Haushaltsrede

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Mit dieser Haushaltsrede für das Jahr 2024 verbinde ich folgenden Leitgedanken:

„Mit Eigenverantwortung und Tatkraft die Zukunft gestalten!“.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

heute lege ich Ihnen den Entwurf des Haushaltes 2024 für die Gemeinde Poppenhausen (Wasserkuppe) vor, der gemeinsam mit dem Kämmerer Stephan Unger verantwortungsvoll aufgestellt und in der Sitzung des Gemeindevorstandes am 11. Dezember 2023 festgestellt wurde.

Der Haushalt für das kommende Jahr ist der 24. Haushalt, den ich einbringen darf. In all den Jahren ist es der Kommunalpolitik, der Gemeindeverwaltung im Rathaus und der Bürgerschaft in gemeinsamer Kraftanstrengung gelungen, diese unsere Gemeinde zukunftsfähig zu entwickeln und auf den heutigen Stand zu bringen.

Die Einbringung des Haushalts bedeutet in erster Linie eine Zusammenfassung der allgemeinen Finanzentwicklung unserer Gemeinde, die - gerade aus heutiger Sicht - vorsichtige Prognose für die weitere Entwicklung und natürlich den konkreten Blick auf die bedeutendsten Einnahmen und Ausgaben des kommenden Jahres.

Folgende Botschaften vorne weg:

Die Steuer- und Hebesätze sollen nicht erhöht werden, sie bleiben auf dem gleichen Niveau der Vorjahre. Auch bei den Gebühren soll grundsätzlich keine Anhebung erfolgen. Allerdings erfordert die durchgeführte Neukalkulation eines Kommunaldienstleisters eine Anpassung der Abwassergebühren. Denn die Bestimmungen des Kommunalen Abgabengesetzes verlangen grundsätzlich ausgeglichene Gebührenhaushalte.

Meine Damen und Herren! Mit der Fertigstellung des Baus der neuen zentralen Kläranlage ist die Zeit der großen Investitionen erst mal zu Ende. Wir haben in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten unsere Hausaufgabe gemacht, um einen Investitionsstau zu vermeiden.

Die Zustandsbewertung, die Attraktivität und die Zukunftsfähigkeit einer Gemeinde lässt sich aber nicht nur an den Investitionen für neue Projekte festmachen. Mindestens genauso bedeutend sind Investitionen in den Erhalt sowie in die Sicherung und Vitalisierung der vorhandenen Infrastruktur. Daneben spielen auch viele weiche Faktoren eine Rolle.

Das soziale Engagement, die Unterstützung des Tourismus, der Vereine, der Kultur und die positive Darstellung nach innen und außen begünstigen die Lebensqualität der Bürgergemeinschaft.

Auch die Berücksichtigung dieser Faktoren ist im Haushaltsentwurf 2024 abgebildet.

Zunächst zum Ergebnis-Haushalt:

Aus diesem werden der laufende Betrieb und die Unterhaltung der gemeindlichen Einrichtungen und Anlagen finanziert.

Die Ansätze für die einzelnen Produkte orientieren sich einerseits an den Erfahrungen der Vorjahre und berücksichtigen andererseits die aktuellen sowie die uns bekannten Entwicklungen.

Der Entwurf des HH-Planes weist im Jahresergebnis Erträge in Höhe von 10.100.000,-€ aus. Damit überschreiten wir erstmals die 10-Millionen-Schwelle. Dieser Wert ist 2,6 Mio. Euro, mithin 34,7 % höher, als im Grundhaushalt 2023 eingeplant. Dem steht ein Gesamtaufwand in Höhe von 8,33 Mio. € gegenüber.

Im Saldo der ordentlichen Erträge und ordentlichen Aufwendungen ergibt sich unter Berücksichtigung der Zinserträge und Zinsaufwendungen im Ergebnishaushalt ein Überschuss von 1,78 Mio. Euro. Das sind beste Voraussetzungen, die geplanten Investitionen im Finanzhaushalt stemmen zu können.

Nun zum eigentlichen Zahlenwerk des Haushaltes für 2024:

Folgende Zahlen und Entwicklungen sind bei den Erträgen im Ergebnis-Haushalt nennenswert:

• Der Anteil der Einkommenssteuer steigt gemäß den Angaben im Finanzplanungserlass des Landes Hessen abermals voraussichtlich um ca. 100.000,-€ auf nunmehr ca. 1.55 Mio. €, während der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer mit 230.000,-€ nur leicht wächst.
• Die Einnahmen der Grundsteuern A+B bleiben stabil: Bei A-für unbebaute Grundstücke mit 48.000,-€ und B-für bebaute Grundstücke mit 270.000,-€.
• Unsere gewerbliche Wirtschaft zeigt sich weiterhin stark auf hohem Niveau. Nach der Rekordeinnahme im Jahr 2023 setzen wir die geplante Einnahme mit einem Wert von 4,5 Mio. Euro an.
• Die Ertragsentwicklung unserer Gewerbetreibenden ist erfahrungsgemäß individuell relativ stabil und erfährt in einigen Branchen eine beachtliche Steigerung.
  Mein Dank und mein Glückwunsch geht an alle unsere Leistungsträger des gewerblichen Mittelstandes für ihre jeweiligen Unternehmenserfolge!
  Die stattliche Mehreinnahme verhindert die Notwendigkeit einer Kreditaufnahme und erlaubt die Verstärkung der Rücklage.
• Die Zuweisung aus dem KFA des Landes Hessen ist für 2024 mit 430.000,-€ unerwartet hoch. Der Zeitpunkt der Erhebung der Berechnungsgrundlagen begünstigte die festgelegte Höhe.

Bei den Aufwendungen im Ergebnis-HH sieht es wie folgt aus:

• Die gesetzlichen Umlagen für Kreis- und Schulumlage steigen wegen der erhöhten Steuerkraft nochmals um 157.000,-€ auf 2.115.000,-€.
• Die Gewerbesteuerumlage steigt wegen der hohen Einnahmen in 2023 für das neue Jahr 2024 auf 414.000,-€. Zusammen mit der neu auferlegten Heimatumlage in Höhe von 258.000,-€ veranlasst die hohe Gewerbesteuereinnahme in der Summe eine Abgabe in Höhe von ca. 672.000,-€.
• Die Personalaufwendungen erhöhen sich gegenüber dem Grund-HH 2022 um etwa 157.000,-€, mithin um ca. 8 % auf etwa 2,14 Mio.-€. Hauptursache dafür sind die tariflichen Anpassungen der Entgelte.
• Während die Erträge für Tagesgeldzinsen mit etwa 80.000,-€ angenommen werden können, sinken die Ausgaben für Bankzinsen wegen des überschaubaren Schuldenstandes auf ca. 18.000,-€.
• Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen werden mit 1.94 Mio. € angenommen und erhöhen sich durch Preisanpassung voraussichtlich um etwa 73.000,-€.