Niederschrift zur Sitzung Gemeindevertretung am 07.05.2026
Niederschrift
Öffentliche Sitzung Gemeindevertretung
am 07.05.2026
| Dauer: | 19:00 - 19:15 Uhr |
| Ort: | Gemeindeverwaltung, Dorfgemeinschaftshaus Grüsselbach |
Teilnehmer:
| Klaus-Peter Sauerbier | Vorsitzender Gemeindevertretung |
| Frank Gollbach | Stimmberechtigtes Mitglied |
| Hans-Jürgen Stark | Stimmberechtigtes Mitglied |
| Theodor Wiegand | Stimmberechtigtes Mitglied |
| Annette Hardegen | Stimmberechtigtes Mitglied |
| Melissa Herber | Stimmberechtigtes Mitglied |
| Florian Kleinfelder | Stimmberechtigtes Mitglied |
| Bettina Krieg | Stimmberechtigtes Mitglied |
| Gebhard Krieg | Stimmberechtigtes Mitglied |
| Ulla Martin | Stimmberechtigtes Mitglied ab TOP 1.) |
| David Reinmold | Stimmberechtigtes Mitglied ab TOP 2.) |
| Werner Scheuch | Stimmberechtigtes Mitglied |
| Lisa Trost | Stimmberechtigtes Mitglied |
| Christine Zopf | Stimmberechtigtes Mitglied |
| Jürgen Hahn | Bürgermeister |
| Christoph Pralle | Gemeindevorstand |
| Carolin Klee | Gemeindevorstand |
| Annette Kümpel | Gemeindevorstand |
| Marie-Louise Witzel | Schriftführerin |
Die Mitglieder wurden mit Ladung vom 22.04.2026 ordnungsgemäß eingeladen. Die Ladung wurde am 22.04.2026 zugestellt. Zwischen Ladungstag und Sitzungstag lagen 3 Tage.
Der Vorsitzende Klaus-Peter Sauerbier stellt zu Beginn fest, dass gegen die Ordnungsmäßigkeit der Ladung keine Einwendungen erhoben wurden. Weiterhin stellt er bei 12 anwesenden Mitgliedern (Normalzahl 15 ) die Beschlussfähigkeit der Sitzung fest.
Er begrüßt besonders die Mitglieder des Gemeindevorstandes und die Gäste.
Im Anschluss an die Sitzung fand die Aushändigung von Ehrenbriefen des Landes Hessen, die Verleihung von Ehrenbezeichnungen und Verabschiedung von ausgeschiedenen Mitgliedern des Gemeindevorstandes, der Gemeindevertretung und der Ortsbeiräte von Setzelbach und Grüsselbach statt.
TAGESORDNUNG DS.-Nr.
| Öffentlich |
|
| 1. | Beschlussfassung - Kooperation Informationssicherheit und Abschluss öffentlich rechtliche Vereinbarung lt. Anlage | 108623 |
| 2. | Kenntnisnahme - Steckbrief über die EEG-geförderten Anlagen 2024 im Vergleich zwischen Hessen, Regierungsbezirk, Landkreis und Point-Alpha-Gemeinde Rasdorf | 107514 |
| 3. | Kenntnisnahme - Nachkalkulation der Abwassergebühren für den Kalkulationszeitraum 2025 | 106882 |
| 4. | Kenntnisnahme - Nachkalkulation der Trinkwassergebühren für den Kalkulationszeitraum 2025 | 106884 |
| 5. | Kenntnisnahme - Betriebskostenabrechnung 2025 der Katholischen Kindertagesstätte Rasdorf | 107682 |
| Vorlagen des Gemeindevorstandes |
|
| 6. | Mitteilungen des Gemeindevorstandes |
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| 6.1. | Kenntnisnahme - Aushändigung Flyer der Unfallkasse Hessen zum gesetzlichen Unfallversicherungsschutz kommunaler Mandatsträger und Mandatsträgerinnen |
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| 6.2. | Kenntnisnahme - Ablehnung im Rahmen des Interessenbekundungsverfahren für Kunstrasenplatz am Sportplatz Rasdorf aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" vom 23.04.2026 |
|
| 6.3. | Kenntnisnahme - Genehmigung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Mühlenstraße, OT Grüsselbach durch das Regierungspräsidium Kassel vom 21.04.2026 |
|
| TOP 1. | Beschlussfassung - Kooperation Informationssicherheit und Abschluss öffentlich rechtliche Vereinbarung lt. Anlage |
048.11; 022.32 ISMS
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Kooperation Informationssicherheit und Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung einer Interkommunalen Informationssicherheitsstelle mit dem Zweckverband Hessisches Kegelspiel und den Mitgliedskommunen Marktgemeinde Burghaun, Stadt Hünfeld, Gemeinde Nüsttal und Point-Alpha-Gemeinde Rasdorf lt. Anlage.
