Niederschrift Sitzung des Infrastruktur-, Stadtentwicklung-, Landwirtschaft- und Umweltausschusses am 15.05.2023
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
Am 15.05.2023 fand die Sitzung des Infrastruktur-, Stadtentwicklung-, Landwirtschaft- und Umweltausschusses statt.
Zur Kenntnisnahme veröffentlichen wir nachfolgendes Protokoll:
TOP 1: Eröffnung und Begrüßung
Der Ausschussvorsitzende Jörg Schilling begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
TOP 2: Feststellung der Tagesordnung
Die Einladung zur Sitzung ist den Ausschussmitgliedern fristgerecht zugegangen.
Die Tagesordnung liegt allen Teilnehmern vor.
Im Zusammenhang mit der Ortsbegehung wurde Seitens der Verwaltung ein Konzept für die Parkplatzsituation im Geschwister-Scholl-Ring in Beienheim gesondert erarbeitet und daher um Aufnahme in die Tagesordnung gebeten. Die anwesenden Ausschußmitglieder stimmen einstimmig dafür.
| Abstimmung: | Ja: 5 | Nein: 0 |
TOP 3 (neu): Vorstellung einer Parkordnung für den Geschwister-Scholl-Ring in Beienheim
Hr. Grumbach erläutert anhand des Bebauungsplanes die Situation rund um den Geschwister-Scholl Ring und stellt das mögliche Konzept für eine neue Parkordnung vor, so wie es derzeit aus Sicht der Bau- und Ordnungsverwaltung umsetzbar wäre.
Zu den vorgetragenen Vorschlägen wurde sich intensiv unter den Ausschußmitgliedern ausgetauscht.
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung:
Für den Geschwister-Scholl-Ring soll ein Parkkonzept (mittels Parkflächenmarkierungen) erstellt werden.
Die komplette Straße soll als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen werden.
Der Magistrat soll beauftragt werden ein finales Parkkonzept zu beschließen.
Bevor das Parkkonzept umgesetzt wird, soll eine Information der Bürgerinnen und Bürger erfolgen.
Dem Fachausschuss soll nach sechs Monaten der Umsetzung ein Erfahrungsbericht vorgelegt werden.
Zustimmung den Vorschlag der Verwaltung in der STVV zu beschließen
| Abstimmung: | Ja: 5 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
TOP 4 (3): Begehung der Straßen und Gehwege im Stadtgebiet, Nachbesprechung der Begehung
Herr Grumbach stellt nochmals die Straßenliste vor, anhand derer die Begehung der Stadtteile durchgeführt wurde und hat hierzu bereits eine Priorisierung aus Sicht der Bauverwaltung erstellt, wie sich die anstehenden Sanierungen auch umsetzen lassen (s. anbei).
Dabei ist zu berücksichtigen, dass folgende Straßen in anderen Zusammenhängen mit bearbeitet werden:
| Haushalt 2023 | OD Heuchelheim |
|
| Y-Play-Ausbau Weckesheim |
| HH 2024 | Karl-Kempf-Platz, Beienheim |
| 1. | Austausch der Oberflächenbefestigung im Zuge des Y-Play-Ausbaus in Reichelsheim, Beienheim, Dorn-Assenheim, Blofeld und Heuchelheim hat je nach Ablaufplanung des YPlay-Ausbaus höchste Priorität |
| 2. | Bingenheimer Straße / Fachwerkstraße anschieben, Ausführung abhängig von Förderung und Wetteraukreis, da Kreisstraße |
| 3. | Bahnhofstraße, Beienheim hat nach Umbau des Bahnhofes durch die DB Priorität |
| 4. | Willy-Nohl-Straße nach Beendigung der Baumaßnahmen (Bürgerhaus und Kita-Neubau) |
Der ISLU-Ausschuss hat die Begehung der Straßen und Wege am 10.05.2023 vorgenommen.
Der Ausschuß empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Umsetzung der anhängenden Prioritätenliste mit Berücksichtigung der Aufzählung 1.-4. je nach zeitlichem Eintritt des Ereignisses.
| Abstimmung: | Ja: 5 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
TOP 5 Verschiedenes
Keine Themen.
Hr. Schilling dankt für die Teilnahme an der Sitzung und für die konstruktiven Beratungen und schließt die Sitzung um 19:45 Uhr.
Reichelsheim, den 15.05.2023