zur 38. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Montag, dem 08.12.2025, 18:00Uhr,
im Rathaussaal des Rathauses, Rathausplatz 1, 36100 Petersberg
| 1. | Eröffnung/Einladung/Beschlussfähigkeit/Protokoll |
| 2. | Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Petersberg |
| 3. | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Petersberg |
| 4. | Haushaltsantrag der Verwaltung zum Produkt 61101 „Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen"- Anpassung des Kommunalen Finanzausgleichs 2026 |
| 5. | Haushaltsantrag der Verwaltung- Redaktionelle Änderungen Investitionsprogramm |
| 6. | Haushaltsantrag der Verwaltung zum Produkt 12204 "Melde- und Personenstandswesen" |
| 7. | Haushaltsantrag der Verwaltung zum Produkt 54101 "Gemeindestraßen, Wege und Plätze" |
| 8. | Haushaltsantrag der Verwaltung zum Produkt 11113 "Liegenschaftswesen"- Teilnahme an dem Förderprogramm "Starke Heimat Hessen" |
| 9. | Haushaltsantrag der Verwaltung zum Produkt 54703 "Öffentlicher Personennahverkehr und Bürgerbus" - Reduzierung der sonstigen Erstattungen an private Unternehmen |
| 10. | Haushaltsantrag der Verwaltung zum Produkt 53701 "Abfallwirtschaft"- Darstellung der Personalkosten |
| 11. | Haushaltsantrag der Partei Bündnis C vom 04.11.25, eing. 04.11.25 "Einrichtung eines Baby-Begrüßungsprogramms "Herzlich Willkommen im Leben“ ab 2026" |
| 12. | Haushaltsantrag der CDU-Fraktion vom 23.11.25, eing. 24.11.25 "Antrag zum Hochwasserschutz Produkt 55201" |
| 13. | Haushaltsantrag der Verwaltung zur Umsetzung der Empfehlung des Ortsbeirates Marbach- Renovierung und Durchlauferhitzer Jugendheim Marbach |
| 14. | Beschluss einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Petersberg |
| 15. | Haushaltssatzung 2026 mit Haushaltsplan, Ergebnis- und Finanzhaushalt, Investitionsprogramm und allen Anlagen |
| 16. | Richtlinie für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken der Gemeinde Petersberg |
| 17. | Soforthilfe für die Gemeinde Petersberg aus dem „Sofortprogramm für hessische Kommunen“ |
| 18. | Mitteilungen und Anfragen |