um bei einem weihnachtlichen „Nachbarschafts-Glühwein“ mit den FWG-Mitgliedern aus Verein und Fraktion und natürlich unserer FWG-Bürgermeisterkandidatin Catinca Roth in die Weihnachtstage zu starten.
Heute - Freitag, den 22.12.2023
zwischen 15:30 und 17:00 Uhr
Auf der Holzwiese 2 in Ober-Mörlen
Fraktionsmitglieder Catinca Roth und Stefan Schraub freuen sich auf Ihren Besuch
Die letzte Gemeindevertretersitzung des Jahres 2023 war gespickt mit 24 (!) Tagesordnungspunkten. Heute greifen wir das ein oder andere Thema heraus.
Unser Bürgermeisterin Kristina Paulenz stelle den Entwurf des Haushalts für 2024 vor. Diesen werden wir in der FWG-Fraktion in unserer Klausurtagung im Detail besprechen und unsere Änderungs- und Ergänzungsvorschläge in den Haushaltsberatungen in allen Ausschüssen und Beiräten einbringen. Auch hier werden wir davon berichten.
Einstimmig legte die Gemeindevertretung den Termin für die Bürgermeisterwahl auf Sonntag, den 09.06.2024 fest. Wir als FWG haben hierzu unser Fraktionsmitglied Catinca Roth als Bürgermeisterkandidatin nominiert. Wie gut es ihr gelingt, fraktionsübergreifende Interessen zu erkennen und so ein Vorankommen zu ermöglichen bewies sie erneut in dieser Gemeindevertretersitzung durch ihre Sachlichkeit und Zukunftsorientierung im Sinne der Gemeinde.
Hatte die SPD im November 2022 in ihrem Prüfantrag zu zwei Hundewiesen in Ober-Mörlen und Langehain-Ziegenberg noch ausführlich begründet, warum diese sinnvoll seien und dies mit ihrem Antrag vom Oktober 2023 für Ober-Mörlen konkretisiert, ist davon nun das Pilotprojekt Hundewiese in den Mühlwiesen (= ehemaliges Gelände des Hundesportvereins) übriggeblieben. Aus den Ergebnissen dieses befristeten Vorhabens „sollen Rückschlüsse gezogen werden, inwiefern ein solcher Hundeplatz von der Bevölkerung angenommen und aktiv genutzt wird“. Kritik an diesem unklar formulierten Beschluss übte für die FWG Marco Roth: Zum einen fehlt ein klarer Zeitraum und zum anderen ist völlig unklar, wie die aktive Nutzung ermittelt werden kann und soll. Hier verwies der SPD-Fraktionsvorsitzende auf die Fantasie des Gemeindevorstands. Dem widersprach die Bürgermeisterin energisch und ließ anklingen, dass sie ebenso wie die FWG unzufrieden mit dem Beschluss der GroKo sei.
Wir begrüßen sehr, dass sich in den Beratungen im Ausschuss unser Vorschlag einer Photovoltaikanlage mit Speicher nur zur Eigenversorgung des Hochbehälters sowie der dazugehörigen Tiefbrunnen durchgesetzt hat und damit der Ursprungsantrag der CDU abgeändert wurde, der eine überdimensionierte PV-Anlage vorgesehen hatte, deren Strom wir nur unwirtschaftlich hätten einspeisen können. Das durch die nun kleinere Anlage „gesparte“ Geld lässt sich wesentlich besser an anderer Stelle für nachhaltige Energien oder Konzepte einsetzen.
Stolz formuliert die CDU, dass nach nunmehr drei Jahren endlich ein gut durchdachter Beschluss zum Sport- und Freizeitgelände gefasst worden sei. Bedenkt man, dass es ursprünglich um einen weiteren Spielplatz ging, hat sich das Projekt zwischenzeitlich immer weiter ausgeweitet: Wurden die Ergebnisse der Befragungen der Bürger und Vereine sowie die daraus abgeleiteten Konzepte von SPD und FWG zunächst noch im Ausschuss Soziales und Gesellschaft (SuG) besprochen, zog es die GroKo in den letzten Monaten leider vor, außerhalb des Ausschusses an dem Thema zu arbeiten.
So wurden wir am 4.12. in der SuG-Sitzung mit dem „gut durchdachten“ Beschlussvorschlag der GroKo konfrontiert, der vor allem auch einen Kunstrasenplatz vorsieht. So verschieben sich die Prioritäten. Es bleibt zu hoffen, dass die angedachten Bauabschnitte 2 und 3 - altersunabhängiges Sport- und Spielangebot sowie Freizeitfläche - nicht hinten runterfallen. Gut finden wir, dass für die Planung des Sport- und Freizeitgeländes nun ein Fachplaner beauftragt wird, der u. a. auch detaillierte Kosten für alle drei Bauabschnitte ermitteln soll. Parallel dazu soll die Gemeindeverwaltung Förderprogramme eruieren und diese nutzen. Diese Transparenz bei Umsetzung und Kosten steht für uns im Vordergrund - schließlich ist dies ein weiteres großes Vorhaben.
Unser Nein zur Errichtung mehrerer WLAN-Hotspots in der Gemeinde begründete Stefan Schraub kurz und knapp: Hotspots sind, in Zeiten von durchschnittlichen Datenvolumen von 25 Gigabyte, nicht mehr zeitgemäß. Auch wenn der Aufbau der Hotspots für drei Jahre über das Förderprogramm „Digitale Dorflinde“ bezahlt würde, muss die Gemeinde die Kosten für die Wartung und spätere Übernahme der Hotspots aufbringen. Wir von der FWG möchten dieses Geld lieber für echte Linden und Blühstreifen an optisch ausbaufähigen Orten in der Gemeinde ausgeben. Natürlich werden wir die Beratung des Antrags im Ausschuss für Bau, Verkehr und Umwelt mit unserem Fachwissen unterstützen.
„Wenn wir uns nun als Gemeindevertretung dieser Sache annehmen, dann bitte richtig“, war Catinca Roths Aufruf zu diesem Tagesordnungspunkt. Catinca erinnerte dabei auch an ihre Forderung im SuG vor über einem Jahr, in der sie auf Seiten der Verwaltung bereits eine solche Stelle verlangte. „Es müssen alle an einen Tisch, auch die kirchlichen Träger gehören dazu“, führte sie weiter aus und beantragte die entsprechenden Verweise in den Haupt- und Finanzausschuss und den SuG.
Liebe Leserinnen und Leser, nach diesem TOP war die Sitzung noch lange nicht vorbei. Doch unser Bericht soll es an dieser Stelle erst einmal sein. Wir werden in den kommenden Ausgaben über die übrigen und vor allem nicht weniger wichtigen Themen berichten: Ankauf eines Grundstücks von ca. 3.500 qm im Baugebiet Schießhütte (GroKo), Ergänzung des Abschnitts „Bürgerversammlung“ in der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Ober-Mörlen (FWG), aufsuchende Energieberatung sowie Kommunale Wärmeplanung (beide Die Grünen).
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