Bürgermeisterecke KW 20 202

Liebe Ensdorferinnen,

liebe Ensdorfer,

ASYL Flüchtlingsgipfel in Berlin - Unzureichende Ergebnisse

Vergangene Woche haben der Bundeskanzler und die Länderchefs um gemeinsame Ergebnisse in der Flüchtlingspolitik gerungen. Der Deutsche wie auch der Saarl. Städtetag kritisieren den gefundenen Kompromiss deutlich. Wir Gemeinden weisen seit einiger Zeit mit Nachdruck darauf hin, dass vielerorts die Kapazitäten bei Aufnahme, Unterbringung und Integration erschöpft sind - auch wenn wir im Saarland anerkennen, dass das Land den Kommunen mit der Errichtung des Containerdorfs in unserem Ort Luft zum Atmen verschafft hat. Das Ergebnis der Beratungen im Kanzleramt bleibt mehr als deutlich hinter unseren Erwartungen zurück. Die drängende Frage einer dauerhaften finanziellen Entlastung wurde gar erneut in den November verschoben. Angesichts der finanziellen Lage der Kommunen ist dies nicht nachvollziehbar. Diese sollen zwar etwa 1 Mrd. Euro erhalten - nach dem Königsteiner Schlüssel bedeutet dies, dass etwa 12 Mio. Euro im Saarland ankommen. Wir saarländische Kommunen fordern deshalb, dass diese Mittel auch vollständig an uns verteilt werden - befürchten allerdings, dass die Länder angesichts von ihnen reklamierter „hoher finanzieller Aufwendungen“ ebenfalls Ansprüche auf dieses Geld anmelden.

Es bleibt dabei: Wir brauchen dringend eine tragfähige und dauerhafte Lösung, die sich den Migrationsbewegungen anpasst, so dass nicht immer wieder die Finanzierungsfrage neu diskutiert werden muss.

Positiv bewerten wir Maßnahmen zur Steuerung der Migration wie z. B. Grenzkontrollen, Migrationsabkommen und die Verbesserung der Zusammenarbeit der Behörden bei der Rückführung irregulärer Migration. Wir sind uns allerdings darüber im Klaren, dass diese Maßnahmen

Enttäuschend bleibt für uns, dass im Bereich der Integration keinerlei Maßnahmen verabredet wurden.

Sirenenwarnsystem für den Landkreis Saarlouis und die Gemeinde Ensdorf

Nach Beendigung des Kalten Krieges sind in Deutschland die vorhandenen Sirenen zur Warnung der Bevölkerung im Katastrophenfall zurückgefahren worden. Wie wichtig ein funktionierendes Warnsystem für uns alle ist, hat die verheerende Flutkatastrophe im Ahrtal gezeigt. In Krisenfällen muss sichergestellt sein, dass wir alle schnell und überall gewarnt werden können - je nach Szenario, können auch Mobilfunk- oder Stromnetze zusammenbrechen.

Hier waren sich alle Verantwortlichen einig, dass hoher und schneller Handlungsbedarf besteht und die Situation der aktuellen Warnsysteme in den Städten und Gemeinden neu überdacht werden muss. In seiner Sitzung am 07. Oktober 2021 hat der Bauausschuss beschlossen, für das Haushaltsjahr 2022 Mittel für die Beschaffung von Sirenen in Ensdorf einzustellen.

Ende 2021 kam dann der Vorschlag von Seiten des Landkreises Saarlouis, ein flächendeckendes Sirenenwarnsystem für die Städte und Kommunen im Kreis sicherzustellen, zu beschaffen und dieses über die Kreisumlage zu finanzieren. Die Erstellung eines entsprechenden und ausführlichen Leistungsverzeichnisses hat geraume Zeit in Anspruch genommen. Die Auftragsvergabe wurde Ende 2022 durch den Kreistag beschlossen und rund 2,5 Mio. Euro werden nun für das Vorhaben in diesem Jahr bereitgestellt. Im Zuge dieser Maßnahme werden ca. 130 Standorte im gesamten Landkreis Saarlouis modernisiert oder neu erschlossen.

