ISLU Niederschrift
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
Am 27.06.2023 fand die Sitzung des Infrastruktur-, Stadtentwicklung-, Landwirtschaft- und Umweltausschusses statt.
Zur Kenntnisnahme veröffentlichen wir nachfolgendes Protokoll:
TOP 1: Eröffnung und Begrüßung
Der Ausschussvorsitzende Jörg Schilling begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
TOP 2: Feststellung der Tagesordnung
Die Einladung zur Sitzung ist den Ausschussmitgliedern fristgerecht zugegangen.
Die Tagesordnung liegt allen Teilnehmern vor.
Die anwesenden Ausschussmitglieder stimmen einstimmig der Tagesordnung zu.
| Abstimmung: | Ja: 6 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
TOP 3: Sicherheitsinitiative „KOMPASS“ (KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel)
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2023
Vorlage der STVV vom 29.03.2023; SIVO 85/23
Polizeioberkommissar Weller (Polizeipräsidium Mittelhessen, Abteilung E – E4 – Prävention, Kompass-Berater) stellt den Anwesenden das KOMPASS- Konzept vor (s. Präsentation anbei).
Es wurden Fragen z.B. zum Auswertungsumfang der Bürgerbefragung gestellt und Beispielzahlen aus vergleichbaren Kommunen genannt. Sollte sich für eine Teilnahme an dem Programm entschieden werden, wird von einer Arbeitsgruppe ein Maßnahmenpaket festgelegt. Sobald hiervon mindestens drei Maßnahmen umgesetzt werden, wird das „Sicherheitssiegel“ an die Kommune verliehen. Dieses bleibt auch dauerhaft bestehen und unterliegt keinem regelmäßigen Prüfzyklus.
Zu dem Prozess gehört die Durchführung von ca. zwei Sicherheitskonferenzen und die Mitarbeit im Kreispräventionsrat sowie Fortbildungen.
Es sollen möglichst alle Bevölkerungsgruppen durch eine Befragung angesprochen werden, da das Sicherheitsempfinden unterschiedlich in der Wahrnehmung ist.
Vom Start bis zur ersten Umsetzung vergeht in der Regel ein Zeitraum von etwa zwei Jahren.
Beschlussvorschlag für die Stadtverordnetensammlung:
Die Ausschussmitglieder verständigen sich darauf, dass der Antrag der CDU-Fraktion im dafür beauftragten Fachausschuss abgearbeitet wurde.
Der Magistrat hat Polizeioberkommissar Thorsten Weller zu der Ausschusssitzung in Abstimmung mit dem Ausschussvorsitzenden eingeladen. Hr. Weller berichtete umfangreich über die KommunalProgrammSicherheitsSiegel und gab Informationen zu der Etablierung des Programms, den Ablauf, der beteiligten Akteure und entstehenden Kosten.
Die Präsentation mit allen Informationen wird allen Stadtverordneten vorgelegt.
Bürgermeisterin Herget sagt zu, dass der Magistrat Anfang 2024 den Beitritt initiieren wird.
Der Ausschuss empfiehlt:
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Informationen des Kompass-Beraters zur Kenntnis (siehe Präsentation) und überträgt dem Magistrat der Stadt Reichelsheim das weitere Vorgehen in seine Zuständigkeit.
| Abstimmung: | Ja: 6 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
TOP 4 Verschiedenes
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor.
Hr. Schilling dankt für die Teilnahme an der Sitzung und für die konstruktiven Beratungen und schließt die Sitzung um 21:00 Uhr.
Reichelsheim, den 27.06.2023