Auszug aus der Niederschrift über die 20. Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Friedhofs- und Grundstücksangelegenheiten, Natur- und Umweltschutz sowie Verkehrsfragen vom 16.06.2026
Verlauf der Sitzung
| TOP 1: | Vergabe von Planungsleistungen |
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| Grundschule Ensdorf - Erneuerung der Pausenhalle |
Der Bürgermeister leitet in den Tagesordnungspunkt ein.
Da kein Sachvortrag gewünscht wird, lässt der Bürgermeister darüber abstimmen.
Sodann wird folgender Beschluss gefasst:
Der Ausschuss für Bauwesen, Friedhofs- und Grundstücksangelegenheiten, Natur- und Umweltschutz sowie Verkehrsfragen beschließt die Vergabe der Planungsleistungen für die Maßnahme „Grundschule Ensdorf – Erneuerung der Pausenhalle“ an das Büro Leinen und Schmitt Architekten, Saarlouis, zur Angebotssumme von 17.287,73 €.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
(Herr Schütz, CDU, war bei dem TOP noch nicht anwesend)
| TOP 2: | Vergabe von Planungsleistungen |
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| Grundschule Ensdorf - energetische Sanierung Satteldach Anbau Altbau |
Da keine Nachfragen bestehen, lässt der Bürgermeister auch über diesen Tagesordnungspunkt abstimmen.
Sodann wird folgender Beschluss gefasst:
Der Ausschuss für Bauwesen, Friedhofs- und Grundstücksangelegenheiten, Natur- und Umweltschutz sowie Verkehrsfragen beschließt die Vergabe der Planungsleistungen für die Maßnahme „Grundschule Ensdorf – energetische Sanierung Satteldach Anbau Altbau“ an das Büro Leinen und Schmitt Architekten, Saarlouis, zur Angebotssumme von 16.538,93 €.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
(Herr Schütz, CDU, war bei dem TOP noch nicht anwesend)
| TOP 3: | Vergabe Bauleistungen |
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| Reparatur Radweg - Teilbereich bei Möbel Martin |
Der Bürgermeister leitet in den Tagesordnungspunkt ein.
Nachdem auch hierzu keine Wortmeldungen ergehen, lässt der Bürgermeister darüber abstimmen.
Sodann wird folgender Beschluss gefasst:
Der Ausschuss für Bauwesen, Friedhofs- und Grundstücksangelegenheiten, Natur- und Umweltschutz sowie Verkehrsfragen nimmt die Beauftragung der Fa. Rudolf Hoffmann Bauunternehmung GmbH, Merzig-Schwemlingen, für die Sanierung des Radweges in einem Teilbereich vor Möbel Martin, zum Angebotspreis von 16.049,77 € zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
(Herr Schütz, CDU, war bei dem TOP noch nicht anwesend)
| TOP 4: | Vergabe von Bauleistungen |
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| Erneuerung Heizzentrale Grundschule Ensdorf |
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| hier: Dämm- und Brandschutzarbeiten |
Es liegen keine Wortmeldungen vor, sodass der Bürgermeister darüber abstimmen lässt.
Sodann wird folgender Beschluss gefasst:
Der zuständige Ausschuss für Bauwesen, Friedhofs- und Grundstücksangelegenheiten, Natur- und Umweltschutz sowie Verkehrsfragen beschließt die Vergabe der Dämm- und Brandschutzarbeiten für die Erneuerung der Heizzentrale an der Grundschule Ensdorf an die Firma Gerald Zimmer, Illingen, zum Angebotspreis von 37.465,72 € brutto.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
(Herr Schütz, CDU, war bei dem TOP noch nicht anwesend)
TOP 5: | Mitteilungen und Anfragen |
Frau Schmidt, SPD, verweist auf den Radweg vom Kreisverkehrsplatz Am Schwalbacher Berg in Fahrtrichtung Bous. Sie berichtet, obwohl vor der Bäckerei Europa der Radweg entfernt worden sei, komme es jedoch weiterhin zu wildem Parken. Aufgrund der bestehenden Markierungen auf der Fahrbahn komme es regelmäßig zu Konfrontationen zwischen Radfahrern und Autofahrern. Sie fragt nach, ob es möglich sei, den Radweg an dieser Stelle vollständig zu entfernen, damit Radfahrer automatisch ausschließlich den über die Nussgartenstraße ausgeschilderten Weg nutzen würden.
Der Bürgermeister erinnert daran, dass dieser Sachverhalt bereits erörtert worden sei. Er führt aus, dass die Gemeinde Gefahr liefe, Fördermittel zurückzahlen zu müssen, falls der Radweg vollständig zurückgebaut werde. Die Situation sei unglücklich; er betont jedoch, dass es sich weiterhin um einen offiziell ausgewiesenen Weg handele. Er erklärt weiterhin, ortskundige Fahrradfahrende hätten die Gefahr erkannt und nutzten entweder den alternativen Weg oder bewegten sich mit erhöhter Vorsicht, wohingegen ortsfremde Nutzer dies möglicherweise weniger täten. Der Bürgermeister erklärt, man könne im Nachrichtenblatt erneut entsprechende Hinweise veröffentlichen.
Frau Schmidt, SPD, nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.
Zudem erinnert sie an die derzeitige Verkehrssituation im Zuge der Lochbachsanierung, zu der fortlaufend kritische Bemerkungen aus der Bürgerschaft geäußert würden. Sie gibt an, man könne zwar erläutern, dass verschiedene Gewerke tätig seien, jedoch nicht täglich sichtbare Aktivitäten wie Baggerarbeiten stattfänden. In diesem Zusammenhang erkundigt sie sich nach dem aktuellen Stand bezüglich des Bombenfundes.
Der Bürgermeister erklärt, dass zum Thema Lochbachverrohrung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung Stellung bezogen werde, da dort der gegenwärtige Sachstand sowie der Ausblick auf die kommenden Wochen dargestellt würden. Bezüglich eines Bombenfundes könne er keine näheren Angaben machen.
Herr Zocchetti, SPD, fragt nach, ob der Verwaltung bekannt sei, dass der T€DI-Markt im September schließe.
Der Bürgermeister antwortet, dass der Verwaltung davon nichts bekannt sei. Er werde dem aber nachgehen.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen ergehen, beendet der Bürgermeister den öffentlichen Teil der Sitzung und leitet zum nichtöffentlichen Teil über.