Amtliche Bekanntmachungen

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

am 13.10.2022 fand die 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Zur Kenntnisnahme veröffentlichen wir nachfolgendes Protokoll:

Stadtverordnetenvorsteher Strebert begrüßt alle Anwesenden, insbesondere das neue Mitglied der Stadtverordnetenversammlung für die CDU-Fraktion, Herrn Erik Faber.

Anschließend liest er eine Grußmail des erkrankten Stadtverordneten Holger Hachenburger vor.

Vor Eintritt in die Tagesordnung informiert Architekt Herr El-Ansari anhand einer Power-Point-Präsentation ausführlich und detailliert über die Sanierung des Bürgerhauses Reichelsheim.

Anschließend beantwortet er Fragen aus dem Plenum und dem Publikum.

Daran anschließend informiert Frau Petra Klöppel, Leiterin der Bauverwaltung der Stadt Reichelsheim, über die baulichen Großprojekte der Stadt Reichelsheim in naher Zukunft:

1.	Kindergartenneubau in Reichelsheim
2.	Sanierung der Sport- und Festhalle Dorn-Assenheim
3.	Sanierung des historischen Archivs in Weckesheim

Anschließend beantwortet Frau Klöppel noch die Fragen aus dem Plenum.

Nach den Vorträgen bedankt sich Stadtverordnetenvorsteher Strebert für die Ausführungen und ruft Top 1 der Tagesordnung auf.

TOP 1: Feststellung der Tagesordnung

Stadtverordnetenvorsteher Strebert teilt mit, dass keine Einwände gegen die Tagesordnung vorliegen. Sie gilt somit als genehmigt.

Abstimmung:

ja: 18

nein: 0

Enthaltung: 0

TOP 2: Abschluss des 1. Änderungsvertrages zum Pachtvertrag vom

18.12.2008 Verkehrslandeplatz Reichelsheim/Wetterau

Vorlage des Magistrates vom 20.09.2022

Die FW-Fraktion stellt den Änderungsantrag, die Vorlage zur weiteren Beratung in den HFW-Ausschuss zu verweisen.

Die SPD-Fraktion bittet um eine Sitzungsunterbrechung.

Sitzungsunterbrechung: 21.20 - 21.25 Uhr

Anschließend wird über den Änderungsantrag der FW-Fraktion wie folgt abgestimmt:

Abstimmung:

ja: 3

nein: 13

Enthaltung: 2

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den 1. Änderungsvertrages zum Pachtvertrag vom

18.12.2008 Verkehrslandeplatz Reichelsheim/Wetterau wie vorgelegt.

Abstimmung:

ja: 15

nein: 2

Enthaltung: 1

TOP 3: Berichte

a.)	Ausschussvorsitzende und Verbandsvertreter
	-keine Berichte-
b.)	Magistrat
	Bürgermeisterin Herget-Umsonst berichtet über:
	Sondersitzung Bürgermeisterdienstversammlung zum Thema Unterbringung Suche nach Wohnraum für geflüchtete Menschen im Stadtgebiet 69 Geflüchtete aus der Ukraine Energieeinsparung, Vorziehen der Halbnachtsschaltung von 22 auf 20 Uhr Neues aus der Verwaltung Info-Veranstaltung Yplay am 20.10 um 19:00 Uhr im Bürgertreff Beienheim Abschluss Projekt Altbaulotsen - Florstädter Straße Ortsrundgang WFG mit Herrn Jung - Erhalt Fachwerk, Förder- und Sanierungsmöglichkeiten 60 Jahre KITA Steinbeißer Verwaltungsstab/ Ressourcenmangellage eingerichtet Infoveranstaltung OVAG Trinkwasserversorgung MehrKulturWagen - Kulturprogramm für Kinder Fahrzeugvorstellung FF Dorn-Assenheim, Staffellöschfahrzeug Regionalgespräch Fortschreibung Schulentwicklungsplan Veranstaltungstipps: 21.10.2022 Kerb in Beienheim, 22.10.2022 120 Jahre Musikverein Reichelsheim 23.10.2022 Weinwanderung von Reichelsheim nach Weckesheim Schließungstage Verwaltung: Am Dienstag, den 27.12. und Mittwoch, den 28.12.2022 bleibt das Rathaus geöffnet. Am Donnerstag, den 29.12. und Freitag, den 30.12.2022 wird das Rathaus geschlossen.
c.)	Stadtverordnetenvorsteher
	Stadtverordnetenvorsteher Strebert gratuliert allen Geburtstagskindern.

TOP 4: Anfragen

a.)

schriftliche Anfragen: -keine

b.)

mündliche Anfragen:

Bürgermeisterin Herget-Umsonst beantwortet Fragen zu:

- Außenanlage Kita Wichtelwiese

- Kerb in Reichelsheim

- Betreuungsplatz 50

- Betreuung U3/Ü3 im Stadtgebiet

- Kooperation zwischen Stadtkitas und Tagespflege

Termin: Nächste geplante Stadtverordnetenversammlung: 15.11.2022 im Bürgerhaus Weckesheim.

Reichelsheim, den 20.10.2022

gez.	gez.
Holger Strebert	Horst Wenisch
Stadtverordnetenvorsteher	Schriftführer