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Neues aus Ensdorf
Ausgabe 40/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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30. Sitzung des Gemeinderates

Bekanntmachung

Am Donnerstag, 12. Oktober 2023, findet um 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses die 30. Sitzung des Gemeinderates statt.

I. Einwohnerfragestunde

II. Sitzung des Gemeinderates

Tagesordnung

A) Öffentlicher Teil

1.

Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung des Gemeinderates vom 15.06.2023

2.

Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023

3.

Einführung und Umsetzung des Ausführungsgesetzes zur USt. 2b

4.

Wahl eines besonderen stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die am 09. Juni 2024 stattfindenden Kommunalwahlen

5.

Vergabe von Bauleistungen

Kanalsanierungsprogramm 2023

Ameisen-, Schlichterstraße und Bei Fußenkreuz

6.

Vergabe von Bauleistungen

Erneuerung Fenster Rathaus Ensdorf

7.

Bebauungsplan "Viertel zwischen Provinzialstraße, Griesborner Straße und Kapellenweg, ehemalige Direktorenvillen"I. Abwägung der Stellungnahmen zur erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und § 4a Abs. 4 Satz 2 BauGB, zur erneuten Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB und zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGBII. Satzungsbeschluss

8.

Umbau + Erweiterung Kita St. Marien Ensdorf

Vergabe von Bauleistungen

Feuerwehrzufahrt

9.

3. Nachtragssatzung der Friedhofssatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Ensdorf

10.

Friedhofsgebührensatzung 3. Änderung

11.

Nachtrag zum Stellenplan 2023

12.

Mitteilungen und Anfragen

B) Nichtöffentlicher Teil

13.

Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung des Gemeinderates vom 15.06.2023

14.

Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023

15.

Personalangelegenheit

16.

Weiterbefristung von Saisonkräften beim Bauhof

Vergabe Strom-Konzessionsvertrag zum 01.01.2025

17.

Pachtangelegenheiten

Abschluss eines neuen Pachtvertrages mit dem Fußballclub 1912 Ensdorf e.V.

18.

Mitteilungen und Anfragen

Ensdorf, 02.10.2023
gez. Jörg Wilhelmy
Bürgermeister