, Jessica — abwesend
Dr. Heil, Matthias — abwesend
König, Jürgen — abwesend
Langer, Marie — abwesend
Reimann-Luckas, Brunhilde — abwesend
Roth, Catinca — abwesend
Schaller, Sebastian — abwesend
Scherer, Carolin — abwesend
Schraub, Stefan — abwesend
von Schäffer-Bernstein, Gerd-Christian — abwesend
Wölfl, Laura — abwesend
Paulenz, Kristina — abwesend
Freundl, Josef — abwesend
Mielke, Theo — abwesend
Scholl, Matthias — abwesend
Gäste:
Robert Scheibel und Matthias Möbs NABU Ober-Mörlen
VMdG Mario Sprengel eröffnet die Sitzung um 10:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung zur 25. Sitzung mit Datum vom 13.09.2023 form- und fristgerecht erfolgt ist.
Mit 15 Mitgliedern der Gemeindevertretung ist die Beschlussfähigkeit nicht gegeben.
| TOP 1 | Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung der Gemeindevertretung |
Die Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung wird in die nächste Sitzung verschoben.
| TOP 2 | Wald - Station 1: Naturverjüngung auf einer geräumten ehemals Fichten bestandenen Fläche, neu gegräderter Waldwegebau in der Abteilung 5 in Langenhain-Ziegenberg |
Revierförster Biggel begrüßt die Anwesenden und beginnt mit der Erläuterung der Waldwegeinstandsetzung am Beispiel Vogelbachtal. Dem Wegebau im Forst generell und so auch im Kommunalwald Ober-Mörlen wurde lange Zeit nicht genügend Priorität eingeräumt, und so sind viele Waldwege im Gemeindegebiet in mangelhaftem Zustand.
Anders als der Wegeneubau wird die Instandsetzung vom Land Hessen mit 72% gefördert, weswegen sich Herr Biggel dazu entschieden hat, durch turnusmäßige Instandhaltung zu einer mittel - bis langfristigen Verbesserung zu gelangen und trotzdem die kommunale Kasse nicht zu
sehr zu strapazieren. Zum Vergleich führt er an, dass der laufende Meter bei einer Instandhaltung zwischen 1,20 und 1,50 € liegt, während ein Neuaufbau von Waldwegen ca. 16 € pro laufendem Meter kostet.
Zur erfolgreichen Wegeinstandhaltung sind funktionierende Gräben enorm wichtig, da sie das Niederschlagswasser vom Weg an die Ränder und in die Fläche leiten. Dazu gehören ebenfalls funktionierende Durchlässe. Diese werden von Herrn Biggel nach und nach gesäubert und danach kartiert, so dass ihr Vorhandensein auch in Zukunft dokumentiert ist; vor Ort werden diese Durchlässe gekennzeichnet durch ein Symbol am Baum.
Weiterhin erklärt Herr Biggel anhand des Grabenprofils im Vogelbachtal die Schwierigkeiten bei der Graben- und Durchlassprofilierung. Diese ist immer stark abhängig von Topographie und dem anstehenden Grundgestein. Steht es sehr oberflächennah an so wie dort, kommt auch der Grader schnell an seine Grenzen. Dann werden zur verbesserten Wasserführung und somit Schutz der Wege vor Ausspülung sog. Abschläge angelegt, die das Wasser ableiten in die benachbarten Flächen. Dies dient zum einen dem Schutz der Wege und zum anderen der Versickerung des Wassers im Wald, also zum einen der Bewässerung der Wurzeln in Trockenperioden und zum anderen der Grundwasserneubildung. Diese Praxis ist in den vergangenen Jahren (seit den Dürren und Starkregenereignissen beginnend in 2017) zum Standard geworden.
Zur Naturverjüngung: Die ehemals fichtenbestandene Fläche in der Abt. 5 wurde nach dem Komplettausfall durch den Borkenkäfer in 2021 geräumt; im ersten Jahr nach der Räumung war laut Herrn Biggel der kahle Boden in der gesamten Fläche zu sehen. Glücklicherweise hat der verregnete Sommer diesen Jahres jedoch zu einer sehr erfolgreichen Naturverjüngung auf der
Fläche geführt, dort ist jetzt hauptsächlich Buche aufgewachsen. Aufgabe der Beförsterung wird dort sein, innerhalb der Fläche Baumartenvielfalt zu gewährleisten, da diese der beste Schutz im Zuge der klimaangepassten Bewirtschaftung des Waldes ist.
| TOP 3 | Wald - Station 2: Natürliche Eichenverjüngung mit Wildschutzgattern, Wasserführung entlang der Wege, neue Retentionsteiche (Arten - und Biotopschutz) in der Abteilung 24 am Bottenberg zur alten Hag, Ober-Mörlen |
Am Beispiel der Eichenverjüngung im Bereich alte Hag (Abt. 24) erklärt Herr Biggel die enorme Wichtigkeit von angepasster Bejagung, um die natürliche Verjüngung des Waldes sicher zu stellen.
