Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) am 22.06.2026

Vom Gemeindevorstand waren anwesend:

Bürgermeisterin Alexandra Ballweg, 1. Beigeordneter Dr. Arnulf Müller, Georg Schwab, Thomas Wehner, Klaus Bleuel, Frank Brüssow

Als stimmberechtigte Gemeindevertreter waren anwesend:

Stefan Weber, Gudula Krenzer, Andreas Heller (Abtsroda), Joachim Leitschuh, Markus Trapp, Sebastian Heller, Thomas Herget, Dr. Tobias Niebling, Andreas Bub, Joachim Schleicher, Lioba Mihm, Andreas Heller (Phsn.)

Schriftführer: Stephan Unger

Entschuldigt fehlte: Peter Schramm, Johannes Nüdling, Irmtraud Becker, Jochen Marschall

TOP 1) Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung des  1. Beigeordneten, Herrn Dr. Arnulf Müller

Der Tagesordnungspunkt war für den 1. Beigeordneten, Herrn Dr. Arnulf Müller, noch nachzuholen, da Herr Müller an der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 23.04.2026 nicht teilnehmen konnte. Frau Bürgermeisterin Alexandra Ballweg nahm die Ernennung und Übergabe der Urkunde vor, die anschließende Verpflichtung erfolgte durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Herrn Stefan Weber.

TOP 2) Bauleitplanung Außenbereichssatzung „Rodholz“

a.) Würdigung der Stellungnahmen mit Zusammenstellung und Abwägung

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 12 Jastimmen, einstimmig, die Hinweise und abwägungsfähigen Sachverhalte der eingegangenen Stellungnahmen gemäß der beigefügten Anlage. Die Anlage wird Bestandteil des Beschlusses. Die beschlossenen Stellungnahmen bzw. die Abwägungen sind in die Außenbereichssatzung aufgenommen.

b.) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 12 Jastimmen, einstimmig, gemäß § 10 (1) BauGB die Außenbereichssatzung „Rodholz“ gemäß der beigefügten Anlage als Satzung. Die Anlage wird Bestandteil des Beschlusses. Gemäß § 10 (3) BauGB tritt die Satzung nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

TOP 3) Neufassung des KiTa-Betriebsvertrages zw. der Kath. Kirchengemeinde und der Gemeinde Poppenhausen

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) stimmt mit 12 Jastimmen, einstimmig, dem Abschluss der Neufassung des KiTa-Betriebsvertrages zum 01.01.2027 gemäß der beigefügten Anlage zu. Die Anlage wird Bestandteil des Beschlusses.

TOP 4) Tageseinrichtungen für Kinder

a.) Kostenbeitragssatzung KiTa

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 12 Jastimmen, die geänderte Kostenbeitragssatzung gemäß der beigefügten Anlage. Die Anlage wird Bestandteil des Beschlusses. Die Neufassung tritt zum 01. August 2026 in Kraft.

b.) Benutzungssatzung KiTa

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 12 Jastimmen, einstimmig, die geänderte Benutzungssatzung gemäß der beigefügten Anlage. Die Anlage wird Bestandteil des Beschlusses. Die Neufassung tritt zum 01. August 2026 in Kraft.

TOP 5) Aufstellung und Beschluss einer Gefahrenabwehrverordnung Trinkwasser

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 12 Jastimmen, einstimmig, die Gefahrenabwehrverordnung Trinkwasser gemäß der beigefügten Anlage. Die Anlage wird Bestandteil des Beschlusses. Die Gefahrenabwehrverordnung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

TOP 6) Aufstellung eines gemeinsamen KatS-Zuges Dipperz-Poppenhausen

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 12 Jastimmen, einstimmig, der Aufstellung eines gemeinsamen KatS-Zuges im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Dipperz und Poppenhausen grundsätzlich zuzustimmen. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, die Umsetzung in enger Abstimmung mit der gemeindlichen Feuerwehr zu begleiten.

TOP 7) Mögliche Übernahme des tegut-Marktes durch Tante Enso - Konzeptvorstellung

Frau Bürgermeisterin Alexandra Ballweg informiert über den aktuellen Stand der geplanten Ansiedlung eines Tante-Enso-Marktes in Poppenhausen. Wichtigste Voraussetzung für die Umsetzung dieses Projekts ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Ein Tante-Enso-Markt wird nur eröffnet, wenn sich mindestens 600 Menschen als Teilhaberinnen und Teilhaber am Konzept beteiligen. Dieses Ziel ist entscheidend für die weitere Planung und die spätere Realisierung des Marktes. Im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung am Dienstag, 28. Juli 2026, um 19:00 Uhr im Von-Steinrück-Haus wird das Konzept ausführlich vorgestellt. Dort werden Vertreter von Tante Enso das Vorhaben näher erläutern und über die Möglichkeiten einer Beteiligung informieren. Die offizielle Informationskampagne startet Mitte Juli 2026. Bereits jetzt besteht die Möglichkeit zum Erwerb von Anteilen. Ein wichtiger Baustein auf dem Weg zum Erreichen der erforderlichen 600 Teilhaberinnen und Teilhaber ist die Patenkampagne. Hierfür werden engagierte Bürgerinnen und Bürger gesucht, die als Patinnen und Paten das Projekt unterstützen, Fragen aus der Bevölkerung beantworten und dazu beitragen, den Tante-Enso-Markt im Dorf sichtbar zu machen. Für alle Interessierten findet am Donnerstag, 16. Juli 2026, um 17:00 Uhr eine Patenschulung statt. Die Teilnahme ist entweder bequem online von zu Hause oder gemeinsam im Rathaus möglich. In dieser Schulung werden die wichtigsten Informationen zum Projekt vermittelt und Hilfestellungen für die Tätigkeit als Patin oder Pate gegeben.

TOP 8) Informationen der Bürgermeisterin

Radweg - Poppenhausen - Ebersburg/Weyhers, Verwendungsnachweis ist erstellt und geprüft, Auszahlung der Beihilfe erfolgt in Kürze über die Gemeinde Ebersburg als Antragsteller

Radweg Ziegelhof - Mooshecke am 22.06.2026 in Betrieb genommen

Radweg Abtsroda - aufwändige Antragstellung mit viel Abstimmungsbedarf, daher im Jahr 2026 keine Bauausführung

Einbau der Ultrafiltration HB Abstroda verzögert sich wegen des aufwändigen Verfahrens mit Planung, Genehmigung und Ausschreibung

Markt der Möglichkeiten findet am 12.09.2026 in Poppenhausen statt

Arbeitskreis Innenentwicklung, Bürgerversammlung mit Vorstellung der Ergebnisse am 27.08.2026

TOP 9) Verabschiedung ausgeschiedener Mandatsträger

Unter TOP 9 dankte Frau Bürgermeisterin Alexandra Ballweg den nach der letzten Kommunalwahl ausgeschiedenen Mandatsträgern im Namen des Gremiums für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement in der Kommunalpolitik. Als Geste der Wertschätzung und Anerkennung überreichte die Bürgermeisterin den anwesenden Personen ein kleines Präsent. Den nicht anwesenden Mandatsträgern wird diese Aufmerksamkeit nachträglich zugestellt. Nachfolgende Personen wurden verabschiedet: