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Ober-Mörler Nachrichten
Ausgabe 49/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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18. Sitzung der Gemeindevertretung

Gemeinde Ober-Mörlen

Einladung

zur 18. Sitzung der Gemeindevertretung

am Montag, dem 12.12.2022, um 20:00 Uhr,

Usatalhalle, Großer Saal

Tagesordnung:

1.

Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung der Gemeindevertretung

2.

Berichte aus den Ausschüssen

3.

Bericht des Ortsbeirates

4.

Mitteilungen des Gemeindevorstandes

5.

Haushaltsplan 2023

(BV-90/2022)

6.

Bauleitplanverfahren zur Entwicklung einer Fläche für eine Vereinshalle in Ober-Mörlen

Bebauungsplan Nr. 4 „Vereinshalle“, Ober-Mörlen

Hier: Abwägung und Satzungsbeschluss

(BV-85/2022)

7.

Neufassung der Kindertagesstätten-Satzung

(BV-87/2022)

8.

Neufassung der Straßenbeitragssatzung und der Erschließungsbeitragssatzung

(BV-64/2022)

9.

4. Änderung der Wasserversorgungssatzung aufgrund einer Gebührenerhöhung

(BV-65/2022)

10.

Förderung von Brauchwasser- und Regenwasserzisternen

(BV-66/2022)

11.

Antrag zur Gestaltung einer Förderrichtlinie für die Gewinnung von Solarwärme und Solarstrom vom eigenen Dach mit Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) sowie für die Nutzung dessen mit Stromspeichern im Haus oder mit Ladestationen für Elektrofahrzeuge

(AF-4/2021)

12.

Antrag der FWG-Fraktion zur Änderung der bestehenden Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

(AT-15/2022)

13.

Boule-Bahn und Schach-/Damefeld im Schlosspark und Langenhain-Ziegenberg

(AT-17/2022)

Antrag der SPD-Fraktion

14.

Hundewiesen in Ober-Mörlen und Langenhain-Ziegenberg

(AT-18/2022)

Antrag der SPD-Fraktion

15.

Waldwirtschaftsplan 2023

(BV-78/2022)

16.

Erfassung von Wasserstellen (Zisternen und Quellen) in der Gemarkung Ober-Mörlen und Langenhain-Ziegenberg

(AT-20/2022)

Antrag der Fraktion B90/Die Grünen

17.

Einrichten einer Abtrennung entlang der B275 in Langenhain-Ziegenberg zwischen Mühlenweg und Hauptstraße

(AF-11/2022)

Antrag der Fraktion B90/Die Grünen

18.

Aktuelle Anfragen

Ober-Mörlen, den 30.11.2022

gezeichnet Mario Sprengel,
Vorsitzender der Gemeindevertretung

Die Durchführung der Sitzung erfolgt unter Berücksichtigung der tagesaktuellen Regelungen zur Corona-Pandemie, sowie den entsprechenden Handlungsverfügungen. Die Teilnehmer sind aufgefordert die Hygiene-, sowie Schutz-/ und Abstandsmaßnahmen einzuhalten.