Da die Eiche in der Jugend sonnenliebend ist, haben die Förster den Bestand ausgelichtet. Dort werden nun zum einen ein Wildgatter angelegt und zum anderen gezielte Bejagungsschneisen mit den Jagdpächtern abgesprochen. Die neuen Pächter haben dafür bereits die notwendige Infrastruktur aufgebaut und sind in Kontakt mit Herrn Biggel. Die scharfe Bejagung ist enorm wichtig für den Erfolg dieser Naturverjüngung, denn auch die Gatterung von Flächen ist mit 16€ pro laufendem Meter für die Kommune kostenintensiv.
Auch an dieser Wald-Station geht Herr Biggel wieder auf das Thema Wasserführung ein. Der Waldweg war ja durch ein Starkregenereignis 2020 komplett zerstört worden und wurde mit Fördergeldern in 2021 wiederhergestellt (siehe Waldbegang 2021). Entlang des Weges wurden Abschläge hergestellt, die Regenwasser in mehrere Retentionsteiche führen, in denen das Wasser sehr langsam versickert, und dadurch neben den Baumwurzeln auch der Tierwelt zur Verfügung steht (Suhle für Schweine, ggf. Trinkwasser für Vögel und Rehe, Lebensraum für Amphibien etc.).
Am Weg alte Hag direkt plant Herr Biggel im kommenden Jahr die Neuanlage eines Durchlasses, ebenfalls gefördert vom Land Hessen. So soll der Weg vor stehendem Wasser geschützt werden, das ebenfalls zur Schädigung der Wegekörper führt.
Am Beispiel einer toten Kiefer merkt Herr Biggel an, dass er vielerorts zwar Gefahren durch mangelnde Verkehrssicherung erkennt, aber durch die Größe des von ihm zu beförsternden Reviers teilweise nicht schnell genug mit der Bearbeitung nachkommt. Diese muss unter allen Umständen sicher für die beauftragten Forstwirte sein, da er in jedem Fall Unfälle bei der Waldarbeit verhindern will.
Abschließend geht Herr Biggel noch kurz auf die sog. KLAWAM (klimaangepasstes Waldmanagement) Förderung ein, die die Gemeinde in diesem Jahr beantragt hat. Im Zuge dieser vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) aufgestellten Fördermaßnahme bekommen zertifizierte Waldbesitzer die Möglichkeit einer Förderung über den Zeitraum von 20 Jahren, wenn sie nachhaltige Kriterien im Waldbau umsetzen. Dazu gehört auch die Ausweisung sogenannter „Habitatbäume“, also Bäume, die bereits oder aber auch potentiell Habitate für gefährdete Tier - und Pflanzenarten darstellen.
Einen dieser Bäume zeigt Herr Biggel vom Weg aus; laut Förderung müssen pro Hektar fünf dieser Bäume ausgewiesen werden.
Vorsitzender der Gemeindevertretung Mario Sprengel schließt die Sitzung der Gemeindevertretung um 12:30 Uhr und bedankt sich bei allen Teilnehmenden für Ihre Teilnahme.
Ende der Sitzung: 12:30
Ober-Mörlen, den 25.09.2023
Mario Sprengel — Saskia Fleischhauer
Vorsitzender der Gemeindevertretung — Schriftführerin
Niederschrift
der 26. Sitzung der Gemeindevertretung
am Montag, 09.10.2023, 20:00 Uhr,
Dorfgemeinschaftshaus Langenhain-Ziegenberg im Großer Saal.
