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Amtsblatt Blickpunkt Petersberg
Ausgabe 50/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Gemeindevertretung Petersberg

Einladung

zur 25. öffentlichen Sitzung der

Gemeindevertretung Petersberg

am Donnerstag, dem 21.12.2023, 18:00 Uhr,

im Festsaal, Propsteihaus Petersberg,

Rathausplatz 2, 36100 Petersberg

Tagesordnung:

1.

Eröffnung/Einladung/Beschlussfähigkeit/Protokoll

2.

Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung

3.

Gültigkeit der Bürgermeisterdirektwahl in Gestalt der Hauptwahl vom 08.10.2023 und der Stichwahl vom 05.11.2023

4.

Überplanmäßige Personalausgaben 2023 im Bereich der Betreuungseinrichtungen und des gemeindlichen Bauhofes

5.

Anträge zum Haushaltsentwurf

5.1

Haushaltsantrag der Verwaltung zur Anpassung der Personalaufwendungen in den Planansätzen 2024 bis 2027

5.2

Haushaltsantrag der Verwaltung zum Produkt 61101 Steuern - Anpassung des Kommunalen Finanzausgleichs 2026-2027

5.3

Haushaltsantrag der Verwaltung zum Produkt 61201 Allgemeine Finanzwirtschaft - Aufnahme zusätzlicher Kredite 2025-2027

5.4

Haushaltsantrag der Verwaltung Produkt 54101 Gemeindestraßen - Zuschüsse Fahrradabstellanlagen

5.5

Haushaltsantrag der Verwaltung Produkt 55201 Öffentliche Gewässer (Hochwasserschutz) - Anpassung Ortsbezeichnung von Böckels auf Margretenhaun im Investitionsprogramm 2024

5.6

Haushaltsantrag der Verwaltung zum Stellenplan Teil B - Berichtigung einer Stellenzuordnung zur Entgeltgruppe im Produktbereich 11105

6.

Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan, Ergebnis- und Finanzhaushalt, Investitionsprogramm und allen Anlagen

7.

Ergänzung zum Abschlussbericht zum Beschluss der Gemeindevertretung Petersberg vom 21.09.2023, TOP 16.5.1, "Überprüfung des Baus der Radwege M 39 und M 171"

8.

Herstellung der Nichtöffentlichkeit der Sitzung der Gemeindevertretung am 21.12.2023

9.

Neubau Kindertagesstätte in Petersberg, OT Margretenhaun

- VgV Verhandlungsverfahren Architektenleistungen

gez. Wolfgang Hintze
Vorsitzender der Gemeindevertretung