Auszug aus der Niederschrift der 20. Sitzung des Ausschusses für Finanz-, Personal- und Verwaltungsangelegenheiten vom 19.05.2022
Verlauf der Sitzung
A) Öffentlicher Teil
| TOP 1: | Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Ausschusses für Finanz, Personal- und Verwaltungsangelegenheiten vom 10.02.2022 |
Der Vorsitzende teilt mit, dass die 18. Sitzung des Ausschusses für Finanz-, Personal- und Verwaltungsangelegenheiten vom 10.02.2022 den Ratsmitgliedern über die Dipolis-app am 22.03.2022 zur Verfügung gestellt worden sei.
Sodann wird folgender Beschluss gefasst:
Gegen die Niederschrift über die 18. Sitzung des Ausschusses für Finanz-, Personal- und Verwaltungsangelegenheiten vom 10.02.2022 werden keine Einwände erhoben.Die Niederschrift ist somit angenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| TOP 2: | Mitteilungen und Anfragen |
Herr Rust, SPD, weist darauf hin, dass im Bereich des Edeka-Marktes in Ensdorf noch immer die Wahlplakate der AfD hingen. Diese sollten schnellstmöglich entfernt werden.
Herr Bickelmann, B90/Die Grünen, teilt mit, dass am Waldrand und im Bereich des Schwimmbads viele Hundekotplastikbeutel liegen würden. Auch die Mülleimer seien vollgestopft. Er bittet die Verwaltung, in einer der nächsten Ausgaben des Nachrichtenblattes auf die sachgemäße Entsorgung hinzuweisen.
Weiterhin seien aktuell Zinssteigerungen zu erwarten – er fragt nach, ob die Kämmerei sich mit dieser befassen werde. Er wolle wissen, ob durchkalkuliert werde, inwieweit die Kassenkredite betroffen oder gegebenenfalls Neuaufnahmen/Umschuldungen in der 2. Jahreshälfte geplant seien. Weiter fragt er nach, wann vor den Sommerferien eine Gemeinderatssitzung stattfinde. Die Verwaltung gibt Auskunft, dass diese für den 21.07.2022 geplant sei.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, beendet der Vorsitzende den öffentlichen Teil.