Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
Am 05.06.2025 fand die Sitzung des statt.
Zur Kenntnisnahme veröffentlichen wir nachfolgendes Protokoll:
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
Präsentation „Rollsportanlage“
durch Herrn Udo Schädel; Fachbereichsleiter Bauen - Gemeinde Ranstadt
Die Ausschussvorsitzende Marion Moll begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
Die Einladung zur Sitzung ist den Ausschussmitgliedern fristgerecht zugegangen.
Die Tagesordnung liegt allen Teilnehmern vor und wird durch Abstimmung angenommen.
| Abstimmung: | Ja: 7 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Antrag der FW-Fraktion vom 19.08.2024; Sivo 157/24 Vorlage der STVV vom 04.09.2024
Uwe Priebe erläutert für die antragsstellende Fraktion den Sachverhalt.
Die Ausschussmitglieder empfehlen der Stadtverordnetenversammlung folgendes Vorgehen:
Der Magistrat wird beauftragt, die Jugendpflege 4.0 in die Thematik einzubeziehen. Das Team der Jugendpflege soll die Jugendlichen bezüglich einer Notwendigkeit einer Rollsportanlage bzw. kleineren, kostengünstigeren Alternativen befragen und erste Ideen der Jugendlichen (über die städtischen Kommunikationskanäle) sammeln. Zudem soll die Jugendpflege Besuche für die Kinder und Jugendliche aus Reichelsheim zu der Rollsportanalage nach Ranstadt organisieren.
| Abstimmung: | Ja: 7 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Antrag der FW-Fraktion vom 09.10.2024; Sivo 170/24
Vorlage der STVV vom 14.11.2024
Uwe Priebe erläutert für die antragsstellende Fraktion den Sachverhalt.
Bürgermeisterin Lena Herget gibt einen Überblick über das Aufgabenprofil der Gemeindepfleger/innen, berichtet über den bisherigen Austausch mit den Fachexperten und über das bisherige Beratungsangebot der Sozialstation. Sie merkt an, dass das Landesförderprogramm bis Ende 2026 ausläuft; zudem wirbt sie dafür, keine Doppelstrukturen zu schaffen, sondern eine enge Verzahnung mit der Sozialstation zu prüfen.
Sie schlägt folgendes Vorgehen vor:
Die Ausschussmitglieder empfehlen der Stadtverordnetenversammlung:
Der Magistrat wird beauftragt, einen „Runden Tisch“ zum Thema „Leben im Alter“ zu initiieren, eine schriftliche Umfrage der Seniorinnen und Senioren zu starten, die bisherigen Beratungsleistungen der Sozialstation im Fachausschuss vorzustellen und neue niedrigschwellige Beratungsangebote zu prüfen.
| Abstimmung: | Ja: 7 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.03.2025; Sivo 186/25
Vorlage der STVV vom 20.03.2025
Bürgermeisterin Lena Herget gibt einen Überblick, wie in der letzten Stadtverordnetenversammlung zugesagt, über die unterschiedlichen Kommunikationskanäle innerhalb des Stadtgebiets.
Sie greift folgendes auf:
Bürgermeisterin Herget berichtet über den Austausch mit der Fachabteilung Regionalentwicklung des Wetteraukreises und beschreibt die unterschiedlichen Funktionen der Dorffunk-App; dabei zeigt sie auf, welche Funktionen bereits durch vorhandene Angebote abgedeckt sind. Sie spricht sich dafür aus, dass in 2026 entstehende App-Angebot der Ekom21 zu prüfen und nach Möglichkeit mit einem Anbieter weiterzuarbeiten, um Synergien zu erzielen.
Die Ausschussmitglieder tauschen sich dazu kurz aus.
Holger Hachenburger meldet an, dass er noch Beratungsbedarf in der Fraktion sieht.
Die Ausschussmitglieder verständigen sich darauf, keine Empfehlung an die Stadtverordnetenversammlung zu geben und die endgültige Abstimmung in der nächsten Stadtverordnetenversammlung vorzunehmen.
| Abstimmung: | Ja: 7 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
Keine mündlichen Anfragen.
Frau Moll dankt den Teilnehmer/innen für ihre Sitzungsteilnahme und schließt die Sitzung um 21:05.
Reichelsheim, den 05.06.2025