Zu der für heute einberufenen Sitzung sind erschienen:
Anwesende:
CDU:
Hosenseidl, Marco
Antony, Tobias
Heil, Johannes
Dr. Heil, Matthias
Kölsch, Nicolas
König, Jürgen
Noll-Frodl, Iris
Ritzel, Marco
von Schäffer-Bernstein, Gerd-Christian
SPD:
Sprengel, Mario
Feuerstein, Lucia
Glockengießer, Achim
FWG:
Schneider, Jürgen
Häuser, Herbert
Ilge, Kai
Roth, Catinca
Roth, Marco
Wölfl, Laura
B90 / Die Grünen:
Langer, Marie
Spieler, Klaus
Vom Gemeindevorstand:
Paulenz, Kristina
Burk, Gottlieb
Freundl, Josef
Matthesius, Volker
Scholl, Matthias
Schriftführer:
Liebert, Bärbel
Entschuldigt fehlten:
Frank, Raimund — abwesend
Akdeniz, Bülent — abwesend
Bohlen, Sofie — abwesend
Dreier, Frank — abwesend
Hadelko, Jessica — abwesend
Reimann-Luckas, Brunhilde — abwesend
Reimertshofer, Joachim — abwesend
Schaller, Sebastian — abwesend
Scherer, Carolin — abwesend
Schraub, Stefan — abwesend
Weil, Egon — abwesend
Mielke, Theo — abwesend
Gäste:
VMdG Mario Sprengel eröffnet die Sitzung um 20:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung zur 26. Sitzung mit Datum vom 27.09.2023 form- und fristgerecht erfolgt ist.
Mit 20 Mitgliedern der Gemeindevertretung ist die Beschlussfähigkeit gegeben.
Abstimmung über vorliegende Tagesordnung:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür
| TOP 1 | Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung der Gemeindevertretung |
Die Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung wird in die nächste Sitzung verschoben.
| TOP 2 | Berichte aus den Ausschüssen |
Es hatten keine Ausschüsse getagt.
| TOP 3 | Bericht des Ortsbeirates |
Herr Marco Hosenseidl berichtet von verschiedenen Treffen des Ortsbeirates.
| TOP 4 | Mitteilungen des Gemeindevorstandes |
Auftragsvergaben
Wirtschaftswegeinstandsetzung um das Hofgut „Hasselheck“
Der Gemeindevorstand beauftragt die Fa. Wilhelm Jost GmbH & Co. KG aus Weilmünster auf der Grundlage des Angebotes vom 07.09.2023 mit der Instandsetzung des Wirtschaftsweges um das Hofgut „Hasselheck“ zu einem Preis von 64.103.99 Euro.
Ausreichende Mittel stehen im Haushaltsplan 2023 unter der Kostenstelle 13850201, Sachkonto 6165000 zur Verfügung.
Nutzbarmachung der Bunkeranlage zum Einbau einer neuen Heizungsanlage für DGH und FFW sowie Einbau von fehlenden Duschen für die FFW in Langenhain-Ziegenberg
Der Gemeindevorstand beschließt die Nutzbarmachung des Bunkers auf dem Grundstück Hauptstraße 12 in Langenhain-Ziegenberg zur Unterbringung einer neuen Heizungsanlage mit Holzpelletlager sowie die Errichtung einer neuen Heizungsanlage einschließlich Lagerraum mit dem Energiemedium Holzpellet. Zudem erfolgt in den Räumlichkeiten des Bunkers im Anschluss an die hier durch die Freiwillige Feuerwehr genutzten Flächen die Errichtung notwendiger Duschmöglichkeiten für die FFW gemäß Aufforderung mittels Mängelprotokoll der entsprechenden Aufsichtsbehörde des Wetteraukreises.
Die bei der Umsetzung entstehenden geschätzten Kosten betragen gemäß Grobkostenschätzung des Architekten und des haustechnischen Ingenieurs insgesamt ca. 392.352,94 Euro.
Sanierungsarbeiten im Kellergeschoss des Dorfgemeinschaftshauses in Langenhain-Ziegenberg
Der Gemeindevorstand beschließt den Rückbau des Kellergeschosses des Dorfgemeinschaftshauses in Langenhain-Ziegenberg aufgrund immer wieder eindringenden Grundwassers ins Bauwerk notlösend auf Rohbauniveau, da eine Sanierung der Bauwerksteile gegen eindringendes Grundwasser auf Grund des technisch unverhältnismäßig hohen Aufwandes und der damit verbundenen Nachnutzung lediglich als Lagerfläche unwirtschaftlich erscheint und im Rohbauzustand wenigstens die Möglichkeit der Austrocknung/Ausdiffundierung immer wieder eindringenden Wassers besteht. Die Nutzung als „kalten Kellerraum“ zur temporären Lagerung oder Unterbringung feuchtigkeitsunempfindlicher Gegenstände kann gegeben sein.
Die bei der Umsetzung entstehenden geschätzten Kosten betragen gemäß Grobkostenschätzung des Architekten und des haustechnischen Ingenieurs insgesamt ca. 103.571,43 Euro.
Prüfantrag zur Ertüchtigung des Radweges R6 An den Steinwiesen
hier: Auftragsvergabe Baugrunduntersuchung
Der Gemeindevorstand beauftragt die Ingenieurgesellschaft Lenz + Gast GmbH auf der Grundlage des Angebotes vom 23.08.2023 mit der Baugrunduntersuchung zur Ertüchtigung des Radweges R6 An den Steinwiesen zu einem Preis von 6.420,05 Euro.
