Niederschrift Sitzung Gemeindevertretung 14.12.2022
Niederschrift
über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) am 14.12.2022
Vom Gemeindevorstand waren anwesend:
Bürgermeister Manfred Helfrich, 1. Bgo. Peter Schramm, Klaus Bleuel, Dr. Arnulf Müller, Martin
Kohlhaas, Jürgen Schleicher
Als stimmberechtigte Gemeindevertreter waren anwesend:
Alexandra Ballweg, Michael Sapper, Frank Unger, Raphael Mehler, Matthias Müller, Ina Schmitt, Uwe Schleicher, Joachim Leitschuh, Andreas Bub, Dr. Tobias Niebling, Elisabeth Mihm (bis einschließlich TOP
4), Lioba Mihm, Manfred Mihm, Irmtraud Becker, Thomas Wehner
Entschuldigt fehlte: Frank Brüssow
Schriftführer: Stephan Unger
| Top 1) | Einbringung des Haushaltsplanes 2023 |
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 15 Jastimmen, einstimmig, den Haushaltsplan 2023 zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss zu verweisen.
| Top 2) | Gebührenkalkulation Wasser 2023 - 2025 |
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 15 Jastimmen, einstimmig, die von der Allevo Kommunalberatung erstellte Gebührenkalkulation Wasser 2023 - 2025 gemäß der beigefügten Anlage. Die Anlage wird Bestandteil des Beschlusses. Die Ergebnisse der Gebührenkalkulation sind durch einen Satzungsnachtrag in die Wasserbeitrags- und Gebührensatzung aufzunehmen.
| Top 3) | 9. Satzungsnachtrag zur Wasserbeitrags- und Gebührensatzung |
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 15 Jastimmen, einstimmig, den 9. Satzungsnachtrag zur Wasserbeitrags- und Gebührensatzung gemäß der beigefügten Anlage. Die Anlage wird Bestandteil des Beschlusses. Der 9. Satzungsnachtrag tritt zum 01.01.2023 in Kraft.
| Top 4) | Antrag Fraktion Freie Wähler zum Bau eines sozialen Treffpunktes in Form eines Lagerfeuerplatzes |
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 15 Jastimmen, einstimmig, den Bau eines sozialen Treffpunktes in Form eines Lagerfeuerplatzes im Freizeitgelände Lüttergrund zur weiteren Beratung und Ausgestaltung an den Ausschuss für Bauwesen, Wegebau, Umwelt und Energie, den Ortsbeirat Poppenhausen sowie ggf. weitere Fachleute z.B. den Gemeindebrandinspektor, zu verweisen. Der Antrag soll nach der Beratung im Ausschuss für Bauwesen, Wegebau, Umwelt und Energie zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung wieder zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden.
| Top 5) | Sondertilgung der Gemeinde bei der Hessenkasse |
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 14 Jastimmen, einstimmig, den Restbetrag in Höhe von 25.690 € aus der Verbindlichkeit gegenüber der Hessenkasse in Form einer einmaligen Sondertilgung in 2022 zu begleichen. Die Verbindlichkeit von ursprünglich 150.000 € stammt aus dem Programm der Hessenkasse - Kassenkreditentschuldung aus dem Jahr 2018.
| Top 6) | Bericht zum Stand des Haushaltsvollzuges gemäß § 28 GemHVO |
Herr Bürgermeister Manfred Helfrich gibt einen aktuellen Bericht zum Stand der Gemeindefinanzen per 13.12.2022. Der Bericht wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.
| Top 7) | Haushaltsüberschreitungen 2022 |
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 14 Jastimmen, einstimmig, die Haushaltsüberschreitungen 2022 per 05.12.2022 gemäß der beigefügten Anlage. Die Anlage wird Bestandteil dieses Beschlusses.
| Top 8) | Neufassung der Stellplatzsatzung |
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 14 Jastimmen, einstimmig, die Neufassung der Stellplatzsatzung gemäß der beigefügten Anlage. Die Anlage wird Bestandteil dieses Beschlusses. Die Stellplatzsatzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
| Top 9) | Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde |
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| - Änderung der Benutzungssatzung |
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 14 Jastimmen, einstimmig, die Benutzungssatzung gemäß der beigefügten Anlage. Die Anlage wird Bestandteil dieses Beschlusses. Die Benutzungssatzung tritt zum 01.01.2023 in Kraft.
| Top 10) | Informationen des Bürgermeisters | |
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| - | Photovoltaikanlage auf der Kläranlage wird kurzfristig in Betrieb genommen |
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| - | Flüchtlingsunterbringung im Landkreis wird aufgrund fehlender Unterkünfte immer schwieriger |
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| - | Jahresempfang der Gemeinde Poppenhausen findet am 18.01.2023 statt |