Niederschrift zur Sitzung Gemeindevertretung am 15.09.2022 (öffentlich)
Niederschrift
Öffentliche Sitzung Gemeindevertretung am 15.09.2022
| Dauer: | 19:00 – 19:23 Uhr |
| Ort: | Gemeindeverwaltung, Raum Point-Alpha |
Teilnehmer:
Klaus-Peter Sauerbier — Vorsitzender
Wolfgang Deißenroth — Stimmberechtigtes Mitglied
Annette Hardegen — Stimmberechtigtes Mitglied
Sebastian Klee — Stimmberechtigtes Mitglied
Joachim Kohn — Stimmberechtigtes Mitglied
Gebhard Krieg — Stimmberechtigtes Mitglied
Ulla Martin — Stimmberechtigtes Mitglied
Christian Neidhart — Stimmberechtigtes Mitglied
Leonhard Reuter — Stimmberechtigtes Mitglied
Niklas Schwalbach — Stimmberechtigtes Mitglied
Hans-Jürgen Stark — Stimmberechtigtes Mitglied
Manuel Schäfer — Stimmberechtigtes Mitglied
Christine Zopf — Stimmberechtigtes Mitglied
Jürgen Hahn — Gemeindevorstand
Gabriele Wiegand-Herbert — Gemeindevorstand
David Altheide — Schriftführer
Die Mitglieder wurden mit Ladung vom 01.09.2022 ordnungsgemäß eingeladen. Die Ladung wurde am 01.09.2022 zugestellt. Zwischen Ladungstag und Sitzungstag lagen 3 Tage.
Der Vorsitzende Klaus-Peter Sauerbier stellt zu Beginn fest, dass gegen die Ordnungsmäßigkeit der Ladung keine Einwendungen erhoben wurden. Weiterhin stellt er bei 13 anwesenden Mitgliedern (Normalzahl 15) die Beschlussfähigkeit der Sitzung fest.
Er begrüßt besonders die Mitglieder des Gemeindevorstandes, die Gäste sowie Frau Lorey von der Hünfelder Zeitung.
TAGESORDNUNG | DS.-Nr. | |
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| Öffentlich | |
| 1. | Vorlagen des Gemeindevorstandes | |
| 1.1. | Kenntnisnahme - Genehmigtes Kommunales Wasserkonzept der Point- Alpha-Gemeinde Rasdorf durch das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz | 076852 |
| 1.2. | Kenntnisnahme - Förderbescheid zur Förderung von kommunalen Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekten sowie von kommunalen Informationsinitiativen | 076689 |
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| hier: Energieoptimierung auf der Kläranlage Rasdorf | |
| 1.3. | Antrag der CDU-Fraktion: Einführung einer Richtlinie zur Förderung der Rasdorfer Vereine und Verbände |
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| 1.4. | Kenntnisnahme - Zuwendungsbescheid Sonderförderprogramm Sirenen des Bundes; Gewährung einer Zuwendung des Bundes als Anschubfinanzierung zur Verbesserung der Warninfrastruktur in den Ländern des Hessischen Ministerium des Innern und für Sport vom 14.06.2022 | 076424 |
| 2. | Mitteilungen des Gemeindevorstandes | |
| 3. | Vorlagen der Ausschüsse | |
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| Nicht- Öffentlich | |
| 4. | Grundstücksangelegenheiten | |
| 4.1. | Kenntnisnahme - Grundstücksangelegenheit 03/2022 | 076346 |
TOP 1. Vorlagen des Gemeindevorstandes
TOP 1.1. Kenntnisnahme - Genehmigtes Kommunales Wasserkonzept der Point-Alpha- Gemeinde Rasdorf durch das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
815.01; 022.32 Kommunales Wasserkonzept/Förderung
Beschluss:
Die Gemeindevertretung nimmt zur Kenntnis:
Das Kommunale Wasserkonzept für die Point-Alpha-Gemeinde Rasdorf wurde im Dezember 2021 dem Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vorgelegt und nach Prüfung des Verwendungsnachweises durch dieses genehmigt.
TOP 1.2. Kenntnisnahme - Förderbescheid zur Förderung von kommunalen Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekten sowie von kommunalen Informationsinitiativen
hier: Energieoptimierung auf der Kläranlage Rasdorf
702.12; 022.32 Optimierung Energieverbrauch
Beschluss:
Die Gemeindevertretung nimmt den Förderbescheid zur Förderung von kommunalen Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekten sowie von kommunalen Informationsinitiativen – hier: Energieoptimierung auf der Kläranlage Rasdorf vom 05.08.2022 in Höhe von 61.920,09 € zur Kenntnis.
Bei der Förderung handelt es sich um eine 100%-Förderung durch das Land Hessen.
TOP 1.3. Antrag der CDU-Fraktion: Einführung einer Richtlinie zur Förderung der Rasdorfer Vereine und Verbände
022.32
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung einer Richtlinie zur Förderung der Rasdorfer Vereine und Verbände. Der Ausschuss für Familie, Jugend und Kultur wird beauftragt einen Entwurf zu erarbeiten und der Gemeindevertretung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
| Für den Beschluss: | einstimmig |
| Gegen den Beschluss: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |
| Befangen: | 0 |
TOP 1.4. Kenntnisnahme - Zuwendungsbescheid Sonderförderprogramm Sirenen des Bundes; Gewährung einer Zuwendung des Bundes als Anschubfinanzierung zur Verbesserung der Warninfrastruktur in den Ländern des Hessischen Ministerium des Innern und für Sport vom 14.06.2022
173.222; 022.32
Beschluss:
Die Gemeindevertretung nimmt den Zuwendungsbescheid des Hessischen Ministerium des Innern und für Sport vom 14.06.2022 aus dem Sonderförderprogramm Sirenen des Bundes; Gewährung einer Zuwendung des Bundes als Anschubfinanzierung zur Verbesserung der Warninfrastruktur in den Ländern lt. Anlage zur Kenntnis
TOP 2. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
022.32
Abgesetzt.
TOP 3. Vorlagen der Ausschüsse
022.32
Abgesetzt.
Der Vorsitzende Klaus-Peter Sauerbier stellt zu diesem TOP nicht Nichtöffentlichkeit her.
TOP 4. Grundstücksangelegenheiten
TOP 4.1 Kenntnisnahme Grundstücksangelegenheiten 03/22022
| Klaus-Peter Sauerbier Vorsitzender | David Altheide Schriftführer |
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| gesehen: |
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| Jürgen Hahn Bürgermeister |
Diese Niederschrift wird gem. § 28 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und der Ausschüsse vom 25.06.1997 in der Zeit vom 22.-.29.09.2022 in der Gemeindeverwaltung Rasdorf, Am Anger 32 zur Einsichtnahme für Mitglieder der Gemeindevertretung und des Gemeindevorstandes offen gelegt. Einwendungen gegen die Richtigkeit der Niederschrift können gemäß § 28 Abs. 4 der Geschäftsordnung durch Mitglieder der Gemeindevertretung und des Gemeindevorstandes in der Zeit vom 30.09. – 04.10.2022 schriftlich beim Vorsitzenden erhoben werden.