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Stadtkurier Reichelsheim
Ausgabe 50/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Niederschrift des Infrastruktur-, Stadtentwicklung-, Landwirtschaft- und Umweltausschusses vom 15.11.2023

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Am 15.11.2023 fand die Sitzung des Infrastruktur-, Stadtentwicklung-, Landwirtschaft- und Umweltausschusses statt

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TOP 1: Eröffnung und Begrüßung

Der Ausschussvorsitzende Jörg Schilling begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

TOP 2: Feststellung der Tagesordnung

Die Einladung zur Sitzung ist den Ausschussmitgliedern fristgerecht zugegangen.

Die Tagesordnung liegt allen Teilnehmern vor und wird durch Abstimmung angenommen.

Abstimmung:

Ja:

7

Nein:

0

Enthaltung:

0

TOP 3 Entwurf des Haushaltsplanes 2023 mit allen Anlagen sowie des Waldwirtschaftsplanes 2023

Waldwirtschaftsplan:

Herr Krüger stellt sich dem Ausschuss als neuer Leiter des Forstamtes Nidda vor und hofft, dass die Zusammenarbeit auch weiterhin so erfolgreich läuft, wie unter seinem Vorgänger, der nun in den wohlverdienten Ruhestand gegangen ist.

Revierförsterin Liebelt berichtet, dass die Holzernte in diesem Jahr gut lief und auch der Verkauf besser abgeschnitten hat als noch im vergangenen Jahr. Die Restbestände vom Vorjahr konnten ebenfalls verkauft werden. Nach wie vor werden überwiegend nur geschädigten Hölzer geschlagen. Der Fichtenbestand ist weiter rückläufig und es gibt nur noch geringe Bestände. Auch bei Buche und Eiche gibt es nach wie vor Schädlingsdruck durch die trockenen Jahre, die man aber hofft in den Griff zu bekommen. Der städtische Waldarbeiter, Herr Diehl, ist nun in Rente gegangen, so dass bis zum Ausbildungsabschluss des Azubis im nächsten Jahr kein Waldarbeiter zur Verfügung steht und in Kooperation mit Echzell gearbeitet wird. Nach wie vor müssen Investitionen in den Waldumbau gesteckt werden, um dem Klimawandel gerecht zu werden. Weitere Details können dem Waldwirtschaftsplan entnommen werden.

Haushaltsplan/ Produkte

Die Punkte, die mit xBU gekennzeichnet sind werden am Ende im Rahmen des Bauunterhaltungsberichtes durchgesprochen. „k.A.“ steht für keine Anmerkungen

Im Folgenden wurden die den Ausschuss betreffenden Produktnummern zur Beratung aufgerufen:

Produkt

Bezeichnung

10001

Gemeindeorgane

10002

Hauptverwaltung

10003

Finanzverwaltung

10077

Bauhof

20501

Wahlen

21101

Ordnungsverwaltung

21102

Standesamt

21301

Feuer- und Katastrophenschutz

43001

Kultur- und Musikpflege

54101

Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege

54201

Sonstige Soziale Hilfen

64401

Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

64501

Jugendarbeit

64601

Tageseinrichtungen für Kinder

64602

Ganztagsschule

64701

Kinderspielplätze

85601

Eigene Sportplätze

85602

Eigene Sporthallen

96101

Stadtplanung, Vermessung, Bauordnung

106001

Bauverwaltung

117001

Abwasserbeseitigung

117201

Abfallbeseitigung

118101

Wasserversorgung

126301

Gemeindestraßen

126302

Straßenbeleuchtung

127901

ÖPNV

133601

Naturschutz und Landschaftspflege

135801

Park- und Gartenanlagen

136901

Öffentliche Gewässer

137501

Friedhofs- und Bestattungswesen

138501

Waldwirtschaft

138502

Feld- und Wirtschaftswege

157401

Tourismus

157601

Bürgerhäuser

157602

Allg. Grundvermögen

157603

Festplätze/Märkte

157604

Sonstige Einrichtungen

157901

Wirtschaftsförderung

169001

Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen

169101

Sonst. allg. Finanzwirtschaft

Zum Stellenplan gibt es keine Fragen.

Zu den Teilhaushalten gab es einzelne Verständnisfragen zu denen die Verwaltung Auskunft und Erklärung gab. Es wurden keine Änderungsvorschläge eingebracht.

Beschluss:

Der Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung, Landwirtschaft und Umwelt empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung dem Haushalt in allen seinen Punkten mit den entsprechenden Anlagen zuzustimmen:

Investitionsprogramm

Abstimmung:

Ja:

4

Nein:

1

Enthaltung:

2

Teilhaushalte

Abstimmung:

Ja:

4

Nein:

1

Enthaltung:

2

Stellenplan

Abstimmung:

Ja:

6

Nein:

1

Enthaltung:

0

Waldwirtschaftsplan

Abstimmung:

Ja:

7

Nein:

0

Enthaltung:

0

TOP 4 Verschiedenes

Keine Themen.

Hr. Schilling dankt für die Teilnahme an der Sitzung und für die konstruktiven Beratungen und schließt die Sitzung um 21:10 Uhr.

Reichelsheim, den 15.11.2023

gez.  —  gez.
Jörg Schilling  — Tobias Bönsel
Ausschussvorsitzender ISLU  —  Schriftführer