Niederschrift zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

am 15.09.2022 fand die 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Zur Kenntnisnahme veröffentlichen wir nachfolgendes Protokoll:

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Stadtverordnetenvorsteher Strebert begrüßt alle Anwesenden.

Vor Eintritt in die Tagesordnung präsentiert Herr Eichhorn von der Deutschen Bahn DB-Netz, die geplanten Umbauarbeiten am Bahnhof Beienheim in den Jahren 2023-2026. Anschließend beantwortet er Fragen aus dem Plenum.

Nach dem Vortrag bedankt sich Stadtverordnetenvorsteher Strebert für die Ausführungen und ruft Top 1 der Tagesordnung auf.

TOP 1: Feststellung der Tagesordnung

Stadtverordnetenvorsteher Strebert teilt mit, dass keine Einwände gegen die Tagesordnung vorliegen. Sie gilt somit als genehmigt.

TOP 2: Budget Bauunterhaltung; ÜPL-Beschluss

Vorlage des Magistrates vom 06.09.2022

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung genehmigt für das Budget 30 (Bauunterhaltung) ÜPL-Ausgaben nach § 100 HGO i.H. v. 55.000,- €. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer in 2021 (Budget 32).

TOP 3: Kostenübernahme Beladung FF-Fahrzeug, HLF Standort Reichelsheim

Weitere Aufstockung des Investitionsbudgets durch Mittelverschiebung

Vorlage des Magistrates vom 26.07.2022

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt eine weitere ÜPL-Ausgabe bei der Investition I0213-001 (Fuhrpark Feuerwehr) i.H.v. gerundet 32.000,- €. Die Deckung erfolgt wie bereits im Mai beschlossen durch Mittelverschiebung aus der Investition I0646-003 (Neubau Kita Reichelsheim, Haushaltsreste aus 2021).

TOP 4: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Überlassung eines LF 16/12 zur Sicherstellung des Brandschutzes

Vorlage des Magistrates vom 06.09.2022

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Karben wie vorgelegt.

TOP 5: Haushaltsvollzugsbericht 2. Quartal 2022

Vorlage des Magistrates vom 23.08.2022

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Haushaltsvollzugsbericht des 2. Quartals 2022 zur Kenntnis.

TOP 6: Berichte

a.) Ausschussvorsitzende und Verbandsvertreter

-keine Berichte-

b.) Magistrat

Bürgermeisterin Herget-Umsonst berichtet über:

• Sachstand Ortsdurchfahrt Heuchelheim
• Einschulung Grundschule
• Energie-Einsparungsmaßnahmen OVAG
• Angebot OVAG - Straßenbeleuchtung
• Haushaltsberatungen im Haus gestartet
• Gespräche mit der Bahn fortgeführt - Auflassung Bahnübergänge
• Termin GeKaWe Verbandsversammlung - voraussichtlich: 17.11.2022
• Mehrkulturwagen - Oliver Steller - 14.09 - Kinderkulturveranstaltung
• Veranstaltungen im Stadtgebiet
• Termin Mobile Kelter vor Ort - Gutschein vom Regionalverband - 21.10.2022
• Termin Grundkurs Anpflanzung/ Erziehung Jungbäume, Freitag, 25.11.2022
• Sammelbestellung Streuobst - Halb- und Hochstamm - Bestellung im Oktober
• Informationsveranstaltung Neue Wasserlieferungsverträge OVAG - 14.09.2022
• 17.09 Probetauchgang - Tauchen für den Naturschutz
• Rückblick - Informationsveranstaltung Bergwerksee - 08.09.2022
• Weitere Informationsveranstaltung von Stadt und YplaY - am 20.10.2022
• Übergabe neues Feuerwehrfahrzeug - 18.09.2022 - 11:00 Uhr - Dorn-Assenheim

c.) Stadtverordnetenvorsteher

Stadtverordnetenvorsteher Strebert gratuliert allen Geburtstagskindern.

TOP 7: Anfragen

a.) schriftliche Anfragen:

-keine

b.) mündliche Anfragen:

Bürgermeisterin Herget-Umsonst beantwortet Fragen zu:

• Sachstand Bürgerhaus Reichelsheim
• Sachstand Raiffeisenstraße
• Neubau Kita Reichelsheim
• Sachstand zur Vermarktung der Grundstücke in der Raiffeisenstraße
• Energiekostensteigerung für 2023 für die Stadt Reichelsheim
• Kosten der Dorferneuerung Heuchelheim und Blofeld
• Abschluss einer Archivsatzung

Termin: Nächste geplante Stadtverordnetenversammlung: 13.10.2023 im Bürgerhaus Weckesheim.

Reichelsheim, den 20.09.2022

gez.  —  gez.

Holger Strebert  —  Horst Wenisch

Stadtverordnetenvorsteher  —  Schriftführer