Niederschrift der Sitzung des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses vom 19.11.2024
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
Am 19.11.2024 fand die Sitzung des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses statt.
Zur Kenntnisnahme veröffentlichen wir nachfolgendes Protokoll:
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TOP 1: Eröffnung und Begrüßung
Die Ausschussvorsitzende Marion Moll begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.
TOP 2: Feststellung der Tagesordnung
Die Einladung zur Sitzung ist den Ausschussmitgliedern fristgerecht zugegangen.
Die Tagesordnung liegt allen Teilnehmern vor.
Da in der Stadtverordnetenversammlung am 14.11.2024 Top 5 - Erhöhung der Hebesätze in die Ausschüsse im Rahmen der Haushaltsberatungen verwiesen wurde, wurde der TOP auf der Tagesordnung nachgesetzt.
Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.
| Abstimmung: | Ja: 7 | Nein: 0 | Enthaltung: 0 |
TOP 3: Entwurf des Haushaltsplanes 2025 mit allen Anlagen
Vorlage des Magistrates vom 22.10.2024, STVV vom 14.11.2024
Bürgermeisterin Herget gibt eine Einführung in die Haushaltsberatung. Sie bringt, wie in der Stadtverordnetenversammlung an 14.11.2024 angekündigt, die Änderungsliste für den Haushalt 2025 (siehe Anlage) ein. Die Änderungsliste wurde den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung am 19.11.2024 übermittelt; die Liste wurde zu den Ausschussberatungen vorgelegt und jeweils als Grundlage für die Beschlussfassung herangezogen. Grund für die Änderungen waren die kurz vor Einbringung veröffentlichten Orientierungsdaten des Landes, die sowohl Auswirkungen auf Schlüsselzuweisungen und Einkommensteueranteile als auch indirekt auf die Kreisumlage hatten.
Die Änderungsliste sieht eine Anpassung der entsprechenden Positionen vor und enthält einen Deckungsvorschlag.
Die Änderungsliste ist dieser Niederschrift beigefügt.
Bürgermeisterin Herget teilt mit, dass der komplette Haushaltsplanentwurf entsprechend angepasst und in digitaler Form den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung übermittelt wird.
Die Vorsitzende ruft die den Ausschuss betreffenden Produktnummern zur Beratung auf:
Teilhaushalte
*Produkt 043001 Kultur- und Musikpflege
*Produkt 054101 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege
*Produkt 054201 Sonstige Soziale Hilfen
*Produkt 064401 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
*Produkt 064501 Jugendarbeit
*Produkt 064601 Tageseinrichtungen
*Produkt 064701 Kinderspielplätze
*Produkt 085601 Eigene Sportplätze
*Produkt 085602 Eigene Sporthallen
*Produkt 157401 Tourismus
*Produkt 157601 Bürgerhäuser
*Produkt 157604 Sonstige Einrichtungen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2025 - mit den in der Änderungsliste aufgeführten Anpassungen - mit allen Anlagen sowie den Waldwirtschaftsplan 2025
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Annahme
des Investitionsprogramms
Abstimmung: Ja 4 / Nein 1 / Enthaltungen 2
der Teilhaushalte
Abstimmung: Ja 4 / Nein 1/ Enthaltungen 2
des Stellenplans
Abstimmung: Ja 6 / Nein 0 / Enthaltungen 1
TOP 4 Verschiedenes
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
TOP 5 Erhöhung der Hebesätze
Vorlage des Magistrates vom 29.10.2024, STVV vom 14.11.2024 -liegt vor-
Der Stadtverordnetenversammlung wird auf Basis der Änderungsliste empfohlen, die Hebesätze für die Grundsteuer A und B jeweils auf 600 v.H. und für die Gewerbesteuer auf 410 v.H. zu erhöhen.
Abstimmung: Ja 4 / Nein 3 / Enthaltungen 0
Frau Moll dankt für die Teilnahme an der Sitzung und für die konstruktiven Beratungen und schließt die Sitzung um 20:55 Uhr.
Reichelsheim, den 02.12.2024