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Der Stadtkurier
Ausgabe 44/2018
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Ausschusses: Infrastruktur, Stadtentwicklung, Landwirtschaft und Umwelt

Sitzung des Ausschusses:

Infrastruktur, Stadtentwicklung, Landwirtschaft und Umwelt

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Am 11.10.2018 fand die 9. Sitzung des Ausschusses:

Infrastruktur, Stadtentwicklung, Landwirtschaft und Umwelt statt.

Zur Kenntnisnahme veröffentlichen wir nachfolgendes Protokoll:

TOP 1: Eröffnung und Begrüßung

Eröffnung und Begrüßung durch Ausschussvorsitzenden Erik Faber.

TOP 2: Feststellung der Tagesordnung

Die Einladung ist allen Teilnehmern fristgerecht zugegangen. Die Tagesordnung liegt allen Teilnehmern vor.

Die Tagesordnung wird durch Abstimmung angenommen.

Abstimmung: Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung:0

TOP 3: Entwicklung Grundstücke Raiffeisenstraße

Herr Hess stellt den Planungsentwurf des Unternehmens depant für die Entwicklung der Grundstücke vor. Im Anschluss wird kontrovers über diesen Entwurf diskutiert. Seitens der Mitglieder des ISLU ergeht keine Empfehlung für die Stadtverordnetenversammlung.

TOP 4: Bürgerhaus Reichelsheim

Nach Darstellung der Sachlage durch Frau Klöppel ergeht folgender Beschlussvorschlag:

Der ISLU Ausschuß empfiehlt im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung am 24.10.2018 dem Beschlussvorschlag des Magistrats vom 06.09.2018, welcher wie folgt lautet

  1. Die Stadtverordnetenversammlung befürwortet, bereits in 2018 die Vorplanungen zur Sanierung des Bürgerhauses zu beauftragen

  2. Der Magistrat wird beauftragt, einen Zukunftsworkshop mit Vertretern der Vereine, Nutzern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern von Reichelsheim durchzuführen. Ziel soll es sein, ein Ergebnis bis Ende 2018 zu erreichen, damit die umsetzbaren Ideen in die Sanierung mit einfließen können

  3. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, gem. § 7 der Haushaltssatzung werden die Mittel (100TEUR) von der Investition I1576-004 (Bahnhof Beienheim) zugunsten der Investition I1576-111 (Brandschutzsanierung Bürgerhaus Reichelsheim) verschoben

  4. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass die Mittel (16 TEUR) von der Investition I1576-142 (Brandschutzsanierung Bürgerhaus Weckesheim) zugunsten des Ergebnishaushaltes (Budget 18) verschoben werden,

zuzustimmen.

Abstimmung: Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung:0

TOP 5: Verschiedenes

Ohne Beitrag

Reichelsheim, den 12.10.2018

Erik Faber  —  Arne Appel
Ausschussvorsitzender  —  Schriftführer