IKZ Hessisches Kegelspiel blickt auf 20 Jahre zurück / Mehr Kosteneffizienz und Bündelung von Kompetenzen
Hünfeld. Das, was die Marktgemeinde Burghaun, die Point-Alpha-Gemeinde Rasdorf, die Gemeinde Nüsttal und die Konrad-Zuse-Stadt Hünfeld vor 20 Jahren auf den Weg brachten, hat sich als eine einzige Erfolgsgeschichte erwiesen. Darin sind sich die beteiligten Bürgermeister Marion Frohnapfel (Nüsttal), Jürgen Hahn (Rasdorf), Dieter Hornung (Burghaun) und Benjamin Tschesnok (Hünfeld) einig. Durch die interkommunale Zusammenarbeit in verschiedensten Bereichen sei es gelungen, kosteneffiziente Strukturen zu schaffen, Kompetenzen zu bündeln und dabei die Eigenständigkeit der jeweiligen Mitgliedskommunen zu wahren.
Jede dieser Aufgaben, die nun gemeinsam erledigt würden, hätte vor allem die kleineren Kommunen an Grenzen gebracht. Gemeinsam können sie nun besser, kostengünstiger mit spezialisiertem Fachpersonal und sicherer erledigt werden, sind die Bürgermeister überzeugt. Statt aufwändig jeder für sich eigene Kompetenzen und kostenträchtige Strukturen aufzubauen, können damit Synergien genutzt werden, um im sogenannten „Back Office-Bereich“ Skalierungseffekte zu erzielen.
Anlass für den Beginn der IKZ im Jahr 2006 war seinerzeit die gemeinsame Bewerbung der Kommunen im Förderprogramm Stadtumbau in Hessen. Zunächst wurde auf der Grundlage einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vorrangig in der städtebaulichen Entwicklung zusammengearbeitet und parallel geprüft, ob in den anderen Verwaltungsbereichen ebenfalls eine Kooperation vorteilhaft ist. So entstanden weitere Kooperationsbereiche wie die gemeinsame Atemschutzwerkstatt, das gemeindeübergreifende Netzwerk des Generationentreffs oder auch der gemeinsame Standesamtsbezirk von Rasdorf und Hünfeld und die Tourist-Info Hessisches Kegelspiel. Innerhalb des Förderprogrammes konnte auch die ehemalige Landratsamtsvilla erworben und zu einem modernen Dienstleitungszentrum ausgebaut werden, das den Namen „Kegelspielhaus“ trägt.
Einige Jahre später zeigte sich, dass es eine Rechtsform über die weitgehend unverbindliche Arbeitsgemeinschaft hinaus braucht, um weitere Effizienzgewinne erzielen und ein gemeinsames Finanzwesen gründen zu können. Deshalb wurde im Jahr 2013 mit dem Zweckverband Hessisches Kegelspiel eine eigene kleine Behörde gegründet, die nun erstmals auch eigenes Personal anstellen konnte, sich aber insbesondere in den Anfangsjahren auch entsendeten Mitarbeitern der Mitgliedskommunen für die Erledigung der Aufgaben bediente.
Den Vorstand des Zweckverbandes bilden die Bürgermeister für die laufende Verwaltung, Entscheidungsorgan ist die Verbandsversammlung, in die alle beteiligten Kommunen nach ihren jeweiligen Mehrheitsverhältnissen gewählte Mandatsträger entsenden. Das operative Geschäft wird durch Ingo Rancke als bestellten Geschäftsführer geleitet, der in Hünfeld aufwuchs und mit seiner Familie in Steinbach lebt.
Bei der interkommunalen Zusammenarbeit im Finanzwesen wird auf eine einheitliche Softwarestruktur zurückgegriffen, die von den Mitarbeitern sowohl des Zweckverbandes als auch der kommunalen Verwaltungen als gemeinsames Werkzeug genutzt wird. Dabei erledigt der Zweckverband unter anderem die Abwicklung des Zahlungsverkehrs, den Versand von Steuer- und Abgabenbescheiden, Finanzstatistiken, die Stammdatenpflege und das Forderungswesen. Die Kommunen wiederum sind eigenständig tätig in der Haushaltsführung, der Anlagenbuchhaltung, bei Darlehensverträgen, Geldanlagen und den Jahresabschlüssen.
