Amtliche Bekanntmachungen
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
Am 30.11.2022 fand die Sitzung des Haupt- und Finanz- und Wirtschaft-
Ausschusses statt. Zur Kenntnisnahme veröffentlichen wir nachfolgendes Protokoll:
TOP 1: Eröffnung und Begrüßung
Der Ausschussvorsitzende Werner Waschbüsch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
TOP 2: Feststellung der Tagesordnung
Die Einladung zur Sitzung ist den Ausschussmitgliedern fristgerecht zugegangen.
Die Tagesordnung liegt allen Teilnehmern vor und wird durch Abstimmung angenommen.
| 7 | Nein: | 0 | Enthaltung: 0 |
TOP 3: Entwurf des Haushaltsplanes 2023 mit allen Anlagen
Der Vorsitzende Herr Waschbüsch trägt die einzelnen Punkte des Haushaltsplanes 2023 vor.
Zunächst berichtet Stadtbrandinspektor Nicklas Pipperek über das Feuerwehr-Budget und die geplanten Investitionen. Auch berichtet Herr Pipperek über den steigenden Kostendruck auf die Feuerwehr der Stadt Reichelsheim. Dies wurde den Teilnehmern anhand unterschiedlicher Beispiele, wie steigende Spritpreise, höhere Ausbildungskosten und Investitionen in Digitalisierungsmaßnahmen anschaulich hergeleitet.
Zum Abschluss bedankt sich Frau Bürgermeisterin Herget-Umsonst bei Herrn Pipperek für dessen unermüdlichen Einsatz und die hoch professionelle Erfüllung seines Ehrenamtes, besonders im Hinblick auf die widrigen Umstände der letzten Jahre.
Im Anschluss erläutern Frau Bürgermeisterin Herget-Umsonst und Frau Brückner die Rahmenbedingungen des aktuellen Haushaltsplanes 2023; sie gehen unter anderem auf die Schuldenentwicklung der Stadt Reichelsheim ein, sowie auf die steigenden Baukosten und unklaren Kostenentwicklungen bei geplanten Projekten. Sie zeigen die Investitionen im Bereich der Großprojekte auf und erläutern die Darlehensaufnahmen und Zinsentwicklungen. Weiterhin werden notwendige Maßnahmen, wie die Anpassung der Hebesätze von Grundsteuer A+B sowie der Gewerbesteuer erläutert und diskutiert. Bespielrechnungen für unterschiedliche Haushalte werden gezeigt. Danach geht Herr Wenisch noch auf die Auslastung der KITA-Plätze ein und erläutert, anhand von Modellrechnungen, die zu erwartende zukünftige Auslastung. Als weiteren Punkt berichtet Frau Bürgermeisterin Herget-Umsonst über die Flüchtlingsunterbringung.
Anschließend werden die Teilhaushalte besprochen. Von den Ausschussmitgliedern kommen hierzu verschiedene Fragen, die Frau Bürgermeisterin Herget-Umsonst, Frau Brückner, Frau Klöppel und Herr Wenisch beantworten.
Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei allen Mitwirkenden für die Erstellung des Haushaltsplanes 2023 und stellt abschließend den Gesamthaushaltsplan 2023 zur Abstimmung:
Beschluss:
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung dem Haushalt in allen seinen Punkten mit den entsprechenden Anlagen zuzustimmen:
Investitionsprogramm
| Abstimmung: | Ja: | 7 | Nein: | 0 | Enthaltung: 0 |
| Teilhaushalte | |||||
| Abstimmung: | Ja: | 7 | Nein: | 0 | Enthaltung: 0 |
| Stellenplan | |||||
| Abstimmung: | Ja: | 7 | Nein: | 0 | Enthaltung: 0 |
| Haushaltssatzung | |||||
| Abstimmung: | Ja: | 7 | Nein: | 0 | Enthaltung: 0 |
TOP 4: Verschiedenes
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Reichelsheim, den 01.12.2022