FWG Ober-Mörlen - Morgen Ortsgespräch mit Catinca Roth



Lang ersehnte HuF-Sitzung enttäuscht

Vor gut viereinhalb Monaten fand die letzte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt. Daher war die Tagesordnung der Sitzung am 14.11. lang und gespickt mit wichtigen Themen, die zum Teil bereits zu ihrer Antragszeit eine gewisse Dringlichkeit hatten. Wir waren daher grundsätzlich froh, dass der HuF überhaupt wieder tagte. Weniger froh waren wir über das spärliche, unvollständige und damit intransparente Protokoll der letzten HuF-Sitzung und die fehlerhafte Tagesordnung.

So begann die Sitzung mit Hinweisen von Marco Roth, unserem FWG-Vertreter im Ausschuss, zu nötigen Änderungen an der Niederschrift der letzten Sitzung und einer wichtigen Ergänzung zur Tagesordnung. Die Tatsache, dass die Protokolle in unserer Gemeinde lediglich als inhaltlich dünne Ergebnisprotokolle erstellt werden, trägt wenig zur Information und Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger bei und ärgert die FWG, wie bekannt, schon länger. Wir appellieren hier an die Vorsitzenden der Ausschüsse, die Protokolle aussagekräftiger zu verfassen und vor allem auch die nötigen Anlagen mit im Gremienportal zu veröffentlichen.

Wassergebühren und Photovoltaikanlage

Im ersten Teil der Tagesordnung ging es um die Änderungen der Gebühren für Wasser und Abwasser sowie die Erweiterung der geplanten Photovoltaikanlage Hochbehälter Mautzenwiesen.

Kompetent erläuterte der Kommunalberater zunächst seine Kalkulationen zur geplanten Änderung der Wasser- und Abwassergebühren und betonte, wie wichtig die eigene und damit möglichst unabhängige kommunale Wasserversorgung für unsere Gemeinde Mörlen sei. Er führte ferner aus, dass das Wassernetz in einem sehr guten Zustand sei, wohingegen der Kanal viele Schäden im gesamten Gemeindegebiet aufweise. Dieser wurde in den letzten Jahren leider vernachlässigt, wie die Befahrungen zeigten.

Sowohl die organisatorische als auch die inhaltliche Vorbereitung des Tagesordnungspunktes Erweiterung der geplanten Photovoltaikanlage Hochbehälter Mautzenwiesen ließ uns und auch Teile der Gäste kopfschüttelnd und sprachlos zurück. So hatten manche Ausschussmitglieder nur unvollständige Unterlagen parat bzw. hatten sich offenkundig nicht mit den zu beratenden Inhalten auseinandergesetzt. Der Ausschussvorsitzende der SPD merkte mit Blick auf die Bürgermeisterin an, dass er von der Verwaltung mehr Zu- und Mitarbeit erwartet habe. Zudem wäre es aus Seiner Sicht wünschenswert gewesen, wenn allen Anwesenden Zugang zu diesen Informationen ermöglicht worden wäre und es ergänzende Erläuterungen zum Auswertungsprotokoll der OVAG gäbe.

Nach einiger Konfusion war es schließlich Marco Roth, unser FWG Vertreter im HuF, der mit seinem Beschlussvorschlag dafür sorgte, dass es in der Sitzung mit diesem Antrag weiter ging. Erfreulich war, dass letztendlich auch die CDU der Beschlussvorlage zustimmte, nachdem sie zwischenzeitlich dafür plädierte, noch einmal einen weiteren Experten einzuladen. „Ende gut, alles gut“ könnte man denken, wäre da nicht die Tatsache, dass die jetzige Beschlussvorlage inhaltlich dem Antrag entspricht, dem die Gemeindevertretung bereits am 05.04.2022 zugestimmt hat. Der hier im Ausschuss zu beratende Antrag sah darüber hinaus eine Erweiterung der schon beschlossenen Anlage vor. Diese ist nun vom Tisch und der hier zu beratende Antrag im Grunde überflüssig. Diese Tatsache wurde von den GroKo-Fraktionen mit einem buchstäblichen Schulterzucken hingenommen - für uns ein erneuter Beweis dafür, dass SPD und CDU ihre überhebliche Haltung weiter pflegen: gegenüber der Sache, den Regeln und uns als Opposition. Auffällig ist zudem die Lustlosigkeit an einer ernsten und zielstrebigen Politik und eine sich ausweitenden Stammtischattitüde in diesem Ausschuss.

Nächste Woche werden wir über den zweiten Teil der HuF-Sitzung berichten. Hier wird es um die beiden Anträge zum akuten Mangel an KiTa-Plätzen und zu möglichen Anreizsystemen zur Gewinnung und Motivation von Erzieherinnen und Erziehern gehen.

Wir machen Ortspolitik für Sie: bürgernah, unabhängig, sachbezogen!

Ihre FWG-Fraktion