Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 01.02.2024
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
am 01.02.2024 fand die 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Zur Kenntnisnahme veröffentlichen wir nachfolgendes Protokoll:
Stadtverordnetenvorsteher Strebert begrüßt alle Anwesenden, besonders Herr Eichhorn von der Deutschen Bahn, Projektleiter Wetterau.
Bürgermeisterin Lena Herget begrüßt ebenfalls alle Anwesenden und führt kurz in das Thema „Planungskonzept zur Auflassung von Bahnübergängen im Stadtgebiet Reichelsheim“ ein.
Anschließend hält Christoph Eichhorn einen Power-Point-Vortrag zum oben genannten Thema. Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie die Stadtverordneten treten anschließend in einen regen Frage-Antworten-Dialog ein.
Stadtverordnetenvorsteher Strebert bedankt sich nach dem Vortrag bei Herrn Eichhorn und eröffnet sodann die Sitzung und ruft Top 1 auf.
TOP 1: Feststellung der Tagesordnung
Stadtverordnetenvorsteher Strebert teilt mit, dass keine Einwände gegen die Tagesordnung vorliegen. Sie gilt somit als genehmigt.
Abstimmung: | ja: 19 | nein: 0 | Enthaltung: 0 |
TOP 2: Haushaltsvollzugsbericht 4. Quartal 2023
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Haushaltsvollzugsbericht des 4. Quartals 2023 zur Kenntnis.
TOP 3: Berichte
| a.) | Ausschussvorsitzende und Verbandsvertreter |
| -keine Berichte | |
| b.) | Magistrat |
| Bürgermeisterin Herget berichtet über: | |
| • | Sicherheitsüberprüfung von OVAG netz |
| • | Überwachung des fließenden Verkehrs im Stadtgebiet |
| • | Stand Ausbau Yplay |
| • | Baumbegehung durch Magistrat am 23.01.2024 |
| • | Änderung der Förderungsbeträge für alle sozialen Träger/Einrichtungen gem. Beschluss der STVV aus Dezember 2023 |
| • | Neujahrsempfang/Bürgerversammlung |
| • | weiteres Vorgehen Neugestaltung Spielplatz Neubaugebiet „Am Heiligen Stein“ |
| • | Baustelleneinrichtung 2. Bauabschnitt Weckesheim |
| • | Mitteilung des Kreiskämmerers zur Kreis- und Schulumlage |
| c.) | Stadtverordnetenvorsteher |
| Stadtverordnetenvorsteher Strebert gratuliert allen Geburtstagskindern. | |
TOP 4: Anfragen
a.) | schriftliche Anfragen: |
Verkehrssicherungskonzept Stadt Reichelsheim
Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.01.2024
Die schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion wurde schriftlich beantwortet und wird den Stadtverordneten vorgelegt.
| b.) | mündliche Anfragen: |
| Bürgermeisterin Herget beantwortet Fragen zu: | |
| • | Infobroschüre „Unser Reichelsheim“ |
| • | Basketballfeld in Dorn-Assenheim |
| • | Projektabrechnungen BUNTerLEBEN |
Stadtverordnetenvorsteher Strebert schließt die Sitzung.
Nächste geplante Stadtverordnetenversammlung: 06.03.2024
Reichelsheim, den 05.02.2024