Niederschrift Sitzung des Infrastruktur-, Stadtentwicklung-, Landwirtschaft- und Umweltausschusses
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
Am 01.10.2024 fand die Sitzung des Infrastruktur-, Stadtentwicklung-, Landwirtschaft- und Umweltausschusses statt
Zur Kenntnisnahme veröffentlichen wir nachfolgendes Protokoll:
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
Der Vorstand der MiEG (Mittelhessische Energiegenossenschaft eG) hält einen Vortrag zum Thema PV-Anlagen. Er geht dabei auf folgende Themen ein:
| - | Vorstellung der Energiegenossenschaft |
| - | PV-Teil-Stromversorgung, KiTa Wichtelwiese |
| - | Photovoltaik Bürgerhaus Reichelsheim |
| - | Agrar-Photovoltaik |
| - | Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten |
Die Fragen der Ausschussmitglieder werden vollumfänglich beantwortet.
Präsentation - siehe Anlage 01.
TOP 1: Eröffnung und Begrüßung
Der Ausschussvorsitzende Jörg Schilling begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
TOP 2: Feststellung der Tagesordnung
Die Einladung zur Sitzung ist den Ausschussmitgliedern fristgerecht zugegangen.
Die Tagesordnung liegt allen Teilnehmern vor und wird durch Abstimmung angenommen.
| Abstimmung: | Ja: 7 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
TOP 3 Städtische Freiflächen auf Eignung von Photovoltaik-Versorgungsanlagen prüfen
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2023; Vorlage der STVV vom 09.11.2023; SIVO-S-120/23
Aufgrund des Vortrags durch Herrn Parbel und der Informationen seitens der Stadt Reichelsheim stellt die antragsstellende Fraktion fest, dass der Antrag abgearbeitet ist. Eine erneute Behandlung des Antrags im Fachausschuss wird nicht gewünscht. Der Antrag gilt somit als erledigt.
TOP 4 Verkehrssicherheitsmassnahmen im „Gäßchen“ in Blofeld
Antrag der FW-Fraktion vom 25.05.2024; Vorlage der STVV vom 11.06.2024; SIVO-S-149/24
Bürgermeisterin Lena Herget teilt mit, dass ein Verkehrsspiegel im Gäßchen seitens des Bauhofes der Stadt Reichelsheim installiert wurde.
Zudem teilt sie mit, dass eine Überprüfung des Anliegerverkehrs am 24.09.2024 durch die beiden Ordnungspolizisten erfolgte. Regelmäßige, stichpunktartige weitere Überprüfungen dieser Art sind geplant.
Die Anordnung verkehrsregelnder Maßnahmen (Schreiben vom 25.09.2024, siehe Anlage 02) wurde seitens der Polizei abgelehnt. Ziel der Stadt Reichelsheim war es, die Geschwindigkeit auf 10km/h zu reduzieren. Das Verkehrszeichen „Achtung Kinder“ soll im Gäßchen aufgehängt werden, so Herget.
Die Bürgermeisterin teilt zudem mit, dass eine Black Box aufgehängt und ausgewertet wurde. Fazit: Es wurden im Messzeitraum (23. bis 30.09.2024) insgesamt 182 Fahrzeuge gemessen, mit einer V85 von 28,8 km/h, d.h. 85% aller gemessenen Fahrzeuge fahren weniger bzw. maximal die 28,8 km/h (siehe Anlage 03).
Offene Fragen der Ausschussmitglieder werden von Frau Herget und Herrn D’Amico beantwortet.
Die antragstellende Fraktion erklärt, dass der Prüfantrag seitens des Magistrats ausgeführt wurde und keine weitere Behandlung des Antrags erfolgen muss. Der Antrag gilt somit als erledigt.
TOP 5 Verschiedenes
-Status-Bericht Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Mobilität
Bürgermeisterin Lena Herget teilt mit, dass ein Angebot der OVAG für den Ausbau der Ladeinfrastruktur im Stadtgebiet vorliegt. Sie nennt die konkreten Ausbaukosten pro Ladesäule für folgende Standorte:
| - | DGH Heuchelheim |
| - | Blofeld, Parkplatz Vogelsbergstraße |
| - | Bürgerhaus Reichelsheim (wird umgesetzt) |
| - | Dorn-Assenheim, Alte Gasse/ Kirchplatz |
| - | Weckesheim, Lindenplatz |
| - | Weckesheim, Am Heiligen Stein (wird umgesetzt) |
| - | Beienheim, Karl-Kempf-Platz (wird umgesetzt) |
Bürgermeisterin Lena Herget gibt zudem einen Überblick über die derzeit vorhandenen öffentlichen und privaten Ladesäulen. Auf Grund der vielen privaten Ladestellen gibt es aktuell aus Sicht der OVAG kaum Bedarf von öffentlichen Ladesäulen im ländlichen Raum.
-Bericht über Zeitplan Sanierung Karl-Kempf-Platz
Bürgermeisterin Lena Herget teilt folgendes mit:
Stadtpolitik und Stadtverwaltung haben einen langersehnten Wunsch aus der Beienheimer Bevölkerung aufgegriffen. Der zentrale Platz in der Mitte des Stadtteils Beienheim wird saniert. Die Baumaßnahme beginnt am 14.10.2024 und soll laut Ausschreibung bis zum 31.01.2025 fertiggestellt werden. Während dieser Zeit ist der Karl-Kempf-Platz gesperrt und kann nicht als Parkplatz genutzt werden; der "Hainpfad" wird als Einbahnstraße in Richtung "Berliner Straße" ausgewiesen. Die Ausfahrt der Feuerwehr erfolgt über die Straße "Am Bahndamm". Ausgeführt wird die Maßnahme durch die Firma Senzel aus Niddatal. Die Planung hat das Büro Lang-Rau aus Nidda übernommen. Die Kosten nach Ausschreibung liegen im Budget.
-Bericht über Bearbeitungsstatus gesamtstädtisches Verkehrskonzept
Bürgermeisterin Lena Herget berichtet ausführlich über die Verkehrsschau, die am 29.08.2024 stattfand und deren Ergebnisse.
Bürgermeisterin Lena Herget gibt einen Überblick über den Bearbeitungsstatus der Maßnahmen des gesamtstädtischen Verkehrskonzepts.
Geschwister-Scholl-Ring: Frau Herget und Herrn D’Amico stellen ein mögliches Parkkonzept für den Ring vor. Sie geben allgemeine Informationen über den baulichen Zustand des Rings sowie über Bedingungen für eine Einrichtung eines „verkehrsberuhigten Bereichs“.
Der Entwurf (siehe Anlage 04) soll laut Einschätzung der Mitglieder des Fachausschusses nicht weiterverfolgt werden. Es soll kein verkehrsberuhigter Bereich eingerichtet werden. Es sollen vielmehr die Anlieger über Parkregelungen informiert, Kontrollen durch die Ordnungspolizisten durchgeführt sowie Durchfahrten mit Feuerwehrzeugen wiederholt werden.
Hr. Schilling dankt für die Teilnahme an der Sitzung und für die konstruktiven Beratungen und schließt die Sitzung um 22:00 Uhr.
Reichelsheim, den 09.10.2024