1. | Zu welchen Zeiten wird der Bauhof/Wertstoffhof in Petersberg im Jahr 2026 geöffnet sein? |
Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung am 05.08.2025 die Öffnungszeiten des Wertstoffhofes und der Grünabfallanlage am Kompostplatz Steinau ab 2026 wie folgt festgesetzt:
Ganzjährig: — samstags 09:00 - 13:00 Uhr
Zusätzlich in den Monaten März-Oktober: — mittwochs 16:30 - 19:00 Uhr
Ganzjährig: — samstags 09:00 - 15:00 Uhr
Zusätzlich in den Monaten März-Oktober: — dienstags 16:30 - 19:00 Uhr
2. | Da es einen Beschluss der Bürgermeisterin/des Gemeindevorstandes gab und einen Beschluss der Gemeindevertretung, möchten wir gerne wissen: Auf Grundlage welchen Beschlusses gelten diese Öffnungszeiten? |
Der Gemeindevorstand hat zuvor einen Beschluss über die Öffnungszeiten gefasst. In der Gemeindevertretersitzung vom 18.09.2025 wurden die Fraktionen bereits darauf hingewiesen, dass die Zuständigkeit dieses Anliegens nicht bei der Gemeindevertretung liegt. Der Vorstand hat seine Entscheidung auf Basis von internen Abläufen getroffen, die sich im Praxisbetrieb nicht als praktikabel herausgestellt haben. Deshalb wurde auch Widerspruch zum Beschluss der Gemeindevertretung eingelegt, über welchen noch nicht beraten wurde.
3. | Falls die Öffnungszeiten 2026 geringer sind als 2025: was geschieht mit den zusätzlichen Arbeitskräften, die 2025 für die Öffnungszeiten des Bauhofes eingestellt wurden? |
Die betroffenen Mitarbeitenden wurden im Rahmen ihrer Einstellung darauf hingewiesen, dass sich die Einsatzzeiten an den Öffnungszeiten des Wertstoffhofes orientieren. Die Vergütung erfolgt auf Stundenbasis, sodass eine Verringerung der Öffnungszeiten automatisch zu einer entsprechenden Reduzierung des Arbeitsumfangs und der Vergütung führt. Zudem sind die Verträge zeitlich befristet gefasst worden.