Sitzung der Gemeindevertretung Petersberg

1.

Eröffnung/Einladung/Beschlussfähigkeit/Protokoll

2.

Informationen der Bürgermeisterin/der Verwaltung

3.

Bauleitplanung der Gemeinde Petersberg

3.1

Entwicklung des Neubaugebiets "Die Trift II", OT Steinhaus

3.2

Mitteilung zur Entwicklung des Neubaugebiets "Hutweide", OT Petersberg

4.

Verfahren zur Durchführung einer Wirtschaftlichkeitsberechnung bei der Entwicklung von Neubaugebieten

5.

Fortführung der Anpassung des ÖPNV-Tarifs im Ortsteil Petersberg

- Abschlussbericht zum Beschluss der Gemeindevertretung Petersberg vom 11.07.2024 (TOP 4.2) -

6.

Benennung eines 1. stellvertretenden Ortsgerichtsvorsitzenden für das Ortsgericht Petersberg I

7.

Wahl von drei Ortsgerichtsmitgliedern für das Ortsgericht Petersberg II

8.

Unterjähriges Berichtswesen II/ 2025

9.

Prüfung des Jahresabschlusses 2023

10.

Anträge

10.1

Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste vom 28.04.25, eing. 29.04.25 "Behandlung von Anträgen"

10.1.1

Änderungsantrag der Fraktion FDP vom 22.05.2025 zu TOP 9.2 "Behandlung von Anträgen"

10.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 15.08.25, eing. 16.08.25 "Weiternutzung des Schwimmbadwassers"

10.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 15.08.25, eing. 16.08.25 "Echtzeitübertragung von öffentlichen Sitzungen der Gemeindevertretung in Bild und Ton im Internet gem. § 52 Abs. 3 HGO"

10.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 15.08.25, eing. 16.08.25 "Digitale Sitzungsteilnahme und elektronische Abstimmung"

10.5

Antrag der Fraktion FDP vom 02.09.25, eing. 02.09.25 "Veröffentlichung von Einwendungen zu Niederschriften der GV-Sitzungen im RIS-System"

10.6

Antrag der Fraktion FDP vom 02.09.25, eing. 02.09.25 "Richtlinie für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken der Gemeinde Petersberg; Beschlussvorlage 307/2025 des Gemeindevorstands"

10.7

Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste und des Gemeindevertreters Norbert Höhl vom 26.08.2025, eing. 02.09.25 "Straßensperrung zum tegut-Markt und Tankstelle in Marbach"

10.8

Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste vom 25.08.2025, eing. 02.09.25 "Priorisierung und Terminierung der geplanten Investitionen"

10.9

Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste vom 26.08.2025, eing. 02.09.25 "Öffnungszeiten am Bauhof"

10.10

Resolutionsantrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste und des Gemeindevertreters Norbert Höhl vom 26.08.2025, eing. 02.09.25 "Kommunalwahlrecht nicht ändern"

10.11

Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste vom 25.08.2025, eing. 02.09.25 "Sammlung und Entsorgung von Altkleidern"

10.12

Antrag der Bürgerliste Petersberg vom 03.09.2025, eingeg. 03.09.2025 "Antrag zum Thema Trinkwasserknappheit"

10.13

Antrag des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 02.09.2025, eingegangen am 03.09.2025, "Antrag auf Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen die Bürgermeisterin"

11.

Anfragen

11.1

Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl Fraktion Die Linke.Offene Liste vom 28.04.25, eing. 29.04.25 "Kosten der Gemeinschaftshäuser im Jahr 2024"

11.2

Zusatzfragen der Gemeindevertreterin Tamara Paff aus Sitzung GVE v. 03.07.2025 zur Anfrage 12.2 Frage 9 und Frage 12 "Jugendabend in Folge von "Jugend entscheidet""

11.3

Zusatzfrage der Gemeindevertreterin Tamara Pfaff aus Sitzung GVE v. 03.07.2025 zur Anfrage 10.1 "Baugebiet Hutweide"

11.4

Anfrage des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 09.07.2025, eingeg. 09.07.2025 "Anfrage zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am 18.09.2025"

11.5

Anfrage des Gemeindevertreters Dennis Richter der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 23.08.2025, eingeg. 27.08.2025 "Verkehrssituation in den Straßen Am Roßrain und Geisaer Weg"