Titel Logo
Neues aus Ensdorf
Ausgabe 13/2026
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Amtliche Bekanntmachungen

Am Donnerstag, 02. April 2026, findet um 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 15. Sitzung des

Gemeinderates

statt.

I. Einwohnerfragestunde

II. Sitzung des Gemeinderates

Tagesordnung

A) Öffentlicher Teil

1.

Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur, Bildung, Jugend, Familie, Gesundheit, Sozialwesen, Senioren und Integration vom 30.10.2025

2.

Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung des Gemeinderates am 18.12.2025

3.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "2. Erweiterung Gewerbegebiet an der Schwalbacher Straße"

1. Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen,

2. Billigung des Entwurfs,

3. Veröffentlichung im Internet und Auslegung als förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und

4. elektronische Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 2 BauGB

4.

Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "2. Erweiterung Gewerbegebiet An der Schwalbacher Straße"

1. Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen,

2. Billigung des Entwurfs,

3. Veröffentlichung im Internet und Auslegung als förmliche Beteiligung

der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und

4. Elektronische Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 2 BauGB

5.

Vergabe von Bauleistungen

Sanierung Bachverrohrung Lochbach

6.

Erneuerung des Straßengrüns in der Hohlstraße

7.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FWGE

Schaffung einer zusätzlichen Stelle in der Stabstelle IT

8.

Antrag der CDU-Fraktion:

Antrag auf Prüfung der Anschaffung einer Dokumentenausgabebox

9.

Antrag der CDU-Fraktion:

Antrag zur Erstellung einer Umfeldplanung im Bereich von Kindergarten/Kita, Grundschule und FGTS

10.

Antrag der SPD-Fraktion:

Prüfung von Maßnahmen zur Verschönerung und Attraktivitätssteigerung des Marktplatzes in Ensdorf

11.

Antrag der SPD-Fraktion:

Anschaffung kleinkindgerechter Spielgeräte für den Spielplatz am Pfarrgarten

12.

Stellenplan 2026

13.

Beteiligungsbericht 2024

14.

Haushalt 2026 - Verwendung von Zuweisungen nach §§ 11 SPaktG -

15.

Haushalt 2026 - Investitionsprogramm 2026-2030

16.

Haushalt 2026 - Allgemeine Rücklage und Ausgleichsrücklage -

17.

Haushalt 2026 - Erlass der Haushaltssatzung -

18.

Haushalt 2026 - Antrag nach § 8 Abs. 4 und 5 SPaktG -

19.

Mitteilungen und Anfragen

B) Nichtöffentlicher Teil

20.

Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur, Bildung, Jugend, Familie, Gesundheit, Sozialwesen, Senioren und Integration vom 30.10.2025

21.

Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung des Gemeinderates am 18.12.2025

22.

Versetzung einer Beamtin in den Ruhestand

23.

Erlass von Abwassergebühren

24.

Mitteilungen und Anfragen

Ensdorf, 25.03.2026
gez. Jörg Wilhelmy
Bürgermeister