Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) am 10.07.2024
Vom Gemeindevorstand waren anwesend:
Bgm. Manfred Helfrich, 1. Bgo. Peter Schramm, Klaus Bleuel, Dr. Arnulf Müller
Als stimmberechtigte Gemeindevertreter waren anwesend:
Alexandra Ballweg, Michael Sapper, Frank Unger, Raphael Mehler, Matthias Müller, Ina Schmitt, Joachim Leitschuh, Andreas Bub, Dr. Tobias Niebling, Elisabeth Mihm, Lioba Mihm, Manfred Mihm, Irmtraud Becker, Thomas Wehner
Entschuldigt fehlte: Frank Brüssow, Martin Kohlhaas, Jürgen Schleicher, Uwe Schleicher
Schriftführer: Stephan Unger
Top 1) | Radverkehrskonzept Landkreis Fulda – Radwegeverbindungen in Poppenhausen - Sachstandsmitteilung und weitere Vorgehensweise |
Am 25.06.2024 fand eine Infoveranstaltung zum Thema Radverkehrswege in Poppenhausen statt. Herr Bürgermeister Manfred Helfrich gibt einen Sachstandsbericht und einen Ausblick auf die mögliche weitere Vorgehensweise. Eine weitere Beratung von möglichen Radwegeverbindungen in Poppenhausen soll nach der Sommerpause in den gemeindlichen Gremien erfolgen. Dabei soll auch die Anregung des Ortsbeirates Abtsroda auf Herstellung einer Radwegeverbindung von Abtsroda nach Poppenhausen thematisiert werden.
Top 2) | 243. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2023: Kleine Städte und Gemeinden“ - Bekanntgabe Schlussbericht |
Der Landesrechnungshof hat der Gemeinde Poppenhausen den Schlussbericht zur 243. Vergleichenden Prüfung „Haushaltsstruktur 2023: Kleine Städte und Gemeinden“ übergeben. Gemäß § 6 Absatz 1 Satz 4 ÜPKKG ist der Schlussbericht der Gemeindevertretung bekannt zu geben und den Fraktionen auszuhändigen. Der Schlussbericht wurde als Anlage zur Einladung des Hauptund Finanzausschusses und des Ausschusses für Bauwesen, Wegebau, Umwelt und Energie sowie der Gemeindevertretung in der Nextcloud zur Verfügung gestellt. Herr Bürgermeister Manfred Helfrich gibt Erläuterungen zum Schlussbericht. Die Gemeindevertretung nimmt die Ausführungen des Schlussberichtes zur Kenntnis, eine Beschlussfassung ist nicht erforderlich.
Top 3) | Antrag CWE-Fraktion: Beschaffung Deckenbeamer für Vereinsraum im Rathaus |
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 13 Jastimmen, 1 Enthaltung, die Beschaffung eines Deckenbeamers oder eines TV-Gerätes gemäß dem Antragstext. Der Gemeindevorstand wird mit der zeitnahen Prüfung und Umsetzung beauftragt.
Top 4) | Bericht zum Stand des Haushaltsvollzuges nach § 28 GemHVO |
Herr Bürgermeister Manfred Helfrich gibt einen Bericht zum aktuellen Stand der Gemeindefinanzen im laufenden Haushaltsjahr. Der Bericht wird der Niederschrift als Anlage beigefügt. Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht nach § 28 GemHVO zur Kenntnis, eine Beschlussfassung ist nicht erforderlich.
Top 5) | Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 100 HGO |
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 14 Jastimmen, einstimmig, die überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO für die nachfolgende Maßnahme freizugeben.
| Produkt | Bezeichnung | Haushaltsansatz | Ausschreibung | Überplanmäßig |
| 12610.0810 | Beschaffung TSF-L | 85.000 € | 124.838,90 € | 40.000 € |
Der Gemeindevorstand wird damit ermächtigt den Auftrag zu vergeben.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 9 Jastimmen, 1 Neinstimme, 4 Enthaltungen, die überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO für nachfolgende Maßnahme freizugeben.
| Produkt | Bezeichnung | Haushaltsansatz | Ausschreibung | Überplanmäßig |
| 54110.0952 | Endausbau „An der Lütter“ | 150.000 € | 223.431,90 € | 75.000 € |
Der Gemeindevorstand wird damit ermächtigt den Auftrag zu vergeben.
Top 6) | Besetzung des Ortsgerichtes Poppenhausen - Rücktritt und Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen |
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 14 Jastimmen, einstimmig, dem Rücktrittsgesuch von Herrn Michael Hamm, Obereichenwinden 1, zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu entsprechen. Gleichzeitig beschließt die Gemeindevertretung dem Amtsgericht Fulda, Herrn Thomas Mehler, Güntersberg 7, als neuen Ortsgerichtsschöffen zur Ernennung vorzuschlagen. Die Amtszeit von Herrn Mehler beginnt mit der Berufung und Bestätigung durch das Amtsgericht Fulda.
Top 7) | Informationen des Bürgersmeisters |
- Offene Anträge oder Status der Beschlüsse