Auszug aus der Niederschrift über die 1. Sitzung des Ausschusses für Finanz-, Personal- und Verwaltungsangelegenheiten vom 12.09.2024

über die 1. Sitzung des Ausschusses für Finanz-, Personal- und Verwaltungsangelegenheiten vom 12.09.2024

Verlauf der Sitzung

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Niederschrift über die 33. Sitzung des Ausschusses für Finanz-, Personal- und Verwaltungsangelegenheiten vom 11.06.2024 den Ratsmitgliedern über die Dipolis-app am 09.08.2024 zur Verfügung gestellt worden sei.

Sodann wird folgender Beschluss gefasst:

Gegen die Niederschrift über die 33. Sitzung des Ausschusses für Finanz-, Personal- und Verwaltungsangelegenheiten vom 11.06.2024 werden keine Einwände erhoben.Die Niederschrift ist somit angenommen.

Herr Wilhelm, Grüne/Linke, bedankt sich bei Frau Woll, Verwaltung, dass die defekte Bordsteinkante im Bereich Provinzialstraße 278/282 noch während der Sommerpause repariert worden sei.

Herr Schwarz, CDU, weist auf die Umleitungsstrecke bezüglich der Vollsperrung der Provinzialstraße in Fahrtrichtung Fraulautern wegen des Brückenabrisses von der Straße Bei Fußenkreuz in Fahrtrichtung Duhamel hin und erklärt, dass viele Autos in die Schanzenstraße hineinfahren würden, um dort zu wenden. Er bittet darum, weitere Umleitungsschilder zu installieren.

Herr Steffen, Verwaltung, erklärt, dass auf die Umleitungsstrecke 55 hingewiesen werde und dass die Autofahrer an insgesamt vier Umleitungsschildern vorbeifahren würden.

Herr Schwarz, CDU, antwortet, dass das Ortsschild im Rathauskreisel Richtung Fraulautern abgeklebt worden sei, jedoch werde sowohl dieser Hinweis als auch die weiteren Umleitungsschilder von den Verkehrsteilnehmern, insbesondere von den LKW-Fahrern, kaum wahrgenommen.

Daraufhin führt Herr Steffen, Verwaltung, aus, dass für LKW’s explizit ein Fahrverbot beschildert sei, wenn man die Straße hineinfahre.

Herr Wilhelm, Grüne/Linke, weist darauf hin, dass viele Verkehrsteilnehmer in Höhe der Absperrung trotzdem an dem letzten Schild „Sackgasse“ weiterfahren und kurz darauf wenden würden. Seiner Meinung nach werde dort zu wenig kontrolliert.

Herr Steffen, Verwaltung, merkt an, dass die Kontrolle des fließenden Verkehrs der Vollzugspolizei obliege. Er habe dort bereits mehrmals nachgefragt und um Kontrolle gebeten.

Frau Schmitt, Verwaltung, fragt nach, wer die verkehrsrechtliche Sicherung in Auftrag gegeben habe.

Herr Steffen, Verwaltung, antwortet, dass die RAG die verkehrsrechtliche Sicherung einer Firma in Auftrag gegeben habe.

Herr Schwarz, CDU, führt nochmals aus, dass die getroffenen Maßnahmen nicht ausreichend seien und dass nachgebessert werden müsse.

Herr Rust, SPD, bittet weiterhin darum, bei der RAG nachzufragen, ob an der Baustelle ein Fahrradweg eröffnet werden könne, da man zur Zeit mit dem Fahrrad 24 Stufen überwinden müsse.

Herr Steffen, Verwaltung, teilt in dem Zusammenhang mit, dass laut RAG der Durchgang nur für Fußgänger angedacht sei und nicht für Fahrradfahrer.

Der Vorsitzende sagt zu, dass sich die Verwaltung nochmals mit der RAG in Verbindung setzen werde.

Herr Rust, SPD, weist des Weiteren darauf hin, dass in vielen Straßen Querrillen vorhanden seien, die immer tiefer werden würden. Er fragt nach, ob der Bauhof dort evtl. mit Sand ausbessern könne.

Frau Schmitt, Verwaltung, fragt nach, welche Straßen davon betroffen seien.

Herr Rust, SPD, teilt mit, dass es ihm z. B. in der Erlenstraße aufgefallen sei.

Herr Lauer, SPD, merkt an, dass dies vermutlich den Arbeiten der Deutschen Glasfaser geschuldet sei und dass diese Thematik bereits in der Fraktionssitzung besprochen worden sei.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, beendet der Vorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung und leitet zum nichtöffentlichen Teil über.