Niederschrift der die Sitzung des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses vom 14.11.2023
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
Am 14.11.2023 fand die Sitzung des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses statt.
Zur Kenntnisnahme veröffentlichen wir nachfolgendes Protokoll:
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TOP 1: Eröffnung und Begrüßung
Die Ausschussvorsitzende Marion Moll begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
TOP 2: Feststellung der Tagesordnung
Die Einladung zur Sitzung ist den Ausschussmitgliedern fristgerecht zugegangen.
Die Tagesordnung liegt allen Teilnehmern vor und wird durch Abstimmung angenommen.
Abstimmung: | Ja: | 7 | Nein: | 0 | Enthaltung: | 0 |
TOP 3: Entwurf des Haushaltsplanes 2024 mit allen Anlagen
Vorlage des Magistrates vom 17.10.2023, STVV vom 09.11.2023
Frau Moll bittet alle Teilnehmer*innen den Haushaltplan vorzunehmen, um die einzelnen Teilbereiche des Ausschusses durchzugehen.
Frau Moll steigt in das Gesamtergebnis sowie in den Finanzplan des Haushaltplan 2024 ein.
Teilhaushalte
*Produkt 043001 Kultur- und Musikpflege -keine Nachfragen
*Produkt 054101 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege -Herr Scholz erkundigt sich nach dem Antrag von der CDU aus der vergangen Stadtverordnetenversammlung, Frau Bürgermeisterin verweist auf den HFW-Ausschuss.
*Produkt 054201 Sonstige Soziale Hilfen -Herr Sehrt bittet um Erläuterung der Positionen 07-13 +30, Herr Wenisch schlüsselt die Aufwendungen auf.
*Produkt 064401 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen -Herr Scholz bittet um den aktuellen Stand der Auslastung in den Tagestätten. Frau Bürgermeisterin Lena Herget gibt einen aktuellen Stand bezüglich der Anzahl der Kinder und Beschäftigten in den einzelnen Kitas ab.
*Produkt 064501 Jugendarbeit -keine Nachfragen
*Produkt 064601 Tageseinrichtungen für Kinder -Herr Wenisch erklärt die Position 13 und hebt das Frühstück der Kindertagestätte hervor.
*Produkt 064701 Kinderspielplätze -Frau Bürgermeisterin erwähnt, dass auf den Spielplätzen Blofeld und Dorn-Assenheim jeweils ein Spielgerät ausgetauscht wird.
*Produkt 085601 Eigene Sportplätze -keine Nachfragen
*Produkt 085602 Eigene Sporthallen -keine Nachfragen
*Produkt 157401 Tourismus -keine Nachfragen
*Produkt 157601 Bürgerhäuser -keine Nachfragen
*Produkt 157603 Festplätze/Märkte -keine Nachfragen
*Produkt 157604 Sonstige Einrichtungen -Herr Sehrt erkundigt sich nach dem aktuellen Vandalismus-Stand auf den Grillplätzen. Herr Wenisch gibt dazu an, dass es kaum noch Vandalismus-Fälle gibt.
Beschluss:
Der Sozial-, Kultur- und Sportausschusses empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den Haushalt in all seinen Punkten mit allen Anlagen zuzustimmen.
Investitionsprogramm | ||||||
| Abstimmung: | Ja: | 4 | Nein: | 1 | Enthaltung: | 2 |
Teilhaushalte | ||||||
| Abstimmung: | Ja: | 4 | Nein: | 1 | Enthaltung: | 2 |
Stellenplan | ||||||
| Abstimmung: | Ja: | 6 | Nein: | 1 | Enthaltung: | 0 |
TOP 4: Verschiedenes
Keine mündlichen Anfragen.
Frau Moll dankt den Teilnehmer*innen für ihre Sitzungsteilnahme und schließt die Sitzung.
Reichelsheim, den 22.11.2023