Niederschrift zur Sitzung
Niederschrift
Öffentliche Sitzung Gemeindevertretung am 24.04.2024
| Dauer: | 19:00 - 19:25 Uhr |
| Ort: | Gemeindeverwaltung, Raum Point-Alpha |
Teilnehmer:
Klaus-Peter Sauerbier — Vorsitzender
Wolfgang Deißenroth — Stimmberechtigtes Mitglied
Annette Hardegen — Stimmberechtigtes Mitglied
Sebastian Klee — Stimmberechtigtes Mitglied
Ulla Martin — Stimmberechtigtes Mitglied
Christian Neidhart — Stimmberechtigtes Mitglied
Leonhard Reuter — Stimmberechtigtes Mitglied Ab TOP 1.)
Bettina Rieger — Stimmberechtigtes Mitglied Ab TOP 1.)
Ralf Schwalbach — Stimmberechtigtes Mitglied
Niklas Schwalbach — Stimmberechtigtes Mitglied
Hans-Jürgen Stark — Stimmberechtigtes Mitglied
Manuel Schäfer — Stimmberechtigtes Mitglied Ab TOP 1.)
Christine Zopf — Stimmberechtigtes Mitglied
Jürgen Hahn — Gemeindevorstand
Christoph Pralle — Gemeindevorstand
Frank Fischer — Gemeindevorstand
Carolin Klee — Gemeindevorstand
Gabriele Wiegand-Herbert — Gemeindevorstand
David Altheide — Schriftführer
Die Mitglieder wurden mit Ladung vom 15.04.2024 ordnungsgemäß eingeladen. Die Ladung wurde am 15.04.2024 zugestellt. Zwischen Ladungstag und Sitzungstag lagen 3 Tage.
Der Vorsitzende Klaus-Peter Sauerbier stellt zu Beginn fest, dass gegen die Ordnungsmäßigkeit der Ladung keine Einwendungen erhoben wurden. Weiterhin stellt er bei 10 anwesenden Mitgliedern (Normalzahl 15) die Beschlussfähigkeit der Sitzung fest.
Er begrüßt besonders die Mitglieder des Gemeindevorstandes.
TAGESORDNUNG | DS.-Nr. | |
| Öffentlich |
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| 1. | Beschlussfassung und Kenntnisgabe der Haushaltseinnahme- und der Haushaltsausgabereste 2023 | 089211 |
| 2. | Kenntnisnahme - Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht beim Landrat des Landkreises Fulda für die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 | 088575 |
| 3. | Kenntnisnahme - Programm "100 Wilde Bäche für Hessen" - Fortsetzung bis 2027 - Schreiben Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt vom Januar 2024 | 089358 |
| 4. | Kenntnisnahme - Nachkalkulation der Abwassergebühren für den Kalkulationszeitraum 2023 | 090027 |
| 5. | Kenntnisnahme - Nachkalkulation der Trinkwassergebühren für den Kalkulationszeitraum 2023 | 090061 |
| 6. | Kenntnisnahme - Auftragsvergabe Aus- und Umbau der Straße Geisaer Tor zw. Jammersweg bis Landstraße (B84) sowie Verlegung Kanalisation und Trinkwasserleitung | 090558 |
| 7. | Kenntnisnahme - Betriebskostenabrechnung 2023 der Katholischen Kindertagesstätte Rasdorf | 089872 |
| 8. | Beschlussfassung und Kenntnisnahme | 090562 |
| 1. Erstellung von Breitbandplanung im Rahmen Nahwärmenetz Rasdorf |
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| 2. Durchführung und Beauftragung von Leistungen zur Umsetzung Breitbandplanung |
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| 3. Erstellung eines Finanzierungskonzeptes |
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| Vorlagen des Gemeindevorstandes |
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| 9. | Mitteilungen des Gemeindevorstandes |
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| 9.1. | Kenntnisnahme - Aufstellung des Jahresabschlusses 2023 des Gemeindevorstandes gem. § 112 HGO und Weiterleitung zur Prüfung an die Revision des Landkreises Fulda |
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| 9.2. | Radweg Rasdorf - Point-Alpha |
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| TOP 1. | Beschlussfassung und Kenntnisgabe der Haushaltseinnahme- und der Haushaltsausgabereste 2023 |
913.69; 022.32 2023
Die Gemeindevertretung nimmt die durch den Gemeindevorstand lt. Anlage festgesetzten Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgabereste 2023 zur Kenntnis.
| TOP 2. | Kenntnisnahme - Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht beim Landrat des Landkreises Fulda für die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 |
902.41; 022.32 2024
Die Gemeindevertretung nimmt den Inhalt der Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht beim Landrat des Landkreises Fulda für das Haushaltsjahr 2024 vom 26.02.2024 lt. Anlage zur Kenntnis.
| TOP 3. | Kenntnisnahme - Programm "100 Wilde Bäche für Hessen" - Fortsetzung bis 2027 - Schreiben Hessisches Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt vom Januar 2024 |
691.03; 022.32 100 Wilde Bäche
Die Gemeindevertretung nimmt die Fortsetzung des Programms „100 Wilde Bäche für Hessen“ mit der Hessischen Landgesellschaft mbH (HLG) bis 2027 zur Kenntnis.
