Sitzung der Gemeindevertretung Petersberg

1.

Eröffnung/Einladung/Beschlussfähigkeit/Protokoll

2.

Verleihung einer Ehrenbezeichnung gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Petersberg

3.

Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung

4.

Abschluss der Verhandlungen zur Errichtung einer Containeranlage im Zuge des Neubaus des Kindergartens in Margretenhaun

5.

Bauleitplanung der Gemeinde Petersberg

5.1

33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Petersberg im Ortsteil Margretenhaun

- Aufstellungsbeschluss -

5.2

Bebauungsplan Nr. 14, OT Margretenhaun, „Am Hofgut“

- Aufstellungsbeschluss -

6.

Bau einer Senioreneinrichtung im Neubaugebiet „Hutweide“, OT Petersberg

7.

Prüfung des Jahresabschlusses 2022

8.

Auftragsvergaben

8.1

Auftragsvergabe Wirtschaftsprüfer Jahresabschluss 2023 Eigenbetrieb Gemeindewerke Petersberg

9.

Sanierung des Schwimmbades Waidesgrund

10.

Strompreis für Ad-Hoc Nutzer der Ladesäulen in der Tiefgarage

11.

Änderung Tag-Tarif Dauerparker Tiefgarage Propsteihof

12.

Jahresbericht der Integrationskommission 2023

13.

Tätigkeitsbericht zum Akteneinsichtsausschuss

14.

Anträge

14.1

Antrag Die Linke.Offene Liste vom 16.04.2024 "Bau von Stelen auf Friedhöfen"

14.2

Antrag Die Linke.Offene Liste vom 16.04.2024 "Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Ergebnissen, Vereinbarungen, Gesprächsprotokollen und zur Auswertung der probeweisen Verlängerung der AST-Linie 11 nach Steinau, Steinhaus und Marbach."

14.3

Antrag Die Linke.Offene Liste vom 24.04.2024 "Vermeidung von Unfallgefahren auf Holzbrücken"

14.4

Gemeinsamer Antrag Die Linke.Offene Liste und dem Gemeindevertreter Dr. Norbert Höhl/Bündnis C vom 16.04.2024 "Ergebnisfeststellung des Akteinsichtsausschusses zur Kostenentwicklung bei Radwegemaßnahmen"

14.5

Bürgerbus

14.5.1

Gemeinsamer Antrag Die Linke.Offene Liste und dem Gemeindevertreter Dr. Norbert Höhl/Bündnis C vom 16.04.2024 "Einsatz eines Bürgerbusses zur ÖPNV-Ergänzung"

14.5.2

Konkurrierender Hauptantrag der Bürgermeisterin Claudia Brandes „Einsatz eines Bürgerbusses zur ÖPNV-Ergänzung“

15.

Anfragen

15.1

Anfrage der Gemeindevertreterin Tamara Pfaff/CDU-Fraktion vom 07.04.2024 "Schwimmbadsanierung"

15.2

Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/Die Linke.Offene Liste vom 16.04.2024 "Bau der Radwegmaßnahme M39"

15.3

Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/Die Linke.Offene Liste vom 16.04.2024 "Entwicklung eines Betriebskonzeptes für ein flexibles ÖPNV-Angebot in der Gemeinde Petersberg"

15.4

Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/Die Linke.Offene Liste vom 16.04.2024 "Kosten für das Konrad-Trageser-Haus"

15.5

Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/Die Linke.Offene Liste vom 16.04.2024 "Optionsverträge im Ortsteil Marbach"