Auszug aus der Niederschrift der 25. Sitzung des Ausschusses für Finanz-, Personal- und Verwaltungsangelegenheiten vom 26.01.2023

Verlauf der Sitzung

A) Öffentlicher Teil

TOP 1: Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung des Ausschusses für Finanz, Personal- und Verwaltungsangelegenheiten vom 17.11.2022

Der Bürgermeister stellt fest, dass die Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Finanz-, Personal- und Verwaltungsangelegenheiten vom 17.11.2022 den Ratsmitgliedern über die Dipolis-App am 03.01.2023 zur Verfügung gestellt worden sei.

Sodann wird folgender Beschluss gefasst:

Gegen die Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Finanz-, Personal- und Verwaltungsangelegenheiten vom 17.11.2022 werden keine Einwände erhoben.Die Niederschrift ist somit angenommen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 2: Mitteilungen und Anfragen

Herr Ney, CDU, teilt mit, dass die Duschen in der Schulturnhalle defekt seien. Drei von vier Mischbatterien seien nicht funktionsfähig. Er habe diese Situation bereits schon einmal angesprochen.

Der Bürgermeister sagt die Klärung für den nächsten Bauausschuss zu.

Herr Becker, FWGE e.V., fragt nach, warum die Beschilderung Eingang „Schäferweg“ von der Provinzialstraße her kommend in 4 m Höhe angebracht sei. In dieser Höhe werde das Verkehrsschild vom Straßenverkehr nicht wahrgenommen werden.

Frau Luxenburger, Verwaltung, stellt fest, dass an dem Pfosten mehrere Verkehrsschilder angebracht seien. Sie werde sich zeitnah einen Überblick über die Situation verschaffen.

Herr Bickelmann, B90/Die Grünen, informiert über den Fördermittelabruf für Digitalisierung. Fördermittel seien von den einzelnen Kommunen im Saarland schwach abgerufen worden. Er fragt nach, ob Fördermittel - insbesondere zum Digitalpakt - abgerufen worden seien.

Der Bürgermeister antwortet, dass sowohl dieser Ausschuss als auch der Gemeinderat den Digitalpakt im Jahr 2021 beschlossen habe. Hier seien bereits Fördermittel in Höhe von 111.571 € geflossen - 10 % dieses Betrages sei der gemeindeeigene Anteil gewesen. Zum Ende des vergangenen Jahres seien bereits verschiedene Projekte fertig gestellt worden. Laut Information des IT Stabstellenleiters Ralf Becker sei Ensdorf eine der wenigen Gemeinden, die in diesem Zusammenhang das Projekt bereits umgesetzt hätten. Ergänzend informiert der Bürgermeister, dass der Gigabitanschluss für die Schule Ende März fertiggestellt werde. Die Tiefbauarbeiten seien in den letzten Monaten im Bereich der „Parkstraße“ und quer über den Schulhof durchgeführt worden.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, beendet der Bürgermeister den öffentlichen Teil.