Abstimmungsergebnis:
| Für den Beschluss: | 13 |
| Gegen den Beschluss: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |
| Befangen: | 0 |
| TOP 2. | Kenntnisnahme - Steckbrief über die EEG-geförderten Anlagen 2024 im Vergleich zwischen Hessen, Regierungsbezirk, Landkreis un d Point-Alpha-Gemeinde Rasdorf |
794.12; 022.32 Regenerative Energien
Die Gemeindevertretung nimmt den Steckbrief über die EEG-geförderten Anlagen 2024 im Vergleich zwischen Land Hessen, Regierungsbezirk Kassel, Landkreis Fulda und der Point-Alpha-Gemeinde Rasdorf lt. Anlage zur Kenntnis.
| TOP 3. | Kenntnisnahme - Nachkalkulation der Abwassergebühren für den Kalkulationszeitraum 2025 |
700.31; 022.32 GEBÜHRENKALKULATION
Die Gemeindevertretung nimmt die Nachkalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2025 zur Kenntnis.
| TOP 4. | Kenntnisnahme - Nachkalkulation der Trinkwassergebühren für den Kalkulationszeitraum 2025 |
815.31; 022.32 Gebührenkalkulation Wasser
Die Gemeindevertretung nimmt die Nachkalkulation der Trinkwassergebühren für das Jahr 2025 zur Kenntnis.
| TOP 5. | Kenntnisnahme - Betriebskostenabrechnung 2025 der Katholischen Kindertagesstätte Rasdorf |
462.17; 022.32 Betriebskosten 2024
Die Gemeindevertretung nimmt die Betriebskostenabrechnung 2025 der Katholischen Kindertagesstätte Rasdorf lt. Anlage zur Kenntnis.
| TOP 6. | Mitteilungen des Gemeindevorstandes |
022.32
| TOP 6.1. | Kenntnisnahme - Aushändigung Flyer der Unfallkasse Hessen zum gesetzlichen Unfallversicherungsschutz kommunaler Mandatsträger und Mandatsträgerinnen |
906.41; 022.32
| TOP 6.2. | Kenntnisnahme - Ablehnung im Rahmen des Interessenbekundungsverfahren für Kunstrasenplatz am Sportplatz Rasdorf aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" vom 23.04.2026 |
| TOP 6.3. | Kenntnisnahme - Genehmigung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Mühlenstraße, OT Grüsselbach durch das Regierungspräsidium Kassel vom 21.04.2026 |
621.31; 022.32 7. Änderung
Klaus-Peter Sauerbier Marie-Louise Witzel
Vorsitzender Schriftführerin
gesehen:
Jürgen Hahn
Bürgermeister
Diese Niederschrift wird gem. § 28 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse vom 25.06.1997 in der Zeit vom 14.-20.05.2026 in der Gemeindeverwaltung Rasdorf, Am Anger 32 zur Einsichtnahme für Mitglieder der Gemeindevertretung und des Gemeindevorstandes offengelegt. Einwendungen gegen die Richtigkeit der Niederschrift können gemäß § 28 Abs. 4 der Geschäftsordnung durch Mitglieder der Gemeindevertretung und des Gemeindevorstandes in der Zeit vom 21. - 25.05.2026 schriftlich beim Vorsitzenden erhoben werden.