Weitere Schritte zu mehr Kosteneffizienz, zu mehr Datensicherheit und Betriebssicherheit haben die beteiligten Kommunen in gemeindeübergreifenden Arbeitsgruppen intensiv vorbereitet. Es wurden gemeinsame Softwareplattformen für die Finanzen und den elektronischen Rechnungsworkflow, für die Auftragsabwicklung der Bauhöfe und für die Verwaltungssteuerung in einem papierlosen Büro mit E-Akten eingeführt. Mittlerweile sind die Stadtwerke Hünfeld als kommunales Versorgungsunternehmen für alle Kommunen Dienstleister für den gemeinsamen Betrieb eines Rechenzentrums und betreuen die Soft- und Hardware in den jeweiligen Kommunen.
Und die Erfolgsgeschichte soll weitergeschrieben werden: Aktuell befasst sich der Zweckverband mit dem Thema Cybersicherheit. Viele Kommunen mussten gerade in jüngerer Vergangenheit leidvoll erfahren, wie schnell sie durch externe Angriffe lahmgelegt werden können. Um hier für mehr Sicherheit zu sorgen, braucht es neben immer aufwändigeren technischen Vorkehrungen auch die Kompetenz zur Unterweisung der Mitarbeiter, damit sie nicht unfreiwillig Opfer solcher Angriffe werden können und Schadsoftware die Tür öffnen. Dazu wird derzeit eine kompetente interkommunale Informationssicherheitsstelle aufgebaut.
| 1. | Erhaltung Versicherungsschutz ZV durch Mitversicherung bei Kommunen | |
|
| Abfrage Mitgliedskommunen betr. Fortsetzung Bestandsverträge | |
|
| a. | Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung (GVV) |
|
| b. | Cyberversicherung (Cogitanda) |
|
| WV jeweils Septembersitzung | |
| 2. | Kooperation Software Unterweisungen (5 min) | |
|
| WV nach VV Sept 2026 à Beschlusslage Kommunen + Unterzeichnung ö.r.V. | |
| 3. | IKZ Vergabewesen Landkreis Fulda (5 min) | |
|
| Fortschreibung Dienstanweisung LK | |
| 4. | Cyberversicherung (5 Min) | |
|
| Sachstand Rahmenvertrag über Stadtwerke ab 2027 | |
| 5. | Förderung Betriebsgemeinschaft (2 min) | |
|
| Anpassung der Fördersätze an allgemeine Kostenentwicklung | |
|
| Zuletzt 02.12.2024, WV TOP Dez 2027 | |
| 6. | Fortschreibung Dienstanweisung RWF (2 min) | |
|
| Zuletzt am 02.12.2024 fortgeschrieben, b.a.W. kein Bedarf | |
| 7. | Arbeitsgruppe Digitalisierung/OZG (2 min) | |
|
| Sachstandsbericht | |
| 8. | Überprüfung Fortschreibung der Richtlinie zur privaten Nutzung von E-Mail-Postfächern und Internetdiensten (5 min) | |
| 9. | Jahresabschluss 2025 (5 min) | |
| 10. | Arbeitsgemeinschaft OZG/Digitalisierung | |
|
| a. | Wahl Vorsitz (gem. §3 ö.r.V. für 3 Jahre, zuletzt 24.06.2024 |
| 11. | Rotation Verbandsvorsitz Zweckverband (5 min) à WV TOP erste Sitzung 2026 | |
|
| a. | Wahl Vorsitzender ab 01.04.2026 |
|
| b. | Wahl stellv. Vorsitzender ab 01.04.2026 |
| 12. | Interkommunales Finanzwesen (5 min) | |
|
