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Stadtkurier Reichelsheim
Ausgabe 28/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung

zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Dienstag, 18.07.2023, 20.00 Uhr,

findet eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Dorfgemeinschaftshaus Blofeld statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Sportplatz Beienheim – Präsentation durch Herrn Jobst Walter – Landschaftsarchitekt

Tagesordnung:

1.

Feststellung der Tagesordnung

2.

Festlegung des neuen Standortes für den sechs-gruppigen KITA-Neubau in der Kernstadt – Willy-Nohl-Straße – nördlich der Schulsporthalle

(Teilfläche Flur 1 Flurstück 659/3);

Vorlage der Bürgermeisterin vom 16.06.2023

3.

Neubau Kita-Standort Reichelsheim;

Antrag der FW-Fraktion vom 02.07.2023

4.

Sanierung der Straßen und Gehwege im Stadtgebiet;

Ergebnis der Begehung und weiteres Vorgehen

5.

Innenbereichssatzung

Flur 1, Teilfläche Flurstück 440/2 im Stadtteil Dorn-Assenheim

Vorlage des Magistrates vom 11.07.2023

6.

Sport- und Festhalle Dorn-Assenheim; Vorlage des Magistrates vom 11.07.2023

7.

Jahresabschluss 2022

Feststellung und Genehmigung von üpl-Aufwendungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit § 7 der Haushaltssatzung; Vorlage des Magistrates vom 11.07.2023

8.

Jahresabschluss 2022

Übertragung von Aufwendungen von Budgets nach § 21 GemHVO für das Haushaltsjahr 2022; Vorlage des Magistrates vom 11.07.2023

9.

Haushaltsvollzugsbericht 2. Quartal 2023; Vorlage des Magistrates vom 11.07.2023

10.

Präsentation der Arbeit der Jugendpflege 4.0; Vorlage der Bürgermeisterin vom 30.06.2023

11.

Sicherheitsinitiative „KOMPASS“

(KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel)

Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2023

Vorlage der STVV vom 29.03.2023; ISLU vom 27.06.2023

12.

Investitionsbudget Feuerwehr, üpl-Beschluss 2023

13.

Berichte

a.) Ausschussvorsitzende und Verbandsvertreter

b.) Magistrat

c.) Stadtverordnetenvorsteher

14.

Anfragen:

a.) schriftliche Anfragen: -keine

b.) mündliche Anfragen

Reichelsheim, den 07.07.2023

gez. Holger Strebert
Stadtverordnetenvorsteher