Anfrage des Gemeindevertreters Dennis Richter/Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2022 "Selbsttests für Kindergarten-Kinder"

1. Zum Stichtag 31.05.2021 waren 711 Kinder in kommunalen und kirchlichen Kindergärten der Gemeinde gemeldet. Es ist davon auszugehen, dass diese Zahl sich bis heute nicht wesentlich geändert hat. Mit 15.000 Tests ließe sich jedes dieser Kinder mehr als 10 Wochen lang mit zwei Tests pro Woche durchgehend ausstatten. Warum wurde die Menge von 15.000 Tests bestellt, anstatt mit einer geringeren Zahl zu beginnen, anschließend die reale Nachfrage der Eltern zu ermitteln und erst bei Bedarf nachzuordern?

Die Gemeindevertretung hatte in ihrer Sitzung am 17.03.2022; TOP 13.1 mit großer Mehrheit beschlossen, dass die Bereitstellung der Antigentests aufgrund der pandemischen Lage möglichst unverzüglich geschehen und so lange dauern soll, bis die Gemeindevertretung dies anders entscheidet. Zusätzlich wurde mit gleichem Beschluss der Gemeindevorstand beauftragt, dafür zu sorgen, dass jedem Kind, das einen Petersberger Kindergarten oder eine Kindertagesstätte besucht, wöchentlich zwei Antigen-Schnelltests zur Verfügung gestellt werden. Zum Zeitpunkt des Beschlusses gab es auf Anfrage bei möglichen Lieferanten die Auskunft, dass es zukünftig mögliche Lieferbeschränkungen geben könnte und somit Nachlieferungen ungewiss sind.

Um allen Kindern in den kommunalen und kirchlichen Kindertagesstätten die Möglichkeit zu geben, sich über die Eltern mit Selbsttests zu versorgen, war die Bestellmenge von 15.000 Tests aufgrund der Beschlusslage gerechtfertigt, zumal die Haltbarkeit der Tests erst im Dezember 2023 endet, so dass auch bei geringerer Nachfrage die Tests noch länger zu verwenden sind.

2. Was haben die 1600 ausgegebenen Tests die Gemeinde abzüglich der bereits erstatteten oder zu erwartenden Fördermittel gekostet?

Die ausgegebenen 1600 Tests haben der Gemeinde Petersberg unter Berücksichtigung der 50 %-igen Landesförderung Kosten von 1.561,28 € verursacht.

Gesamtkosten 15.000 Tests der Fa. Products an more = 29.274,00 €.

Gesamtkosen 1.600 Tests = 29.274,00 € : 15.000 x 1.600 = 3.122,56 €.

Gesamtkosten bei 50 % Landesförderung: 3.122,56 € : 2 = 1.561,28 €.

3. Wieviel Prozent des Gesamthaushalts 2022 entspricht dies?

Der Ergebnishaushalt 2022 der Gemeinde Petersberg umfasst Ausgaben von 33.927.200,00 €.

Demnach entspricht der Kostenanteil der Lolli-Tests aus Frage 2) von 1.561,28 € einem prozentualen Anteil am Gesamthaushalt von 0,0046 %.

4. Welches Haltbarkeitsdatum haben die Tests und wurde das Haltbarkeitsdatum beim Kauf beachtet?

Das Haltbarkeitsdatum der Tests ist mit Dezember 2023 und wurde bei der Angebots-einholung bzw. bei der Auftragsvergabe (Kauf) beachtet.

5. Besteht die Möglichkeit, die bereits angeschafften Tests noch in der von Expertinnen und Experten erwarteten „Herbstwelle“ einsetzen zu können?

Aufgrund der längeren Haltbarkeit - siehe Antwort zu Frage 4 - können die Tests auch in einer möglichen „Herbstwelle“ eingesetzt werden.

6. Falls die Haltbarkeit vorher erlöschen sollte, gibt es die Möglichkeit, die zu viel angeschafften Tests zurückzugeben oder zu spenden?

Frage 6 ist mit der Antwort zur Frage 5 beantwortet.