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Stadtkurier Reichelsheim
Ausgabe 20/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

am 08.05.2025 fand die 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Zur Kenntnisnahme veröffentlichen wir nachfolgendes Protokoll:

TOP 1:

Feststellung der Tagesordnung

Stadtverordnetenvorsteher Strebert teilt mit, dass keine Einwände gegen die Tagesordnung vorliegen. Sie gilt somit als genehmigt.

Abstimmung:

ja:

23

nein:

0

Enthaltung:

0

TOP 2:

WhatsApp-Kanal der Stadt Reichelsheim

Antrag der SPD-Fraktion vom 08.04.2025

Beschluss:

Der Magistrat wird beauftragt, einen WhatsApp- und Signal-Kanal für die Stadt Reichels- heim einzurichten, zu bewerben und als ergänzenden Informationskanal für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt zu etablieren. Außerdem soll geprüft werden, ob der Messenger-Dienst „Signal“ zusätzlich genutzt werden kann.

Änderungsantrag der FW-Fraktion: Verweisung des Antrages in den SKS-Ausschuss

Abstimmung

Änderungsantrag:

ja:

10

nein:

13

Enthaltung:

0

Abstimmung:

ja:

18

nein:

5

Enthaltung:

0

Die Stadtverordnete Schultheiß-Safer verlässt den Sitzungsraum.

TOP 3:

Vorlage des geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2017

Vorlage des Magistrates vom 28.04.2025

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gem. § 114 HGO den von der Revision des Wetteraukreises geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2017 und erteilt dem Magistrat entsprechende Entlastung.

Abstimmung:

ja:

22

nein:

0

Enthaltung:

0

TOP 4:

Vorlage des geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2018

Vorlage des Magistrates vom 28.04.2025

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gem. § 114 HGO den von der Revision des Wetteraukreises geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2018 und erteilt dem Magistrat entsprechende Entlastung.

Abstimmung:

ja:

22

nein:

0

Enthaltung:

0

TOP 5:

Vorlage des geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2019

Vorlage des Magistrates vom 28.04.2025

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gem. § 114 HGO den von der Revision des Wetteraukreises geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2019 und erteilt dem Magistrat entsprechende Entlastung.

Abstimmung:

ja:

22

nein:

0

Enthaltung:

0

TOP 6:

Berichte

a.)

Ausschussvorsitzende und Verbandsvertreter

-

keine

Die Stadtverordnete Schultheiß-Safer betritt den Sitzungsraum.

b.)

Magistrat

Bürgermeisterin Herget berichtet über:

-

Am 12.03.2025 hat die Stadt Reichelsheim die Haushaltsgenehmigung für das Haushaltsjahr 2025 erhalten. Bürgermeisterin Herget verliest das Anschreiben der Kommunalaufsicht vom 12.03.2025. Die Verfügung wurde somit der Stadtverordnetenversammlung bekanntgegeben.

-

Sperrung Ortsdurchfahrt Blofeld wieder aufgehoben; Glasfaserarbeiten im Plan; Arbeiten OD Blofeld im Plan - Ende der Maßnahme für 30.04.2025 geplant und eingehalten

-

Austausch mit YPlay - aktueller Ausbaustand

-

Eröffnung Fitnessstudio in Eichenstraße

-

Teilnahme Nahmobilitätskongress - Übergabe Mitgliedsurkunde

-

Fachkonferenz Straßenbau im Wetteraukreis

-

Erweiterung Fuhrpark Bauhof - Vorführgerät der Firma Pfadenhauer - Amazone Profi Hopper

-

Halbseitige Straßensperrung wegen Asphaltarbeiten an der Abbiegespur zum Gewerbegebiet Weckesheim bis 16.05.25

-

Wetterauer Ernten am Bergwerksee - Schild wird montiert

-

Wimmelbild KITA Dorn-Assenheim fertig gestellt

-

Schlüsselübergabe Tennisheim an Dartclub

-

Bank Geschwister-Scholl-Ring aufgestellt

-

Neues Bürgerinformationsformat „Reichelsheim kompakt“, ein Video pro Monat, keine Kosten für die Stadt Reichelsheim

-

Standesamtstagung am 29.04.2025

-

Einweihung Spielplatz Am Heiligen Stein am 22.06.2025

-

Digitale Passfotos ab sofort im Rathaus möglich, Übersendung Reisepass oder Personalausweis nach Hause nun ebenfalls möglich

-

Forsteinrichtung abgeschlossen und genehmigt

-

Neue Picknickbänke Bolzplatz Blofeld - Dank an Trägerverein

-

Austausch per ViKo Deutsche Bahn (Hr. Eichhorn) - Projekt Auflassung Bahnübergänge ruht; Modernisierung Bahnhof Beienheim Projektbeginn 2026; Schließung Bahnübergang gegen Alte Ziegelei zeitnah; Sanierung Gleise Beienheim bis Reichelsheim in den Sommerferien 2025, im Herbst dann Kabelsanierungen bis Nidda

-

Anordnung verkehrsregelnder Maßnahmen: Eingeschränktes Halteverbot in der Feldstraße und eingeschränktes Halteverbot in der Berliner Straße

-

Notarielle Beurkundung der Gründung der Bezahlbarer Wohnraum im Wetteraukreis GmbH am 7.5.25

c.)

Stadtverordnetenvorsteher

Stadtverordnetenvorsteher Strebert gratuliert allen Geburtstagskindern.

TOP 7:

Anfragen

a.)

mündliche Anfragen

-

(Pass-)Fotoaufnahmen mit dem Bürgerkoffer auch möglich

-

Dank für die Bank im Geschwister-Scholl-Ring

-

SV Reichelsheim: Was passiert mit den Duschcontainern und den Belegungszeiten der Halle

-

Bericht der Tätigkeit der Jugendpflege 4.0

-

Stand der Bepflanzung der Sport- und Festhalle in Dorn-Assenheim

-

Sachstand Tennisanlage

b.)

schriftliche Anfragen

-

keine

Stadtverordnetenvorsteher Strebert schließt die Sitzung.

Nächste geplante Stadtverordnetenversammlung:

25.06.2025 in Weckesheim

28.08.2025 in Beienheim

Reichelsheim, den 08.05.2025

gez.  —  gez.
Holger Strebert  —  Martin Landgraf
Stadtverordnetenvorsteher  —  Schriftführer