Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) am 27.11.2025

Vom Gemeindevorstand waren anwesend:

Bürgermeisterin Alexandra Ballweg, 1. Beigeordneter Peter Schramm, Frank Brüssow, Klaus Bleuel, Dr. Arnulf Müller, Martin Kohlhaas,

Als stimmberechtigte Gemeindevertreter waren anwesend:

Irmtraud Becker, Michael Sapper, Frank Unger, Raphael Mehler, Andreas Heller, Ina Schmitt, Uwe Schleicher, Joachim Leitschuh, Andreas Bub, Dr. Tobias Niebling, Elisabeth Trensch, Lioba Mihm, Thomas Wehner, Andreas Heller

Schriftführer: Stephan Unger

Entschuldigt fehlte: Jürgen Schleicher

TOP 1) Gebührenkalkulation Wasser 2026 - 2028

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 14 Jastimmen, einstimmig, die von der Allevo Kommunalberatung erstellte Gebührenkalkulation 2026 - 2028 gemäß der beigefügten Anlage. Die Anlage wird Bestandteil des Beschlusses. Die Ergebnisse der Gebührenkalkulation sind durch einen Satzungsnachtrag in die Wasserbeitrags- und Gebührensatzung auszunehmen.

TOP 2) 10. Nachtrag zur Wasserbeitrags- und Gebührensatzung

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 14 Jastimmen, einstimmig, den 10. Satzungsnachtrag zur Wasserbeitrags- und Gebührensatzung gemäß der beigefügten Anlage. Die Anlage wird Bestandteil des Beschlusses. Der 10. Satzungsnachtrag tritt zum 01.01.2026 in Kraft.

TOP 3) Haushaltsüberschreitungen 2025

Frau Bürgermeisterin Alexandra Ballweg und der Kämmerer Stephan Unger erläutern den aktuellen Stand hinsichtlich der Haushaltsüberschreitungen per 17.11.2025. Derzeit sind keine Haushaltsüberschreitungen zu verzeichnen, alle Ausgaben liegen innerhalb der Budgetdeckung. Eine Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung ist daher nicht erforderlich. Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht zum Stand der Haushaltsüberschreitungen zur Kenntnis.

TOP 4) Bericht zum Stand des Haushaltsvollzuges nach § 28 GemHVO

Frau Bürgermeisterin Alexandra Ballweg und der Kämmerer Stephan Unger geben einen Bericht zum aktuellen Stand der Gemeindefinanzen im laufenden Haushaltsjahr. Der Bericht wird der Niederschrift als Anlage beigefügt. Eine Beschlussfassung ist nicht erforderlich. Die Gemeindevertretung nimmt den Bericht zum Stand des Haushaltsvollzuges nach § 28 GemHVO zur Kenntnis.

TOP 5) Prüfung der Jahresrechnung 2024

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 14 Jastimmen, einstimmig, den geprüften Jahresabschluss 2024 und erteilt dem Gemeindevorstand Entlastung.

TOP 6) Hebesatzsatzung für die Grund- und Gewerbesteuern 2026

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) beschließt mit 14 Jastimmen, einstimmig, die Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) - Hebesatzsatzung - gemäß der beigefügten Anlage. Als Hebesätze festgelegt werden:

Grundsteuer A 260 %, Grundsteuer B 260 %, Gewerbesteuer 390 %

Die Satzung tritt zum 01.01.2026 in Kraft.

TOP 7) Informationen der Bürgermeisterin