Sitzung der Gemeindevertretung Petersberg

1.

Eröffnung/Einladung/Beschlussfähigkeit/Protokoll

2.

Einführung und Verpflichtung der Bürgermeisterin Claudia Brandes

3.

Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung

4.

Beschlussfassung über die Verleihung von Ehrenbezeichnungen

4.1

Verleihung einer Ehrenbezeichnung gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Petersberg

4.2

Ernennung des Wehrführers Uwe Aschenbrücker (FF Petersberg Marbach) zum Ehrenwehrführer

5.

Berechnung ungebundene Liquidität der Gemeinde Petersberg zum 31.12.2023 (Hinweis Nr. 6 zu § 106 HGO)

6.

Anträge zum Haushaltsplanentwurf

6.1

Antrag des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen zum Haushalt vom 21.12.2023 "Generationenwerkstatt"

6.2

Produkt 55301 "Friedhofs- und Bestattungswesen" - Baumaßnahmen auf dem Friedhof Steinhaus

6.2.1

Haushaltsantrag der Verwaltung zum Produkt 55301 "Friedhofs- und Bestattungswesen"

- Baumaßnahmen auf dem Friedhof Steinhaus

6.2.2

Gemeinsamer Antrag Die Linke.Offene Liste und des Gemeindevertreters Dr. Norbert Höhl zum Haushalt vom 08.01.2024 Produktgruppe 57301 Friedhofs- und Bestattungswesen - Baumaßnahmen auf dem Friedhof Steinhaus"

6.3

Produkt 57301 "Dorfgemeinschaftshäuser und sonstige Einrichtungen" - Ausstattung DGHs/Funktionsgebäude Festplatz

6.3.1

Haushaltsantrag der Verwaltung zum Produkt 57301 "Gemeinschaftshäuser und sonstige öffentliche Einrichtungen"

- Technische Ausstattung DGH Steinau und DGH Götzenhof

6.3.2

Haushaltsantrag der Verwaltung zum Produkt 57301 "Gemeinschaftshäuser und sonstige öffentliche Einrichtungen"

- Technische Ausstattung DGH Marbach und Funktionsgebäude Festplatz

6.3.3

Gemeinsamer Antrag Die Linke.Offene Liste und des Gemeindevertreters Dr. Norbert Höhl zum Haushalt vom 08.01.2024 "Produktgruppe 57301: Anschaffung je eines Beamers oder eines Smart-TV für den Sitzungsraum im Giso von Steinau-Haus sowie für das Konrad-Trageser-Haus"

6.3.4

Gemeinsamer Antrag Die Linke.Offene Liste und des Gemeindevertreters Dr. Norbert Höhl zum Haushalt vom 08.01.2024 „Produktgruppe 57301: Anschaffung von zwei Kühlschränken für das Funktionsgebäude am Festplatz in Marbach und die Anlage eines gepflasterten Fußweges zum Funktionsgebäude am Festplatz"

7.

Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan, Ergebnis- und Finanzhaushalt, Investitionsprogramm und allen Anlagen

8.

Anträge

8.1

Gemeinsamer Antrag Die Linke.Offene Liste und des Gemeindevertreters Dr. Norbert Höhl vom 08.01.2024 "Ergebnisfeststellung des Akteneinsichtsausschusses zur Kostenentwicklung bei Radwegemaßnahmen"

8.2

Gemeinsamer Antrag Die Linke.Offene Liste und des Gemeindevertreters Dr. Norbert Höhl vom 08.01.2024 "Einführung Anrufsammeltaxi"

8.3

Gemeinsamer Antrag Die Linke.Offene Liste und des Gemeindevertreters Dr. Norbert Höhl vom 08.01.2024 "Betreuung der Kinder in Ferienzeiten"

8.4

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CWE, Bürgerliste Petersberg, SPD und FDP vom 10.01.2024 "Analyse zur Mitarbeitergewinnung und -bindung"

9.

Berichterstattung

9.1

Abschlussbericht der Verwaltung zum Beschluss der Gemeindevertretung Petersberg vom 22.12.2022, TOP 3.22 "Prüfantrag Einrichtung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in der Fuldaer Straße im Ortsteil Steinau/Götzenhof“

10.

Grundstücksangelegenheiten

10.1

Erteilung der Zustimmung zu einem Grundstücksverkauf in der Gemarkung Melzdorf