Niederschrift der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 18.12.2025
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
Am 18.12.2025 fand die Sitzung des Haupt- und Finanz- und Wirtschaft-Ausschusses statt. Zur Kenntnisnahme veröffentlichen wir nachfolgendes Protokoll:
TOP 1: Eröffnung und Begrüßung
Der Ausschussvorsitzende Werner Waschbüsch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
TOP 2: Feststellung der Tagesordnung
Die Einladung zur Sitzung ist den Ausschussmitgliedern fristgerecht zugegangen.
Die Tagesordnung liegt allen Teilnehmern vor und wird einstimmig angenommen.
TOP 3: Entwurf des Haushaltsplanes 2026 mit allen Anlagen
Frau Bürgermeisterin Herget gibt eine Einführung in die Haushaltsberatung.
Der Vorsitzende ruft die den Ausschuss betreffenden Produktnummern zur Beratung auf.
Von den Ausschussmitgliedern werden Fragen zu folgenden Punkten gestellt:
| - | Verwendung „Altes Rathaus Reichelsheim“ |
| - | Bahnhof Beienheim |
| - | Fusion Feuerwehrhäuser |
| - | Kulturscheune |
| - | Landschaftspflegeplan |
| - | Allg. Grundvermögen (Gebäude) |
| - | Kita Bedarfsplanung 2026, |
| - | Gewerbefläche Weckesheim |
| - | Alter Spielplatz Dorn Assenheim |
| - | Jährliche Prüfung und Reinigung aller Spielplätze |
| - | Basketballplatz Dorn Assenheim |
Frau Bürgermeisterin Herget und die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung beantworten diese Fragen.
Es werden von den Ausschussmitgliedern keine Änderungsvorschläge eingebracht.
Beschlussfassung über den Haushaltsplan mit allen Anlagen
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den Haushalt in allen seinen Punkten mit den entsprechenden Anlagen zuzustimmen:
| Investitionsprogramm | |||
| Abstimmung: | Ja: 4 | Nein: 1 | Enthaltung: 2 |
| Teilhaushalte | |||
| Abstimmung: | Ja: 4 | Nein: 1 | Enthaltung: 2 |
| Stellenplan | |||
| Abstimmung: | Ja: 7 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
TOP 4: Verschiedenes
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Reichelsheim, den 27.12.2025