In einer Informationsveranstaltung haben Vertreter der Fa. Hörmann Warnsysteme in der vergangenen Woche über die weitere Vorgehensweise berichtet. „Die neuen Anlagen werden erstmalig über eine Akkupufferung verfügen, um auch bei einem Ausfall der Stromversorgung mindestens vier Warn- und Entwarn-Zyklen zu garantieren. Zudem können auch Sprachdurchsagen zur Übermittlung von wichtigen Handlungsempfehlungen und Informationen an die Bürgerinnen und Bürger weitergegeben werden“. Ich freue mich, dass wir in Ensdorf als erste Kommune im Landkreis mit dem Warnsystem in nächster Zeit ausgestattet werden - hoffe aber, dass wir diese nur als Probealarm hören werden und sie sonst stumm bleiben.

Besuch von Dr. Frank Nägele

Strukturwandel - deutschlandweit ein großes Thema.

In der vergangenen Woche hatte ich die Gelegenheit, den saarländischen Beauftragten für Strukturwandel, Dr. Frank Nägele, in unserem Rathaus zu begrüßen. Seit Dezember 2022 ist Dr. Nägele in dieser Position bei der Saarl. Landesregierung tätig. Als ehemaliger Staatssekretär in den Senats-/Staatskanzleien in Berlin, Hannover und in Kiel, bringt er ein großes Erfahrungspotenzial mit und weiß, welche Hürden zu meistern sind, um Arbeitsplätze zu sichern - denken wir nur an die Werftenkrise im Norden Deutschlands.

Was macht ein Beauftragter für Strukturwandel?

Als Koordinator soll er als „Schnittstelle“ innerhalb der Landesregierung fungieren, Ressorts zusammenführen und die neue Strukturwandel-Strategie des Saarlandes unterstützen. Die Landesregierung möchte durch die Schaffung dieser Stabstelle den Transformationsprozess der saarländischen Wirtschaft unterstützen. Er selbst versteht sich als „Sherpa“. Ich bedanke mich für den interessanten Austausch mit ihm.

Waldexpedition mit der Grundschule

An einer Projektwoche der Grundschule Ensdorf zum Thema Nachhaltigkeit hat sich die Verwaltung mit dem Angebot zweier Waldexkursionen beteiligt. Gemeinsam mit unserer Umweltbeauftragten, Adrienne Blaes, wanderten die Kinder durch den Rosselwald und erfuhren Allerlei über den Forst, seine Funktion und seine „Bewohner“: Welche Baumarten wachsen hier? Wie heißen die Blumen, die längs der Wegränder blühen? Warum sind Borkenkäfer und Japanknöterich gefährlich? Wo wachsen die „Baumkinder“ und was ist ein „Biotopbaum?“ Wie schützt das Weiherbachtal unseren Ort bei Hochwasserereignissen und warum fühlt sich der Biber hier so wohl?

Spaß machte den Kleinen auch der Bau eines „Waldsofas“ aus Ästen und Zweigen, auf dem anschließend die Pausenbrote verspeist wurden.

Vielleicht ist die ein oder andere Info über den Wald ja „hängen geblieben“ und die Kids können ihre Eltern oder Großeltern beim nächsten Waldspaziergang damit verblüffen…

Bilderausstellung

Ab dem 26. Mai stellt Manfred Wey aus Saarlouis-Fraulautern seine Bilder in der 1. Etage im Rathaus über einen Zeitraum von ca. 6 Wochen aus. Die Leidenschaft für die Malerei hat Herr Wey zufällig entdeckt, als ihm die kahlen Wände seines damaligen Büros den Anstoß hierfür gaben. Positive Rückmeldungen von Kolleginnen und Kollegen gaben ihm Mut zum Weitermachen. Als „Spachtelei in Öl“ tituliert er seine individuelle Technik.

Ich wünsche der Ausstellung viele interessierte und begeisterte Besucherinnen und Besucher.

Ihnen eine angenehme Woche.

Ihr Jörg Wilhelmy