Am Donnerstag, 02. April 2026, findet um 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 15. Sitzung des
Gemeinderates
statt.
I. Einwohnerfragestunde
II. Sitzung des Gemeinderates
Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil
| 1. | Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur, Bildung, Jugend, Familie, Gesundheit, Sozialwesen, Senioren und Integration vom 30.10.2025 |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung des Gemeinderates am 18.12.2025 |
| 3. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "2. Erweiterung Gewerbegebiet an der Schwalbacher Straße" 1. Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen, 2. Billigung des Entwurfs, 3. Veröffentlichung im Internet und Auslegung als förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und 4. elektronische Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 2 BauGB |
| 4. | Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "2. Erweiterung Gewerbegebiet An der Schwalbacher Straße" 1. Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen, 2. Billigung des Entwurfs, 3. Veröffentlichung im Internet und Auslegung als förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und 4. Elektronische Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 2 BauGB |
| 5. | Vergabe von Bauleistungen Sanierung Bachverrohrung Lochbach |
| 6. | Erneuerung des Straßengrüns in der Hohlstraße |
| 7. | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FWGE Schaffung einer zusätzlichen Stelle in der Stabstelle IT |
| 8. | Antrag der CDU-Fraktion: Antrag auf Prüfung der Anschaffung einer Dokumentenausgabebox |
| 9. | Antrag der CDU-Fraktion: Antrag zur Erstellung einer Umfeldplanung im Bereich von Kindergarten/Kita, Grundschule und FGTS |
| 10. | Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung von Maßnahmen zur Verschönerung und Attraktivitätssteigerung des Marktplatzes in Ensdorf |
| 11. | Antrag der SPD-Fraktion: Anschaffung kleinkindgerechter Spielgeräte für den Spielplatz am Pfarrgarten |
| 12. | Stellenplan 2026 |
| 13. | Beteiligungsbericht 2024 |
| 14. | Haushalt 2026 - Verwendung von Zuweisungen nach §§ 11 SPaktG - |
| 15. | Haushalt 2026 - Investitionsprogramm 2026-2030 |
| 16. | Haushalt 2026 - Allgemeine Rücklage und Ausgleichsrücklage - |
| 17. | Haushalt 2026 - Erlass der Haushaltssatzung - |
| 18. | Haushalt 2026 - Antrag nach § 8 Abs. 4 und 5 SPaktG - |
| 19. | Mitteilungen und Anfragen |
B) Nichtöffentlicher Teil
| 20. | Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur, Bildung, Jugend, Familie, Gesundheit, Sozialwesen, Senioren und Integration vom 30.10.2025 |
| 21. | Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung des Gemeinderates am 18.12.2025 |
| 22. | Versetzung einer Beamtin in den Ruhestand |
| 23. | Erlass von Abwassergebühren |
| 24. | Mitteilungen und Anfragen |