Auszug aus der Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses für Werksangelegenheiten und öffentliche Einrichtungen vom 31.01.2023

über die 22. Sitzung des Ausschusses für Werksangelegenheiten und öffentliche Einrichtungen vom 31.01.2023

Verlauf der Sitzung

TOP 1: Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung des Ausschusses für Werksangelegenheiten und öffentliche Einrichtungen vom 08.12.2022

Der Bürgermeister erklärt, dass die Niederschrift über die 21. Sitzung des Ausschusses für Werksangelegenheiten und öffentliche Einrichtungen vom 08.12.2022 den Ratsmitgliedern über die Dipolis-app am 25.01.2023 zur Verfügung gestellt worden sei.

Sodann wird folgender Beschluss gefasst:

Gegen die Niederschrift über die 21. Sitzung des Ausschusses für Werksangelegenheiten und öffentliche Einrichtungen vom 08.12.2022 werden keine Einwände erhoben.Die Niederschrift ist somit angenommen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

TOP 2: Vergabe von BauleistungenAufstellung von Containern Freibad - Putzarbeiten

Frau Woll, Verwaltung, erläutert den Tagesordnungspunkt anhand der Verwaltungsvorlage.

Herr Becker, FWGE, erklärt, dass seine Fraktion künftig bei allen Beschlüssen, die etwas mit dem Schwimmbad zu tun haben, dagegen stimmen werden.

Der Bürgermeister antwortet, dass die Position der FWGE-Fraktion bekannt sei.

Sodann wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Werksangelegenheiten und öffentliche Angelegenheiten beschließt:Der Auftrag zur Durchführung der Maßnahme „Aufstellung von Containern Freibad Ensdorf - Putzarbeiten“ wird an die Firma BTA-Malerbetrieb Tsitak e.K., Kindsbach, zum Angebotspreis in Höhe von 15.430,73 € vergeben.

Abstimmungsergebnis: ja 7 (CDU, SPD, B90/Grüne)nein 1 (FWGE)enthalten 1 (CDU)

TOP 3: Mitteilungen und Anfragen

Da keine Anfragen vorliegen, beendet der Bürgermeister den öffentlichen Teil der Sitzung und leitet zum nichtöffentlichen Teil über.