Sitzung der Gemeindevertretung Petersberg

1.

Eröffnung/Einladung/Beschlussfähigkeit/Protokoll

2.

Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung

3.

Einbringung Haushaltsplanentwurf 2023 mit den Wirtschaftsplänen 2023 des Eigenbetriebes "Gemeindewerke Petersberg"

4.

Bauleitplanung der Gemeinde Petersberg

4.1

Bebauungsplan Nr. 18, OT Petersberg, "Igelstück/ Stockacker", 6. Änderung im Bereich "Sportplatz Landwehr"

1. Abwägungsbeschluss

2. Beschluss der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen

3. Satzungsbeschluss

4.2

Bebauungsplan Nr. 51, OT Petersberg, "Flurlage Dillenroth", 1. Änderung

1. Abwägungsbeschluss

2. Beschluss der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen

3. Satzungsbeschluss

4.3

Bebauungsplan Nr. 7, OT Marbach, „Haunesee“, 1. Änderung im Bereich "Zellmühle"

1. Abwägungsbeschluss

2. Beschluss der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen

3. Satzungsbeschluss

5.

Änderung der Routenführung des Stadtbusverkehrs (Linie 2 u. 12) im OT Petersberg

6.

Änderung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Petersberg

7.

Neufassung der Friedhofsordnung der Gemeinde Petersberg

8.

Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Petersberg

9.

Trinkwassergebührenkalkulation; Wasserbezugs- und Zählergrundgebühren vom 01.01.2023-31.12.2025

10.

Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (ZwStS)

11.

Bedarfs- und Entwicklungsplan Kindertagesstätten 2022/2023

12.

Wahl von zwei Schiedspersonen für das Schiedsamt

13.

Berichterstattung

13.1

Mitteilung zum CWE-Antrag vom 12.01.2021; „Erhöhung der Energieeffizienz in der Freibad-Schwimmanlage Waidesgrund“

13.2

Zwischenbericht zum Änderungsantrag der CWE-Fraktion vom 28.11.2021 zum Antrag der CWE-Fraktion vom 08.02.2021 "Beitrag der Kommune zur Bewältigung der Energiewende"

13.3

Abschlussbericht zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.01.2022 zur Änderung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Jahr 2022 (TOP 2.2.2.3 der Sitzung der Gemeindevertretung vom 03.02.2022)

- Grobkonzept zum Umbau der "Alten Schule", OT Petersberg -

13.4

Bilanz zur Öffnung der Friedhofstoiletten

14.

Anträge

14.1

Öffentlicher Nahverkehr

14.1.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke.Offene Liste und der SPD-Fraktion zum Haushalt vom 05.01.2022 "Produktgruppe 547: "Öffentlicher Nahverkehr - Fahrmöglichkeiten in Abend- und Nachtstunden sowie an Wochenenden verbessern"

14.1.2

Antrag Die Linke.Offene Liste vom 25.08.2022 "Verbesserung des ÖPNV während der Abend- und Nachtstunden sowie an Wochenenden"

14.1.3

Antrag Die Linke.Offene Liste vom 24.10.2022 "Verbesserung des ÖPNV während der Abend- und Nachtstunden sowie an Wochenenden"

14.2

Änderungsantrag der Bürgerliste Petersberg vom 21.07.2022 zum Antrag Die Linke.Offene Liste vom 29.06.2022 zu TOP 12.8.3 "Postfiliale im Ortsteil Petersberg"

14.3

Antrag Die Linke.Offene Liste vom 24.10.2022 "PV-Freiflächenanlagen mit Bürgerbeteiligung"

14.4

Antrag CDU-Fraktion vom 25.10.2022 "Energiesparmaßnahmen durch Veränderung der Straßenbeleuchtung"

14.5

Antrag des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 26.10.2022 "Normkonforme Spielplatzschilder für die Sicherheit der Kinder"

15.

Anfragen

15.1

Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/Die Linke.Offene Liste vom 24.10.2022 "Geschäftsordnung der Betriebskommission"

15.2

Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/Die Linke.Offene Liste vom 24.10.2022 "Abschluss von Optionsverträgen zum Erwerb von Grundstücken"

15.3

Anfrage des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 25.10.2022 "Bebauungsplan Nr. 64, OT Petersberg, "Am Streich" - Abschluss einer Vereinbarung zum Bau eines neuen Wirtschaftsweges"