Auszug aus der Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Werksangelegenheiten und öffentliche Einrichtungen vom 01.10.2024
Verlauf der Sitzung
| TOP 1: | Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung des Ausschusses für Werksangelegenheiten und öffentliche Einrichtungen vom 07.05.2024 |
Der Bürgermeister teilt mit, dass die Niederschrift über die 29. Sitzung des Ausschusses für Werksangelegenheiten und öffentliche Einrichtungen vom 07.05.2024 den Ratsmitgliedern über die Dipolis-app am 24.07.2024 zur Verfügung gestellt worden sei.
Sodann wird folgender Beschluss gefasst:
Gegen die Niederschrift über die 29. Sitzung des Ausschusses für Werksangelegenheiten und öffentliche Einrichtungen vom 07.05.2024 werden keine Einwände erhoben.Die Niederschrift ist somit angenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| TOP 2: | Vergabe von Bauleistungen Unterrichtung nach § 61 KSVG Drainage Stützwand Weiherbachstraße |
Nachdem zu diesem Tagesordnungspunkt keine Wortmeldungen ergehen, lässt der Bürgermeister darüber abstimmen.
Sodann wird folgender Beschluss gefasst:
Der Ausschuss für Werksangelegenheiten und öffentliche Angelegenheiten nimmt die Beauftragung der Firma Rieger Tief- und Rohrleitungsbau GmbH & Co. KG, Wadgassen, für die Maßnahme „Drainage Stützwand Weiherbachstraße“ zum Angebotspreis von 32.738,03 € zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| TOP 3: | Vergabe von Bauleistungen Unterrichtung nach § 61 KSVG Kanalsanierung Haldengäßchen, Haltung 587-586 |
Der Bürgermeister leitet in den Tagesordnungspunkt ein. Da keine Wortmeldungen vorliegen, lässt er darüber abstimmen.
Sodann wird folgender Beschluss gefasst:
Der Ausschuss für Werksangelegenheiten und öffentliche Angelegenheiten nimmt die Beauftragung der Firma Kanalreinigung Schneider, Illingen, für die Maßnahme „Kanalsanierung Haldengäßchen, Haltung 587-586“ zum Angebotspreis von 11.274,30 € zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| TOP 4: | Mitteilungen und Anfragen |
Herr Zocchetti, SPD, fragt nach, ob von Seiten der Verwaltung bereits ein Gutachter für den Stöckerweg beauftragt worden sei.
Der Bürgermeister verneint dies, da dies erst in der Bauausschusssitzung der letzten Woche beschlossen worden sei.
Herr Herrmann, FWGE, informiert, dass sich die Tür zum Spielplatz in Ensdorf Süd II nicht mehr schließen lasse, da ein Stift abgebrochen sei. Er fragt nach, ob der Bauhof dies reparieren könne.
Der Bürgermeister sagt zu, diese Information an den Bauhof weiterzuleiten.
Herr Schwarz, CDU, teilt mit, dass es durch die Arbeiten der Deutschen Glasfaser zu Straßenquerungen komme, in die Split eingefüllt werde. Jedoch würde der Split durch den Regen wieder weggespült werden.
Der Bürgermeister antwortet, dass er die Systematik der Arbeiten der Deutschen Glasfaser nicht erkennen könne und dass anfangs mit Schotter und Split aufgefüllt worden sei. Er bittet die Ausschussmitglieder, Herrn Hirtz vom Bauamt entsprechend hinzuweisen, wenn sie zu tiefe Rillen entdeckten.
Frau Woll, Verwaltung, gibt weitere Informationen zum Glasfaserausbau.
Herr Seger, CDU, merkt an, dass auch Bürgersteige davon betroffen seien.
Der Bürgermeister bittet nochmals um Hinweise an die Verwaltung, sofern jemand von einem Missstand ausgehe.
Frau Woll, Verwaltung, informiert, dass das Thema Haldengässchen abgeschlossen sei.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen ergehen, beendet der Bürgermeister den öffentlichen Teil der Sitzung.