Niederschrift 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
am 15.11.2022 fand die 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Zur Kenntnisnahme veröffentlichen wir nachfolgendes Protokoll:
Stadtverordnetenvorsteher Strebert begrüßt alle Anwesenden, insbesondere den nach langer Krankheit wieder anwesenden Stadtverordneten Holger Hachenburger.
TOP 1: | Feststellung der Tagesordnung |
Stadtverordnetenvorsteher Strebert teilt mit, dass keine Einwände gegen die Tagesordnung vorliegen. Sie gilt somit als genehmigt.
| Abstimmung: | ja: 23 | nein: 0 | Enthaltung: 0 |
TOP 2: | Sanierung des Bahnhofs Beienheim - Untersuchung des Umfelds |
| Antrag der SPD-Fraktion vom 27.10.2022 |
Beschluss:
Auf Antrag der FW-Fraktion beschließt die Stadtverordnetenversammlung, dass der Antrag in den ISLU-Ausschuss verwiesen wird.
| Abstimmung: | ja: 23 | nein: 0 | Enthaltung: 0 |
TOP 3: | Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Reichelsheim |
| Vorlage des Magistrates vom 25.10.2022 |
Zur Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Reichelsheim haben sich zwei Personen beworben.
- Frau Monika Kath aus Reichelsheim
- Frau Kristin Block aus Reichelsheim
Die Bewerberinnen stellen sich dem Plenum kurz vor. Stadtverordnetenvorsteher Strebert unterbricht die Sitzung für weitere Beratungen für 10 Minuten.
Sitzungsunterbrechung: 21.25-21.35 Uhr.
Stadtverordnetenvorsteher Strebert eröffnet die Sitzung erneut.
Die Stadtverordnetenversammlung wählt schriftlich und geheim wie folgt:
| Monika Kath: | 18 Stimmen |
| Kristin Block: | 5 Stimmen |
Stadtverordnetenvorsteher Strebert stellt fest, dass Frau Monika Kath mit der notwendigen Mehrheit zur Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk Reichelsheim gewählt wurde.
Auf Nachfrage, ob sie die Wahl annimmt, antwortet Frau Kath: „Ja, ich nehme die Wahl an.“
| TOP 4: | Haushaltsvollzugsbericht 3. Quartal 2022 |
| Vorlage des Magistrates vom 25.10.2022 |
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Haushaltsvollzugsbericht des 3. Quartals 2022 zur Kenntnis.
Stadtverordnete Sabrina Löhr verlässt die Sitzung.
| TOP 5: | Einbringung des Haushaltsplanes 2023 |
a.) Entwurf des HH 2023 mit allen Anlagen
b.) Entwurf des Waldwirtschaftsplanes 2023
Bürgermeisterin Herget-Umsonst bringt den Haushaltsplan 2023 mit allen Anlagen, sowie den Waldwirtschaftsplan 2023 in die Stadtverordnetenversammlung ein. Sie hält anschließend ihre ausführliche Haushaltsrede.
Stadtverordnetenvorsteher Holger Strebert stellt stellvertretend für das Parlament den Antrag, den Haushaltsplan mit allen Anlagen und den Waldwirtschaftsplan zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse zu verweisen.
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Haushaltsplan 2023 mit allen Anlagen und
den Waldwirtschaftsplan zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse zu verweisen.
| Abstimmung: | ja: 22 | nein: 0 | Enthaltung: 0 |
| TOP 6: | Berichte |
a.) Ausschussvorsitzende und Verbandsvertreter
-keine Berichte-
b.) Magistrat
Bürgermeisterin Herget-Umsonst berichtet über:
- Neueinstellung für die Verwaltung
- Baumfällungen im Stadtgebiet
- Reduzierung der Straßenbeleuchtung
- Christkindlmarkt Reichelsheim am 1. Advent
- Verwaltungsstab-Anschaffung Notstromaggregate
c.) Stadtverordnetenvorsteher
Stadtverordnetenvorsteher Strebert gratuliert allen Geburtstagskindern.
| TOP 7: | Anfragen |
a.) schriftliche Anfragen:
Sachstand zur Kinderbetreuung in Reichelsheim
Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.10.2022
Die schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion zum Sachstand zur Kinderbetreuung in Reichelsheim wird vom Magistrat schriftlich beantwortet und liegt den Stadtverordneten vor.
b.) mündliche Anfragen:
Bürgermeisterin Herget-Umsonst beantwortet Fragen zu:
- Nikolausmarkt Weckesheim
- Verkehrssituation Dorn-Assenheim Parkplatzsituation
- Neue Mitte - Raiffeisenstraße - weitere Entwicklung
- Warnbarken in der Goethestraße
- halbseitige Sperrung Florstädter Straße
- Spielgeräte Spielplatz Barbarastraße
Termine:
Nächste geplante Stadtverordnetenversammlung: 15.12.2022 im Bürgerhaus Weckesheim.
| SKS-Ausschuss: | 22.11.2022 |
| ISLU-Ausschuss: | 23.11.2022 |
| HFW-Ausschuss: | 30.11.2022 |
Reichelsheim, den 24.11.2022