Ausreichende Mittel stehen im Haushaltsplan 2023 unter der Kostenstelle 12630101, Sachkonto 0952010, Investitionsnummer 12630155 zur Verfügung.
Personalangelegenheiten
Vorstellungsgespräche Gemeindepflegerin / Gemeindepfleger
Der Gemeindevorstand stimmt der Einstellung einer Gemeindepflegerin zum 01.01.2024 in Teilzeit (19,5 Stunden, Entgeltgruppe 11b) zu. Die Anstellung erfolgt zunächst befristet auf den Förderzeitraum des Landes Hessen vom 01.01.2024 bis 31.12.2026.
| TOP 5 | Waldwirtschaftsplan für 2024 BV-42/2023 |
Beschluss:
Dr. Matthias Heil (CDU) beantragt den Verweis in den Ausschuss, Bau, Verkehr und Umwelt.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig dafür |
| TOP 6 | 5. Änderung der Wasserversorgungssatzung aufgrund einer Gebührenerhöhung | BV-45/2023 |
Beschluss:
Achim Glockengießer (SPD) beantragt den Verweis in den Haupt- und Finanzausschuss.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig dafür |
| TOP 7 | 3. Änderung der Entwässerungssatzung aufgrund Gebührenerhöhung | BV-46/2023 |
Beschluss:
Achim Glockengießer (SPD) beantragt den Verweis in den Haupt- und Finanzausschuss.
| Abstimmungsergebnis: | Einstimmig dafür |
| TOP 8 | Interkommunale Zusammenarbeit im Wetteraukreis; BV-47/2023 |
|
| hier: Einrichtung einer interkommunalen Beratungsstelle zur gemeinsamen Beschaffung von feuerwehrtechnischem Bedarf |
Achim Glockengießer (SPD) beantragt den Verweis in den Haupt- und Finanzausschuss.
| Abstimmungsergebnis: | Ja-Stimmen: | 8 |
|
| Nein-Stimmen: | 9 |
|
| Enthaltungen: | 3 |
Der Antrag wird abgelehnt.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt:
Der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Einrichtung einer interkommunalen Beratungsstelle zur gemeinsamen Beschaffung von feuerwehrtechnischem Bedarf wird zugestimmt.
| Abstimmungsergebnis: | Ja-Stimmen: | 18 |
|
| Enthaltungen: | 2 |
TOP 9 | Hundewiese in den Mühlwiesen | AT-14/2023 |
Beschluss:
Nicolas Kölsch (CDU) beantragt den Verweis in den Ausschuss Soziales und Gesellschaft.
| Abstimmungsergebnis: | Ja-Stimmen: | 18 |
|
| Nein-Stimmen: | 1 |
|
| Enthaltungen: | 1 |
TOP 10 | Aktuelle Anfragen |
| A: | Achim Glockengießer (SPD) fragt nach, wie lange der Parkplatz Haingraben noch gesperrt ist. |
|
| Frau Bürgermeisterin Kristina Paulenz teilt mit, dass die Firma KST beauftragt ist und der Parkplatz zeitnah wiederhergerichtet wird. |
| B: | Jürgen Schneider (FWG) fragt nach dem aktuellen Stand der Asylbewerber in Ober-Mörlen. |
|
| Frau Bürgermeisterin Kristina Paulenz informiert, dass sich hier nichts geändert hat. |
| C: | Mario Sprengel (SPD) erfragt den aktuellen Stand der Arbeiten am Grillplatz Vogeltal. Frau Bürgermeisterin Kristina Paulenz teilt mit, dass sich die Bauarbeiten verzögert haben. |
|
| Iris Noll-Frodl (CDU) fragt nach dem Zugang zum Grillplatz. Frau Bürgermeisterin Kristina Paulenz erklärt, dass dieser über einen neuen befestigten Überweg erfolgt. |
| D: | Gerd-Christian von Schäffer-Bernstein (CDU) fragt nach dem aktuellen Stand der Arbeiten an der Brücke in Langenhain-Ziegenberg. Frau Bürgermeisterin Kristina Paulenz teilt mit, dass diese nach Plan saniert werden kann. |
Vorsitzender der Gemeindevertretung Mario Sprengel schließt die Sitzung der Gemeindevertretung um 20:35 Uhr und bedankt sich bei den Teilnehmenden für Ihre Teilnahme.
Ende der Sitzung: 20:35
Ober-Mörlen, den 10.10.2023