Niederschrift zur gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss; Sozial-, Kultur- und Sportausschuss Infrastruktur-, Stadtentwicklung-, Landwirtschaft- und Umweltausschuss vom 24.09.2025
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
am 24.09.2025 fand die gemeinsame Sitzung der Ausschüsse
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss;
Sozial-, Kultur- und Sportausschuss
Infrastruktur-, Stadtentwicklung-, Landwirtschaft- und Umweltausschuss statt.
Zur Kenntnisnahme veröffentlichen wir nachfolgendes Protokoll:
TOP 1: | Eröffnung und Begrüßung |
Der Ausschussvorsitzende der gemeinsamen Ausschusssitzung (gem. Sitzung) Werner Waschbüsch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
TOP 2: | Feststellung der Tagesordnung |
Die Einladung zur Sitzung ist den Ausschussmitgliedern fristgerecht zugegangen. Die Tagesordnung liegt allen Teilnehmern vor und wird durch Abstimmung angenommen. Herr Martin Landgraf wird als Schriftführer für die gemeinsame Sitzung eingesetzt. Es bedarf ferner, da es sich um eine gemeinsame Sitzung der einzelnen Ausschüsse handelt, der separaten Abstimmung der einzelnen Ausschüsse.
| Abstimmung HFW: | Ja: 6 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
| Abstimmung ISLU: | Ja: 5 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
| Abstimmung SKS: | Ja: 5 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
TOP 3: | Anfrage TenneT zum Erwerb von Grundstücken zwecks Errichtung „Umspannwerk Dorheim“ |
Vorlage der STVV vom 28.08.2025; Sivo 213/25
Die Ausschussmitglieder empfehlen der Stadtverordnetenversammlung folgendes Vorgehen:
Die Stadtverordnetenversammlung wird den Magistrat beauftragen, den Verkauf der 25 städtischen Grundstücke in den Gemarkungen Beienheim und Dorn-Assenheim an die TenneT TSO GmbH abzulehnen.
| Abstimmung HFW: | Ja: 6 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
| Abstimmung ISLU: | Ja: 5 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
| Abstimmung SKS: | Ja: 5 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
TOP 4: | Verschiedenes |
- Bautätigkeit der Bahn
Reichelsheim, den 24.09.2025
Werner Waschbüsch — Martin Landgraf
Ausschussvorsitzende HFW — Schriftführer
Ausschussvorsitzender gem. Sitzung
Marion Moll
Ausschussvorsitzende SKS
Jörg Schilling
Ausschussvorsitzender ISLU