SPD-Ortsverein Ober-Mörlen
Aus dem Ortsverein
Glascontainer
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
seit einem Monat ist unser neuer Bürgermeister Mario Sprengel im Amt und beschäftigt sich neben Einarbeitung, Tagesgeschäft und Erstellung des kommenden Haushalts auch mit der Umsetzung seines 100 Tageplans aus seinem Wahlkampf.
Einer der Punkte dabei ist die Neuverteilung der Glascontainer in Ober-Mörlen und Langenhain-Ziegenberg. Hierbei ist ihm wichtig, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger mit einzubeziehen. Das Ziel dabei ist, die Container nicht nur dahin zu stellen, wo diese bereits vorher gestanden haben, sondern dort zu positionieren, wo Sie diese auch brauchen.
Wenn Sie einen Vorschlag haben, wo zukünftig die Glascontainer aufgestellt werden sollten, dann schicken Sie Ihre Idee gerne bis 15.11.2024 an spd.obermoerlen@gmail.com. Wir geben die Vorschläge dann konsolidiert unter Berücksichtigung der Machbarkeit weiter.
Anpassung der Hebesätze
In der Gemeindevertretersitzung am Montag wurde auf Antrag unseres Koalitionspartners das Thema der Hebesatzanpassung für die Ermittlung der Grundsteuer eingebracht. Hintergrund ist, dass im Rahmen der Neuberechnung der Grundsteuerreform des Landes Hessen das erklärte Ziel der Aufkommensneutralität ausgerufen wurde. Das Land empfiehlt Kommunen, die durch die Reform höhere Einnahmen erzielen, daher die Mehreinnahmen durch ein Absenken des allgemeinen Hebesatzes wieder auszugleichen. Dabei sollen sich die Gesamteinnahmen der Kommune aus der Grundsteuer unverändert bleiben. Bei den Eigentümern kann es dennoch zu höheren oder niedrigeren Abgaben kommen.
Vor dem Hintergrund der Vorbereitung des Haushalts 2025 und den angedachten Großprojekten rund um die Usatalhalle, den Umbau des Sportplatzes, Sanierungen des DGHs und möglichen baulichen Veränderungen der gemeindeeigenen Kindertagesstätte muss die Neuberechnung des Hebesatzes daher vorbehaltlich der zukünftigen Kosten und Investitionen betrachtet werden.
Auf den Punkt bringt es uns neuer Vorstand Theo Mielke: „Es bringt nichts den Hebesatz vor der Haushaltsberatung kurzfristig zu senken, damit die Landesregierung ihr Wort halten kann, nur um 4 Wochen später festzustellen, dass man ihn gleich wieder anheben muss, um Großprojekte zu finanzieren. Dabei ist es vollkommen richtig, den Diskurs über die Hebesätze zur Grundsteuer zu führen, ohne aber die Bürgerinnen und Bürger in falscher Sicherheit zu wiegen.“