| a. | ePayment à Bezahlmöglichkeit SEPA-Lastschrift + Abfrage WERO |
|
| b. | Sachstand eRechnungen à Rechnungssteller Kommunen (Module Regisafe oder Infoma, Übergangsfrist 01.01.2028 UStG) |
|
| c. | eRechnungen à Rechnungsempfänger Kommunen (Evaluierung ERechV, Anfrage HST) |
|
| d. | Änderungen Onlinebezahlmöglichkeiten (wero) |
|
| e. | Umstellung digitale Messbescheide Gewerbesteuer à Vorlage machen mit Vorabstimmung Kämmerer |
|
| f. | Gewerbesteuer: Umstellung Veranlagungsprozess (ELSTER-Schnittstelle) in allen Kommunen (B,H,N,R) auf Transfer umgestellt |
|
|
| Papierbescheide sind noch gesetzlich vorgeschrieben und auch technischer Sicht auch noch geboten, denn: |
|
|
| mit FA Fulda und einer Vielzahl der Hess. FA funktioniert das (B,H,N,R) |
|
|
| FA anderer Bundesländer noch nicht |
|
| g. | WV Sept 2026 Neuausschreibung Druck- und Versanddienstleister ab 2026 |
|
| h. | Sonstiges |
|
| i. | Überfallprävention à Umsetzung neue Unfallverhütungsvorschrift für kommunale Kassen |
| 13. | Umsatzsteuer ab 2027 (2 min) | |
|
| a. | Sachstand Kommunen + ZV vgl. Sitzung 01.12.2025 |
|
| b. | Sonstiges |
| 14. | Vorberatung Sitzung Verbandsversammlung (5 min) | |
|
| a. | Tagesordnung |
|
| b. | Vorlagen und Vortragende |
| 15. | Leistungsentgelt à WV Sitzung Okt/Nov | |
|
| a. | Feststellung Höhe Gesamtausschüttungsbetrag 2026 gemäß § 3 Dienstvereinbarung |
|
| b. | Verteilung auf die Mitarbeiter gemäß § 4 Dienstvereinbarung |
|
| c. | Fortsetzung Dienstvereinbarung (WV alle 2 Jahre, fällig 2027) |
|
| d. | Bestätigung neue Mitarbeiter Annahme oder Ablehnung DA |
| 16. | Personalangelegenheiten à WV | |
|
| a. | WV Wechsel Entwicklungsstufe Höfer in Stufe 4 ab 01.01.2029 à ohne Beschluss |
|
| b. | WV Wechsel Entwicklungsstufe Grombach in Stufe 4 ab 01.03.2027 à ohne Beschluss |
|
| c. | WV Wechsel Entwicklungsstufe Bickmeier in Stufe 4 ab 01.01.2027 à ohne Beschluss |
| 17. | Überprüfung/Fortschreibung Dienstanweisung Rechtevergabe (5 min) | |
|
| a. | WV 1x/Jahr, zuletzt 17.02.2025 |
|
| b. | Technische Umstellung (von Benutzergruppen mit Rollen zu Berichtigungssätzen) |
|
| c. | Rechtevergabe im AppSpace für WebKasse, Mobilgeräte Bauhof und WebAuftrag |
|
| d. | Ergebnis Überprüfung durch Geschäftsführung à App Space? |
|
| e. | Aktuelle Übersichten Anlage 2 |
|
| f. | Fortschreibung Anlage 3 |
| 18. | Einbringung Haushaltsplan 2027 (10 Min) | |
|
| a. | WV vor Sommerferien lt. Jahresterminplan |
| 19. | Bericht Haushaltsvollzug 2026 (5 min) | |
|
| a. | WV i.V.m. Beschluss Hh Folgejahr |
| 20. | Beschluss Haushaltsplan 2027 (10 Min) | |
|
| a. | WV vor Sitzung VV |
| 21. | Genehmigung Haushaltsplan 2027 (2 min) | |
| 22. | Jahresterminplanung 2027 (10 Min) | |
|
| a. | WV letzte Jahressitzung |