| TOP 4. | Kenntnisnahme - Nachkalkulation der Abwassergebühren für den Kalkulationszeitraum 2023 |
700.31; 022.32 GEBÜHRENKALKULATION
Die Gemeindevertretung nimmt die Nachkalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2023 zur Kenntnis.
| TOP 5. | Kenntnisnahme - Nachkalkulation der Trinkwassergebühren für den Kalkulationszeitraum 2023 |
815.31; 022.32
Die Gemeindevertretung nimmt die Nachkalkulation der Trinkwassergebühren für das Jahr 2023 zur Kenntnis.
| TOP 6. | Kenntnisnahme - Auftragsvergabe Aus- und Umbau der Straße Geisaer Tor zw. Jammersweg bis Landstraße (B84) sowie Verlegung Kanalisation und Trinkwasserleitung |
656.22; 022.32 Geisaer Tor/
Oberes Geisaer Tor/Ausschreibungsverfahren
Die Gemeindevertretung nimmt die Beauftragung für den Aus- und Umbau der Straße Geisaer Tor zw. Jammersweg bis Landstraße (B84) sowie Verlegung Kanalisation und Trinkwasserleitung an die Fa. Lohfink Baugesellschaft mbH, Eiterfeld als wirtschaftlichste Firma aufgrund des Ausschreibungsergebnisses vom 07.03.2024 zur Kenntnis.
| TOP 7. | Kenntnisnahme - Betriebskostenabrechnung 2023 der Katholischen Kindertagesstätte Rasdorf |
462.17; 022.32 BETRIEBSKOSTEN
Die Gemeindevertretung nimmt die Betriebskostenabrechnung 2023 der Katholischen Kindertagesstätte Rasdorf lt. Anlage zur Kenntnis.
| TOP 8. | Beschlussfassung und Kenntnisnahme 1. Erstellung von Breitbandplanung im Rahmen Nahwärmenetz Rasdorf 2. Durchführung und Beauftragung von Leistungen zur Umsetzung Breitbandplanung 3. Erstellung eines Finanzierungskonzeptes |
797.63; 022.32 Gemeindenetz Glasfaser/Allgemein
Die Gemeindevertretung nimmt zur Kenntnis:
| 1. | Der Gemeindevorstand beschließt die Verwaltung, in Zusammenarbeit mit dem Breitbandkoordinator des Landkreises Fulda, mit einer Breitbandplanung im Rahmen der Baumaßnahme Nahwärme Rasdorf zu beauftragen. |
| 2. | Der Gemeindevorstand beschließt die Verwaltung, in Zusammenarbeit mit dem Breitbandkoordinator des Landkreises Fulda, mit der Umsetzung der Breitbandplanung, einschließlich Materialbestellungen im Rahmen des im Haushalt verfügbaren Budgets, zu beauftragen. |
| 3. | Der Gemeindevorstand beschließt die Verwaltung, in Zusammenarbeit mit dem Breitbandkoordinator des Landkreises Fulda, mit einem Konzept zur Gegenfinanzierung zu beauftragen. |
Mitteilungen des Gemeindevorstandes
| TOP 9.1. | Kenntnisnahme - Aufstellung des Jahresabschlusses 2023 des Gemeindevorstandes gem. § 112 HGO und Weiterleitung zur Prüfung an die Revision des Landkreises Fulda |
022.32 913.69 Jahresabschluss 2023
Die Gemeindevertretung nimmt die Aufstellung des Jahresabschlusses 2023 des Gemeindevorstandes gem. § 112 HGO und Weiterleitung zur Prüfung an die Revision des Landkreises Fulda zur Kenntnis.
| TOP 9.2. | Radweg Rasdorf - Point-Alpha |
022.32 650.015 Radverkehrskonzept
Point-Alpha-Gemeinde Rasdorf/
Bauausführung Rasdorf - Gedenkstätte Point-Alpha
Bürgermeister Jürgen Hahn informiert über den geplanten Radweg von Rasdorf - Point-Alpha
| - | Baubeginn: Mitte Mai 2024 |
| - | Fertigstellung: Ende September 2024 |
Die Abstimmung mit den Grundstückseigentümern und Pächtern wurde am 23.04.2024 vor Ort durchgeführt.
Klaus-Peter Sauerbier — David Altheide
Vorsitzender — Schriftführer
gesehen:
Jürgen Hahn
Bürgermeister
Diese Niederschrift wird gem. § 28 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse vom 25.06.1997 in der Zeit vom 02. - 08.05.2024 in der Gemeindeverwaltung Rasdorf, Am Anger 32 zur Einsichtnahme für Mitglieder der Gemeindevertretung und des Gemeindevorstandes offen gelegt. Einwendungen gegen die Richtigkeit der Niederschrift können gemäß § 28 Abs. 4 der Geschäftsordnung durch Mitglieder der Gemeindevertretung und des Gemeindevorstandes in der Zeit vom 10.- 15.05.2024 schriftlich beim Vorsitzenden erhoben werden.